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Aktuelle "SARS-CoV-2 / COVID-19" - Informationen der Thüringer Landesregierung

 

Zum Liveticker der OTZ

 

 





Aktuelle Informationen der Landesregierung Thüringens ui COVID-19 / SARS-CoV-2 / Corona von den ofiziellen Seiten des Freistaates Thüringen.


Grafiken / Statistik



Infos vom 12. Juni 2020
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  • Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wird am Freitagabend, 12. Juni, per Medieninformation der Thüringer Staatskanzlei die Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2-KiSS-VO) verkünden. Die Verordnung wird damit wie geplant zum 13. Juni in Kraft treten.
     
  • In Thüringen hat am Freitag, 12. Juni, die Notbetreuung an Kindergärten und Schulen geendet. Ab kommendem Montag befinden sich alle Kindergärten und Grundschulen laut dem schrittweisen Lockerungsplan des Bildungsministeriums wieder im eingeschränkten Regelbetrieb und bieten eine tägliche Beschulung bzw. Betreuung an. In der letzten Woche der Notbetreuung sind an Thüringer Schulen noch 6.893 Kinder betreut worden. An Kindergärten, die bereits zum Großteil ab 2. Juni im eingeschränkten Regelbetrieb arbeiten, waren es in dieser Woche nach vorläufigen Zahlen 3.101 Kinder. Insgesamt konnten in Thüringen in dieser Woche 68.301 und damit 72,15 Prozent der Thüringer Kindergartenkinder betreut werden. Ab kommender Woche soll auch an Kindergärten das Wechselmodell enden.
     
  • Die Zahl der schriftlichen Nachprüfungen zum Abitur wird in diesem Jahr voraussichtlich unter der des Vorjahres liegen. Insgesamt gibt es nach einer ersten Erhebung des Bildungsministeriums 80 Anmeldungen für die schriftlichen Nachprüfungen aus 51 Schulen. Im Vorjahr waren es noch 125 von 71 Schulen. Insgesamt gab es in diesem Jahr in Thüringen rund 6.600 angehende Abiturientinnen und Abiturienten.  "Die Zahlen zeigen, dass der schriftliche Teil des Abiturs trotz der in diesem Jahr schwierigeren Bedingungen von den Schulen sehr gut organisiert worden ist", schätzt Bildungsminister Helmut Holter ein. "Es gab keine Meldungen über Unregelmäßigkeiten. Auch die Abiturientinnen und Abiturienten haben trotz der Wochen der Schulschließungen bei den Prüfungen alles gegeben. Zwar wissen wir die Ergebnisse noch nicht im Detail. Aber wir können jetzt schon sagen: Der Abiturjahrgang 2020 in Thüringen kann sich sehen lassen. Ich danke allen, dass sie diese schwierige Aufgabe bisher so gut gemeistert haben und wünsche auch den Prüflingen in den anderen Abschlussarten, die in der kommenden Woche beginnen, viel Erfolg." Am Freitag war der letzte Unterrichtstag für die 10. Klassen der Regelschulen. Auch hier beginnen in der kommenden Woche die Prüfungen.
     
  • Der Fall einer positiv auf das Coronavirus getesteten Lehrkraft am Georg-Samuel-Dörffel-Gymnasium Weida, Landkreis Greiz, hat am Freitag eine Reaktion des örtlichen Gesundheitsamtes nach sich gezogen: Für alle Lehrkräfte und das sonstige Personal wurden und werden umgehend Tests durchgeführt. Am 15.06.2020 bzw. 16.06.2020 werden darüber hinaus alle Schülerinnen und Schüler an der Schule getestet. Es besteht bis zum 25.06.2020 für alle Betroffenen eine Quarantäneverpflichtung. Die Schulleitung arbeitet umfassend mit den zuständigen Behörden vor Ort zusammen. Bildungsminister Helmut Holter informiert sich laufend über die aktuelle Lage.


Infos vom 09. Juni 2020
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  • Kabinett beschließt neue Thüringer Corona-Eindämmungsverordnung. Diese wird zum 13. Juni in Kraft treten und setzt auf mehr Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger für den Infektionsschutz. Die wichtigsten Änderungen betreffen Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen, private Feiern bzw. Veranstaltungen, die Öffnung von weiteren Kultur- und Freizeitangeboten, die Öffnung von Tagespflegeeinrichtungen, die Genehmigungspflicht für Schwimmbäder, Saunen sowie Messen und Ausstellungen sowie die Erfassung von Kontaktdaten. Einzelheiten dazu sowie die weiterhin geltenden Infektions- und Abstandsregeln, Infektionsschutzkonzepte wie auch Hinweise zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung finden sich einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums.
     
  • Kinder können ab 15. Juni wieder täglich in Grundschule und Kindergarten / Wichtige Lockerungsschritte im Bildungswesen passieren Kabinett. Bildungsminister Helmut Holter hat heute dem Kabinett den Plan für weitere Lockerungsschritte im Bildungswesen vorgestellt. Er umfasst mehrere Etappen. Wichtigste Lockerung, die für viele Thüringer Familien deutliche Verbesserungen mit sich bringen wird, ist die tägliche Öffnung der Kindergärten und Grundschulen ab 15. Juni. Über diese und weitere Regerlungen zu weiterführenden Schulen und Personal informiert das Bildungsministerium hier.
     
  • "Das Land lässt die Studierenden nicht im Regen stehen", macht Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee deutlich. Thüringer Studierende, die aufgrund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, können seit Anfang April ein zinsloses "Sozialdarlehen" erhalten. Nachdem der Thüringer Landtag in der letzten Woche die entsprechenden Gelder freigegeben hat, soll diese Unterstützung nun noch einmal deutlich verbessert werden: Das Land wird künftig die Hälfte der Kreditsumme übernehmen, um so die Studierenden finanziell zu entlasten. Von maximal 800 Euro Darlehen müssen also höchstens noch 400 Euro zurückgezahlt werden. Diese Umwandlung des bisherigen "Sozialdarlehens" in die "Corona-Finanzhilfe" für Studierende soll rückwirkend auch für alle bereits ab Anfang April abgeschlossenen Sozialdarlehen gelten. Zur Finanzierung dieser Leistung hatte das Wissenschaftsministerium 250.000 Euro für das Corona-Sondervermögen der Landesregierung angemeldet. Details dazu und Hinweise zur Antragstellung hat das Ministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.


Infos vom 04. Juni 2020
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  • Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht das gestern Nacht auf Bundesebene beschlossene Konjunkturpaket als "erhofft starkes Signal" gegen die derzeitige coronabedingte Wirtschaftskrise. "Das Paket ist gut für Wirtschaft, Familien und Kommunen", so Tiefensee. Er bedauerte allerdings, dass eine Reihe von Erwartungen und Forderungen aus den Ländern nicht in das Paket aufgenommen worden seien. Aus seiner Sicht müsse nun zunächst die weitere Entwicklung und Wirkung der ergriffenen Maßnahmen abgewartet und gegebenenfalls im Herbst noch einmal nachgesteuert werden." Details dazu hat das Wirtschaftsministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.

  • Gesundheitsministerin Heike Werner begrüßt die Einigung der Koalitionsfraktionen mit der CDU-Fraktion über das sogenannte Mantelgesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie. Zum Gesamtpaket zählen auch 25 Millionen Euro, die für den Ausbau der Testkapazitäten vorgesehen sind. Mit den Mitteln könne das Testkonzept deutlich erweitert werden. "Dabei geht es im Kern um drei Strategien. Zunächst werden wir die Tests von asymptomatischen Personen insbesondere in Hotspots ausbauen. Das betrifft beispielsweise Kontaktpersonen von Infizierten und betroffene Einrichtungen. Außerdem werden wir gemeinsam mit dem Bildungsministerium allen Beschäftigten aus Kitas, Kindergärten und Schulen die Möglichkeit eines freiwilligen, präventiven Tests anbieten. Schließlich sollen im Sinne eines Frühwarnsystems regelmäßige Screenings in Schulen, Kitas und Kindergärten sowie in Alten- und Pflegeheimen stattfinden. Mit solchen gepoolten Screenings können asymptomatische Infektionen früher als Quelle weiterer Ansteckungen verhindert werden." Mehr dazu in der Medieninformation des Thüringer Gesundheitsministeriums.

  • Bußgelder für Lehrkräfte wären ein falsches Signal, erklärt Bildungsminister Helmut Holterzu Berichten über möglicherweise drohende Bußgelder für Lehrerinnen und Lehrer wegen mutmaßlicher Datenschutzverstöße. "Die Ankündigungen des Landesdatenschutzbeauftragten sind beunruhigend und so nicht zu akzeptieren. Lehrerinnen und Lehrer, die in der Coronakrise mit hohem Engagement und unter hohem Zeitdruck das Lernen zu Hause organisieren mussten und nach den besten Wegen gesucht haben, den Kontakt zu ihren Schülerinnen und Schülern und zu den Eltern zu halten, sollten nun nicht mit Bußgeldern bedroht werden. Das würde große Verunsicherung auslösen, und Verunsicherung ist der schlechteste Weg zu guter Bildung und zu gutem Datenschutz." Mehr dazu in der Medieninformation des Bildungsministeriums.

  • "Ehrenamtliche Integrationsarbeit geht auch mit Abstand weiter", betont die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, in einer Medieninformation. Viele hätten schnell und flexibel reagiert und ihre Angebote an die neue Situation angepasst. Ihr Einsatz für Verständnis und Verständigung sei gerade in der heutigen Zeit besonders wertvoll.

  • Die Beauftragte baut ihre Informationsangebote für Geflüchtete fortlaufend aus und hat auf ihrer Internetseite einen weiteren Newsletter veröffentlicht.

    Bildungsminister Helmut Holter hat sich am Dienstag in einem Gespräch mit Landrat Werner Henning über die getroffenen Maßnahmen informiert und zeigte sich am Mittwoch erleichtert über die Testergebnisse: "Das Ergebnis ist vorläufig und muss daher mit Vorsicht betrachtet werden. Nach jetzigem Stand hat aber kein weiteres Infektionsgeschehen an der betroffenen Schule stattgefunden. Das ist eine gute Nachricht, die zeigt, dass hier zum einen das Hygienekonzept gegriffen hat. Zum anderen muss man aber auch den Schulangehörigen Lob aussprechen, die sich offenbar schon vor dem Bekanntwerden der Infektion, also ohne die konkrete Gefahr zu kennen, an das Konzept gehalten haben. Mein Dank gilt auch dem Landkreis, der schnell und umsichtig auf den Fall reagiert hat. Seit Wiederbeginn des Präsenzunterrichts gab es 23 Einzelfälle von Covid-19-Erkrankungen an Thüringer Schulen. Das ist wenig, wenn man die Zahl der Personen betrachtet, die hier täglich zusammenkommen. Die Infektionen haben auch nicht in den Schulen stattgefunden. Jeder dieser Einzelfälle wird ernst genommen, verfolgt und so wirksam eingedämmt. Infektionen mit dem Corona-Virus sind nicht auszuschließen, nirgendwo im Alltagsleben. Aber die Thüringer Schulen sollen Orte sein, an denen Beteiligte angstfrei und unbefangen zusammenkommen können."


Infos vom 03. Juni 2020
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  • Seit Dienstag befindet sich der Großteil der Thüringer Kindergärten wieder im eingeschränkten Regelbetrieb. Nach einer aktualisierten Erhebung des Bildungsministeriums haben mittlerweile 1137 Kindergärten den Schritt weg von der bis dahin angebotenen Notbetreuung gemacht, 752 davon zum 2. Juni. Lediglich 71 Kindergärten wollen erst in den kommenden beiden Wochen wechseln. In der Aufstellung fehlen die Daten von landesweit 119 Kindergärten. Bereits in der Vorwoche wurden nach vorläufigen Zahlen 44.911 Kinder wieder in den Kindergärten betreut. Das entspricht beinahe der Hälfte aller Kindergartenkinder (47,5 Prozent). In Notbetreuung befanden sich noch 28.975 Kinder (30,6 Prozent). Das Bildungsministerium arbeitet weiter daran, dass möglichst bald wieder alle Kindergartenkinder täglich betreut werden können.
     
  • An den Thüringer Schulen waren in der vergangenen Woche 7.409 Schülerinnen und Schüler in der Notbetreuung (bis Klasse 6). Auch hier arbeitet das Bildungsministerium an einem Wiedereinstiegsszenario für die Schulhorte. Der Plan wird von Bildungsminister Helmut Holter am 9. Juni im Kabinett vorgestellt.
     
  • Der bestätigte Covid-19-Fall einer Lehrkraft an der Regelschule Worbis hat an den Pfingstfeiertagen eine schnelle Reaktion der lokalen Behörden hervorgerufen. Die Lehrkraft hatte zuvor in mehreren Lerngruppen der Schule Präsenzunterricht gegeben. Nach Bekanntwerden der Infektion wurden vom Gesundheitsamt des Landkreises Eichsfeld am Pfingstwochenende drei Lerngruppen unter Quarantäne gestellt und umfangreiche Testungen von über 60 Personen veranlasst. Nach Auskunft des Landratsamtes liegen die Ergebnisse nun vor: Alle Tests hatten ein negatives Ergebnis, das Gesundheitsamt des Landkreises hält dennoch vorläufig an allen Quarantänemaßnahmen vorbeugend fest.

    Bildungsminister Helmut Holter hat sich am Dienstag in einem Gespräch mit Landrat Werner Henning über die getroffenen Maßnahmen informiert und zeigte sich am Mittwoch erleichtert über die Testergebnisse: "Das Ergebnis ist vorläufig und muss daher mit Vorsicht betrachtet werden. Nach jetzigem Stand hat aber kein weiteres Infektionsgeschehen an der betroffenen Schule stattgefunden. Das ist eine gute Nachricht, die zeigt, dass hier zum einen das Hygienekonzept gegriffen hat. Zum anderen muss man aber auch den Schulangehörigen Lob aussprechen, die sich offenbar schon vor dem Bekanntwerden der Infektion, also ohne die konkrete Gefahr zu kennen, an das Konzept gehalten haben. Mein Dank gilt auch dem Landkreis, der schnell und umsichtig auf den Fall reagiert hat. Seit Wiederbeginn des Präsenzunterrichts gab es 23 Einzelfälle von Covid-19-Erkrankungen an Thüringer Schulen. Das ist wenig, wenn man die Zahl der Personen betrachtet, die hier täglich zusammenkommen. Die Infektionen haben auch nicht in den Schulen stattgefunden. Jeder dieser Einzelfälle wird ernst genommen, verfolgt und so wirksam eingedämmt. Infektionen mit dem Corona-Virus sind nicht auszuschließen, nirgendwo im Alltagsleben. Aber die Thüringer Schulen sollen Orte sein, an denen Beteiligte angstfrei und unbefangen zusammenkommen können."


Infos vom 29. Mai 2020
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  • Wissenschaftlicher Beirat zum SARS-2/CoVID-19-Pandemiemanagement tagt am Donnerstag - Vorgehen zur Betreuung von Kindern in Schulen und Kindergärten soll erstes Beratungsthema sein.

    Der von der Landesregierung in dieser Woche berufene Wissenschaftliche Beirat zum SARS-2/CoVID-19-Pandemiemanagement wird am Donnerstag, 4. Juni 2020, seine Arbeit aufnehmen.  Ministerpräsident Bodo Ramelow freut sich auf die Gespräche und dankt den Teilnehmenden vorab: "Ihre Bereitschaft zur Mitwirkung nehme ich im Namen der Thüringer Landesregierung mit Respekt und Dankbarkeit an. Angesichts der Tragweite der Ereignisse der vergangenen Monate und der Szenarien, die für die nächsten zwei Jahre für möglich gehalten werden, legen wir großen Wert auf ihren Rat und den intensiven Austausch."
    Die Landesregierung habe sich darauf verständigt, dass der Wissenschaftliche Beirat nicht nur die Bewältigung des Krankheitsgeschehens, sondern auch die Lockerung der Beschränkungen und das damit verbundene Folgenmanagement begleiten soll. Auf die Tagesordnung der ersten Sitzungen möchte der Ministerpräsident gleich ein ganz besonders drängendes Thema setzen: "Das weitere Vorgehen in der Betreuung von Kindern in den Schulen und Kindergärten. Dabei geht es nicht zuletzt um die Frage, ob und wie ein schulischer Regelbetrieb gestartet werden kann, auch ohne dass ein wirksamer Impfstoff verfügbar ist. Wenn es dem Beirat gelingen könnte, dazu Leitlinien zu formulieren, die unseren Ministerien eine Arbeitsgrundlage sein können, wäre das von sehr großem Wert", sagt Bodo Ramelow.
     
  • Thüringens Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller sieht die Thüringer Hochschulen gut für die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung aufgestellt. "Die Umstellung auf den digitalen Lehrbetrieb ist angesichts des kurzen Vorlaufs bemerkenswert gut gelungen", sagte der Staatssekretär. Davon konnte er sich an der Bauhaus-Universität Weimar und der Ernst-Abbe-Hochschule in Jena überzeugen, die er in dieser Woche im Rahmen seiner #Semestertour besucht hatte. Beide Hochschulen sind führend bei der Umsetzung digitaler Lehrformate. Ziel der #Semestertour ist es, sich über die Umsetzung der digitalen Lehre und Forschung an den Thüringer Hochschulen sowie erste Erfahrungen, Probleme und Lösungsansätze zu informieren. Dabei steht für den Staatssekretär fest: "Die Digitalisierung hat in der Corona-Krise noch einmal einen kräftigen Schub erlebt. Die digitalen Prozesse und Formate, die an den Thüringer Hochschulen jetzt aufgesetzt worden sind, sind aus dem akademischen Lehren und Lernen künftig nicht mehr wegzudenken." Außer mit den Hochschulleitungen trifft sich Feller bei seinen Hochschulbesuchen auch mit den jeweiligen Studierendenvertretern. Mehr dazu in der Mitteilung des Wissenschaftsministeriums.
     
  • Aufgrund der Corona-Krise planen derzeit viele Deutsche einen Urlaub in der Heimat. Laut des Corona Consumer Reports des Marktforschungsunternehmens Appinio schätzen 72 Prozent der Bevölkerung derzeit den Urlaub im eigenen Bundesland als am sichersten ein; 68 Prozent den Urlaub in Deutschland. "Diesen Trend werden wir nutzen, um Thüringen als attraktives Reiseland zu bewerben und so den Neustart der Thüringer Tourismusbranche zu unterstützen", sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Die Kampagne der Thüringer Tourismus GmbH (TTG) soll daher verstärkt auf Urlaub in Thüringen aufmerksam machen und deutlich vor den Sommerferien starten. Das Land finanziert die Werbemaßnahmen mit bis zu 500.000 Euro, die konkrete Vorstellung der Maßnahmen folgt kurzfristig vor dem Starttermin. Unabhängig davon stellt Thüringen auf entdecke-deutschland.de bereits gemeinsam mit allen deutschen Bundesländern seine schönsten Urlaubsziele vor. Weitere Informationen dazu hier.
     
  • Das lange Pfingstwochenende steht bevor und die Sommerferien kommen immer näher. Das Verbraucherschutzministerium weist auf einen Überblick über die Einschränkungen und Ausnahmen im Hotel- und Gaststättenbetrieb der 16 Bundesländer hin, die die Verbraucherzentrale Thüringen (VZTH) auf ihrer Webseite veröffentlicht hat.
     
  • In Corona-Zeiten sind Dolmetscher für Kindergärten wichtiger denn je. Das macht die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, deutlich. Sie sagt: ""Auch Eltern mit geringen Deutschkenntnissen, müssen die geänderten Hygieneregelungen sowie die eingeschränkten Öffnungszeiten ihrer Kitas kennen und verstehen. Dafür stehen den Einrichtungen passende Sprachmittlungsangebote zur Verfügung. Insbesondere Kinder aus Familien, für die Deutsch nicht die Muttersprache ist, sollten so früh wie möglich wieder in die Einrichtungen kommen. Gerade für sie stellt der Kindergarten ein entscheidender Lernort für die Vorbereitung auf die Schule dar. Wer mit gefestigten Deutschkenntnissen in die erste Klasse startet, hat es dort um vieles leichter." Mehr dazu hier.


Infos vom 27. Mai 2020
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  • Am Nachmittag nahm Ministerpräsident Bodo Ramelow an der Videokonferenz der ostdeutschen Regierungschefin- und -chefs mit der Bundeskanzlerin teil. Von den Punkten, die besprochen wurden, nannte er im Anschluss u. a. die  Förderinstrumentarien in der Corona-Krise. Diese würden sich vor allem auf große Konzerne konzentrieren, "und genau von diesen gibt es in den ostdeutschen Ländern zu wenige. Uns ostdeutschen Ministerpräsidenten geht es darum, wie wir mit gezielten Maßnahmen unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen, aber auch die jungen Technologiebetriebe so unterstützen, dass wir sie in der jetzigen Phase stärken. Wir haben für das Bewusstsein geworben, die Instrumente klarer auszugestalten. Die neuen Länder brauchen einen Schub, damit diese kleinen, erfolgreichen Pflanzen jetzt nicht einfach verdorren. Da helfen uns Entlastungen von Umsatzsteuerpunkten, die in Westdeutschland eine möglicherweise viel größere Wirkung haben, relativ wenig, wenn wir nicht gleichzeitig ein Förderprogramm haben, das sich auf die konkrete Situation in den neuen Ländern einrichtet."

    Ein weiteres Thema sei die Frage gewesen, welche weiteren Schritte die Länder in der Corona-Krise planen. "Wir haben als neue Länder dafür geworben, dass wir alsbald wieder miteinander kommunizieren, und die große Ministerpräsidentenkonferenz am 17. Juni soll das künftige Vorgehen zum Schwerpunkt haben. Wo stehen wir? Die Entwicklung der Pandemie in den einzelnen Ländern ist sehr unterschiedlich. Und deshalb ist es wichtig, dass wir uns darüber austauschen und darüber verständigen, was das u. a. für Teststrategien und die wissenschaftliche Arbeit bedeutet."

    Des Weiteren verwies Ramelow auf die geplante Tracing-App, die nach jetzigem Stand am 15. Juni verfügbar sein soll. "Wir Ministerpräsidenten wollen während unserer Konferenz am 17. Juni demonstrativ gemeinsam runterladen, um auch hier auf eine neue Perspektive bei der Verfolgung des Infektionsgeschehens hinzuweisen.

  • Zwischenstand beim Wiederanfahren der Thüringer Kindergärten: Laut geltender Thüringer Eindämmungsverordnung sollen die Thüringer Kindergärten im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung zwischen dem 18. Mai und dem 15. Juni von der Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb wechseln. Diesen Schritt werden nach vorläufigen Zahlen des Bildungsministeriums die meisten Kindergärten, insgesamt 644, ab der kommenden Woche, also ab 2. Juni, vollziehen. 254 Kindergärten haben bereits seit dieser Woche den eingeschränkten Regelbetrieb, 47 sogar schon seit dem 18. Mai. Weitere 47 Kindergärten werden in den folgenden zwei Wochen bis zum 15. Juni eingeschränkt für alle Kinder öffnen, davon fünf ab 8. Juni sowie 42 ab 15. Juni. Für 323 Kindergärten liegen dem Ministerium derzeit keine Angaben vor. In der vorigen Woche waren 33.470 Kinder an Thüringer Kindergärten und damit 35 Prozent aller Kindergartenkinder in der Notbetreuung. Der Höchstwert lag mit 45,43 Prozent im Landkreis Altenburger Land. Das Bildungsministerium plant derzeit im Zuge der vom Kabinett am Dienstag, 26. Mai, beratenen weiteren Lockerungsschritte intensiv, ob und wie der eingeschränkte Regelbetrieb an Kindergärten weiter ausgeweitet werden kann, damit mehr Kinder täglich in die Kindergärten gehen können.

  • Schulumfrage zum Halbjahr 11/2 führt zu Planänderung: Das Bildungsministerium wird die zuvor angestrebte coronabedingte Ausdehnung des zweiten Halbjahres der gymnasialen Oberstufe ins kommende Schuljahr nicht weiterverfolgen. Hintergrund sind deutliche Rückmeldungen aus der Schüler- und der Lehrerschaft. Bei einer Umfrage der Staatlichen Schulämter haben sich zudem auch die Schulen mit großer Mehrheit (rund drei Viertel) dafür ausgesprochen, das Halbjahr wie ursprünglich geplant zu beenden. "Das ist ein klares Signal für mich, diesen Plan nicht weiter zu verfolgen", so Bildungsminister Helmut Holter. "Wir hatten die Ausdehnung der 11/2 vorgeschlagen, um die Schulen und die Schüler coronabedingt zu entlasten. Aber die Schulen haben nach dem Wiederanlaufen des Präsenzunterrichts sehr klar eingeschätzt, dass der Stoff unterrichtet und auch die Leistungspunkte der 11. Klasse bis zum Schuljahresende gut, wenn auch unter Hochdruck, erreicht werden können. Stattdessen hätten die Folgeprobleme im kommenden Schuljahr überwogen. Ich bin dankbar für diese Einschätzung, die vom hohen Engagement der Schulen und der Schülerinnen und Schüler zeugt", so Helmut Holter. Die 11. Klassen werden seit dem 11. Mai mit Vorrang wieder in den Schulen im Präsenzunterricht beschult. Die für eine Verlegung der 11/2 nötige Schulgesetzänderung wird daher in diesem Punkt verworfen.



Infos vom 26. Mai 2020
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  • Ministerpräsident Bodo Ramelow hat in der heutigen Kabinettsitzung seine Vorschläge zum weiteren Umgang mit Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus unterbreitet. Er plädiere dafür, aus dem Krisenbetrieb in den Regelbetrieb überzugehen. Unter anderem sollten Schulen und Kindergärten nach den Sommerferien wieder ihren vollen Betrieb aufnehmen. Dafür bräuchte es ein Schutzkonzept für die Beschäftigten und die Kinder; außerdem müsste der Landtag das Geld für ausreichende Coronatests freigeben.

    Im Anschluss hat der Regierungschef in der Regierungsmedienkonferenz über die Vereinbarungen mit seinen Kabinettkolleginnen und -kollegen und den Fahrplan bis zur nächsten Beratung am 2. Juni informiert. Die Aufzeichnung ist zu sehen u. a. auf dem Facebook-Kanal des MDR.
     
  • Einer der heutigen Beschlüsse des Kabinetts ist, einen Wissenschaftlichen Beirat einzusetzen. Das Gremium wird künftig die Thüringer Landesregierung in Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beraten. Die Mitglieder sind:

    PD Dr. Dr. Petra Dickmann, Klinik für Anästhesiologie und Intensivmedizin, Universitätsklinikum Jena (Vorsitzende),
    Prof. Dr. Cornelia Betsch, Seminar für Medien- und Kommunikationswissenschaft, Universität Erfurt,
    Prof. Dr. Nicole Harth,  Ernst-Abbe-Hochschule Jena, Lehrstuhl für Sozialpsychologie,
    Prof. Dr. mult. Nikolaus Knoepffler, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Lehrstuhl für Angewandte Ethik,
    Prof. Dr. Silke Übelmesser, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre/ Finanzwissenschaft,
    Prof. Dr. Mathias Pletz, Universitätsklinikum Jena, Institut für Infektionsmedizin und Krankenhaushygiene,
    Prof. Dr.-Ing Viktor Wesselak, Hochschule Nordhausen, Lehrstuhl für Regenerative Energiesysteme,
    Prof. Dr. Sebastian Henn, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Lehrstuhl für Wirtschaftsgeographie,
    Prof. Dr. Dr. Karlheinz Brandenburg, Technische Universität Ilmenau, Institut für Medien und Mobilkommunikation,
    Prof. Dr. Benno Stein, Bauhaus Universität Weimar, Lehrstuhl für Content Management und Medien,
    Prof. Dr. Barbara Lochner, Fachhochschule Erfurt, Lehrstuhl Pädagogik der Kindheit,
    Dr. Klaus-Dieter von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht / Richter am Landesverfassungsgerichtshof.


Infos vom 22. Mai 2020
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    In einem neuen Video erläutert Gesundheitsministerin Heike Werner das Soforthilfeprogramm für gemeinnützige Einrichtungen und Vereine. Es sei wichtig, schnell die Anträge zu stellen, da die Antragsfrist am 31. Mai endet. Die Details dazu wurden vor wenigen Tagen in einer Medieninformation veröffentlicht.

    Außerdem spricht die Ministerin über die schrittweise Rückkehr der Krankenhäuser zum Normalbetrieb und geht auf Schutz- und Hygienekonzepte als grundlegende Bereiche des Arbeitsschutzes ein. Hygienekonzepte für zahlreiche Branchen sind auf der Webseite des Gesundheitsministeriums veröffentlicht.

     



Infos vom 20. Mai 2020
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  • Das Gesundheitsministerium hat in einer Grafik die Entwicklung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus dargestellt. Seit Mitte März wurde das öffentliche Leben in Thüringen sehr stark eingeschränkt. Alle Maßnahmen hatten und haben das Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Inzwischen wurden viele der Einschränkungen zurückgenommen, zahlreiche Einrichtungen können unter Beachtung von Hygiene- und Schutzkonzepten wieder öffnen. Thüringen ist bei der Bekämpfung des Coronavirus ein großes Stück vorangekommen. Allerdings ist das Virus immer noch gefährlich, es gibt bisher weder ein Medikament noch eine Impfung dagegen. Deswegen gilt es weiterhin, vorsichtig zu sein; die Kontaktbeschränkungen und das Abstandsgebot müssen unbedingt eingehalten werden.




Infos vom 19. Mai 2020
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  • Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung machen mit deutlichem Minus bisherige Planungen zunichte. Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mindereinnahmen in Höhe von 991 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Haushaltsplanungen. Für das Jahr 2021 müssen die Einnahmen um 427 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung, über das Finanzministerin Heike Taubert am Vormittag das Thüringer Kabinett informiert hatte. "Die Mindereinnahmen stehen natürlich unter dem Einfluss der Corona-Krise. Die Auswirkungen auf Thüringen haben wir nach den Ergebnissen der Steuerschätzung zwar in etwa so erwartet. Sie sind dennoch enorm und stellen uns akut vor drei große Herausforderungen: Die Finanzierung unseres Corona-Sondervermögens, der Vollzug des laufenden Haushalts sowie die Aufstellung des Haushalts für das kommende Jahr." Mehr dazu in der Medieninformation des Finanzministeriums.
     
  • "Der Bund muss sich am ÖPNV-Rettungsschirm beteiligen", fordert Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff.  Er sagt: "Die Corona-Pandemie hat auch für den öffentlichen Nahverkehr in Thüringen gravierende Auswirkungen. Die Verkehrsunternehmen haben große Einnahmeverluste, weil es weniger Fahrgäste gibt, und sie haben zusätzliche Ausgaben, um die Hygienevorschriften einzuhalten. Der Freistaat Thüringen hat die Aufgabenträger bisher mit 2,38 Millionen Euro unterstützt und hat weitere 41,4 Millionen Euro über einen Gesetzesentwurf eingeplant", so der Minister in der heutigen Kabinettssitzung zum Thema Auswirkungen der Corona-Krise auf den Thüringer Schienen- und Straßenpersonennahverkehr. "Das reicht aber bei weitem nicht aus. Diese Aufgabe ist nur von Land und Bund gemeinsam zu stemmen. Der Nahverkehr ist systemrelevant. Damit er auch in der Krise sein Angebot weiter aufrechterhalten kann, benötigen wir einen ÖPNV-Rettungsschirm. An diesem muss sich auch der Bund beteiligen." Mehr dazu in der Medieninformation des Infrastrukturministeriums.
     
  • Sportunterricht an Schulen: Das Bildungsministerium empfiehlt den Schulen in Thüringen, im Rahmen des Präsenzunterrichts auch den Sportunterricht in angepasster Form wieder aufzunehmen. Bisher waren sportliche Bewegungsangebote ausschließlich im Freien möglich und Sportunterricht nur zur Vorbereitung und Durchführung der sportpraktischen Prüfungen erlaubt. Beginnend ab kommendem Montag können die Schulen nun wieder Sportunterricht einplanen, der nach wie vor vorrangig im Freien durchgeführt werden soll. Wenn es erforderlich ist und sobald die Gegebenheiten vor Ort es zulassen (Abstimmung mit dem Schulträger, genehmigte Hygienepläne für Sporthallen), kann auch ein modifizierter Sportunterricht in Turnhallen wieder aufgenommen werden.
     
  • Anlässlich des bevorstehenden Vatertags sind in Thüringen aktuell keine Sonderregelungen, wie zum Beispiel Alkoholbeschränkungen oder -verbote, geplant. Unabhängig von der geltenden Verordnung appellieren wir aber an die Verantwortung jedes Einzelnen, sich selbst und andere vor einer Infektion zu schützen. Dazu zählen grundsätzliche Hygieneregeln wie häufiges Händewaschen oder die Verwendung von Einmaltaschentüchern. In der Thüringer Coronavirus-Eindämmungsverordnung ist weiterhin festgelegt, dass Angehörige eines Haushalts, also in der Regel eine Familie, sich mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts treffen können. Größere Zusammenkünfte sind nicht gestattet. Außerdem gilt das Abstandsgebot von anderthalb Metern. Die Polizei und die Ordnungsbehörden der Kommunen werden die Einhaltung dieser Regelungen kontrollieren - so wie in den vergangenen Tag auch. Dabei gibt es kein mehr oder weniger strenges Vorgehen, sondern die Ordnungsbehörden setzen die Vorschriften im Sinne des Infektionsschutzes um. Für Verstöße gegen die Verordnung gilt weiterhin der bekannte Bußgeldkatalog.


Infos vom 18. Mai 2020
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  • Für die anstehenden Prüfungen zum Realschulabschluss, Qualifizierenden Hauptschulabschluss und zur Besonderen Leistungsfeststellung wurde zum Wochenende die entsprechende Verordnung erlassen. Zur konkreten Umsetzung hat das Bildungsministerium Handlungsempfehlungen an die Schulen versandt, die zum Beispiel Hinweise für die Größen von Prüfungsgruppen oder die Durchführung von Sport- und Musikprüfungen enthalten.

    Die erste Prüfung für die Realschüler findet am 15. Juni im Fach Deutsch statt. Die Prüfungen zum Qualifizierenden Hauptschulabschluss beginnen am 22. Juni. Die genauen Prüfungszeitpläne sind hier (PDF, 48,1KB, nicht barrierefrei) einzusehen.
     
  • Finanzministerin Heike Taubert befürwortet "Kommunalen Solidarpakt", fordert jedoch Nachbesserungen. Ostdeutsche Gemeinden müssten angemessen profitieren, sagt sie und übt Kritik an der Altschuldenregelung: Kaum ein Euro würde den Thüringer Gemeinden zugutekommen.

    In der Mitteilung des Finanzministeriums heißt es u. a.: "Die Folgen der Bekämpfung der Corona-Pandemie reißen große Löcher in die verabschiedeten Haushaltspläne und die laufenden Haushaltsplanungen. Zudem stehen Bund, Länder und Gemeinden unter dem Eindruck der jüngsten Steuerschätzung, die drastische Mindereinahmen für alle drei Ebenen vorausgesagt hat. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat mit dem "Kommunalen Solidarpakt 2020" nun einen Vorschlag präsentiert, mit dem er - gemeinsam mit den Ländern - zumindest den Kommunen helfen möchte. Bausteine sind der Ausgleich des Rückgangs der Gewerbesteuer, die Übernahme kommunaler Kassenkredite sowie eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der ostdeutschen Länder für die Zusatzversorgungssysteme der ehemaligen DDR vor." Die Einzelheiten dazu hier.
     
  • Gute Nachrichten trotz Corona: Die Vorbereitungen für die BUGA 2021 laufen nach Plan; der Eröffnungstermin am 23. April 2021 steht. Nun ist der Dauerkartenverkauf angelaufen, und die ersten 150 Tickets sind weg. Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow hat es sich nicht nehmen lassen, heute  in einer der fünf Vorverkaufsstellen - bei der Thüringer Tourismus Gesellschaft am Erfurter  - seine eigene Dauerkarte zu erwerben. Er sagte: "Die BUGA wird für ganz Deutschland eine tolle Präsentation. Ein Dreivierteljahr steppt hier der Bär, und es ist mehr als ein paar Blumen. Wir erleben Erfurt gerade als glänzende Stadt, als blühende Stadt und als eine sich verändernde Stadt. Ich bin sicher, die Reise lohnt sich. Nicht nur von München oder Berlin, sondern aus ganz Deutschland. Und es lohnt sich, mehrfach zu kommen."


Infos vom 17. Mai 2020
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  • An allen allgemeinversorgenden Krankenhäusern sollen 25 Prozent der gegenwärtig vorhandenen Intensivbehandlungskapazitäten weiterhin für die Behandlung von COVID-19-Patienten frei gehalten werden.
     
  • Die zusätzlich genehmigten Intensivbehandlungsbetten dürfen nicht zurückgebaut werden. Ausnahmen sind umgewidmete Aufwachräume, die mit Aufnahme des regulären OP-Betriebs wieder ihrer ursprünglichen Funktion zuzuführen sind.
     
  • An allen allgemeinversorgenden Krankenhäusern wird mindestens eine Normalpflegestation als räumlich abgeschlossene Einheit für die Behandlung von COVID-19-Patienten frei gehalten.
     
  • Für stationäre und ambulante elektive Eingriffe an den Allgemeinkrankenhäusern können bis zu 70 Prozent der stationären OP-Kapazitäten geöffnet werden.
     
  • Chirurgische Tageskliniken können vollständig geöffnet werden, soweit für diese räumlich von der zentralen OP-Abteilung getrennte Aufenthalts- und Behandlungsbereiche vorhanden sind.
     
  • Die orthopädischen Fachkrankenhäuser in Arnstadt, Bleicherode und Eisenberg können ihre stationären OP-Kapazitäten vollständig öffnen.
     
  • Alle anderen Fachkrankenhäuser (Level-3-Kliniken) können die reguläre Krankenhausbehandlung wieder aufnehmen. Auch in diesen Krankenhäusern ist für den Fall, dass bereits in Behandlung befindliche Patienten mit COVID-19 infiziert werden, eine Station als räumlich abgeschlossener Behandlungsbereich vorzuhalten.


Infos vom 16. Mai 2020
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  • Auch in dieser Woche beantwortet Gesundheitsministerin Heike Werner in einem Video Fragen zum Corona-Virus: Wie bewerten Sie die aktuelle Lage? Warum muss man weiter eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen? Und warum dürfen in Greiz und Sonneberg Gaststätten nur im Außenbereich öffnen? Das Video gibt es unter: #THgegenCorona.
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar. Seit dieser Woche gelten neue Geschäftszeiten:

    Montag - Dienstag: 8 Uhr bis 14 Uhr,
    Mittwoch: 14 Uhr bis 20 Uhr,
    Donnerstag - Freitag: 8 Uhr bis 14 Uhr.


Infos vom 15. Mai 2020
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  • Thüringen verstärkt Kontrollen in der Fleischwirtschaft. Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz als die zuständige Arbeitsschutzbehörde wird ab sofort mit Überprüfungen der Thüringer Schlacht- und Zerlegungsbetriebe starten. Im Vordergrund werden die veranlassten Arbeitsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus sowie die Situation zur Unterbringung stehen. Die Arbeitsschutzbehörde wird Aktionen auch gemeinsam mit den Zoll durchführen und bei Bedarf zusammen mit dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt vorgehen. Neben Fleischbetrieben sind Kontrollen insbesondere auch in Landwirtschaftsbetrieben, im Bereich der Saisonarbeit sowie auf Baustellen vorgesehen. Die Ergebnisse sollen auch zeigen, welche zusätzlichen Maßnahmen über den Bereich des Arbeitsschutzes hinaus zeitnah ergriffen werden müssen. ""Sollte es auch in Thüringen gravierende Verstöße gegen den Infektions- und Arbeitsschutz geben, können wir das nicht tolerieren", betont Gesundheitsministerin Heike Werner. Mehr dazu hier.
     
  • Bundesbildungsministerium und Kultusministerkonferenz haben heute die Einigung verkündet, dass zusätzliche 500 Millionen Euro im Rahmen des Digitalpakts Schule den Ländern durch den Bund bereitgestellt werden, um kurzfristig digitale Endgeräte für benachteiligte Schülerinnen und Schüler bereitzustellen. Bildungsminister Helmut Holter erklärt dazu: "Ich begrüße diese Einigung, die innerhalb weniger Wochen zustandegekommen ist. Sie muss nun lediglich noch finalisiert werden. Thüringen war in der Zwischenzeit nicht untätig und hat den wesentlichen Teil seiner Hausaufgaben gemacht. Die nötige Förderrichtlinie für den Freistaat liegt in der Schublade, der nötige Eigenanteil kann aufgebracht werden. Wir stehen also in den Startlöchern, um das Geld zügig an die staatlichen und freien Schulträger ausreichen zu können, sobald im Bund die letzten Hürden genommen sind." Laut Königsteiner Schlüssel bekommt Thüringen 13,4 Millionen Euro. Zusätzlich wird ein Eigenanteil von zehn Prozent aufgebracht. Die Geräte werden Eigentum der Schulträger sein und sollen als Leihgeräte von den Schulen bereitgestellt werden.
     
  • Die aktuellen Zahlen zur Notbetreuung an Schulen und Kindergärten in Thüringen zeigen eine weitere leichte Zunahme: In den Kindergärten waren in dieser Woche 20.618 Kinder (22,8 Prozent) notbetreut. In der Vorwoche waren es nach bereinigten Zahlen 19.275. Es fehlen aktuell die Zahlen aus zwei Landkreisen (Sonneberg und Hildburghausen), so dass die aktuelle Zahl noch steigen wird. Ab 18. Mai wird die Notbetreuung an Kindergärten zudem, wie bereits berichtet, ein weiteres Mal erweitert. Berechtigt sind dann auch Vorschulkinder und ihre Geschwister unabhängig vom Beruf ihrer Eltern. Ab 18. Mai haben die Träger zudem in Absprache mit den für die Kinderbetreuung zuständigen Kommunen die Möglichkeit, von der Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb zu wechseln.

    An Schulen in Thüringen waren 6.454 Schülerinnen und Schüler in der Notbetreuung (Vorwoche 5.778)."
     
  • 100 Euro mehr für besonders Bedürftige. Thüringen und Berlin starten Bundesratsinitiative zur befristeten Aufstockung der Grundsicherung für Leistungsbeziehende. Hintergrund sind die krisenbedingten Veränderungen, durch die die aktuellen Regelbedarfe als zu gering erscheinen. Der geforderte temporäre, zeitlich befristete Zuschlag in Höhe von 100 Euro monatlich auf die Regelsätze für die Zeit der Corona-Pandemie soll besonders Bedürftige unterstützen. "Die Sicherung des Existenzminimums sollte hinter allen bislang unternommenen Anstrengungen für die Wirtschaft, der Einführung des Kurzarbeitergeldes und Zuschussprogrammen für Unternehmen nicht zurückfallen", macht Gesundheitsministerin Heike Werner deutlich.

    Die Initiative wurde heute in die Ausschüsse Arbeit und Soziales, Finanzen und Innen verwiesen. Hier die Medieninformation des Gesundheitsministeriums.
     
  • "Auch in diesen schwierigen Zeiten wird die Städtebauförderung  fortgeschrieben", sagt Staatssekretärin Susanna Karawanskij. ""Die Programme der Städtebauförderung sind aufgrund der mittel- und langfristigen Ausrichtung und des lernenden Charakters ein wirksames Instrument für die Stabilität kommunaler Entwicklung. Von den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen, die die Corona-Krise mit sich bringt, sind Kommunen ebenso betroffen wie Bevölkerung und Wirtschaft. Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass mit zielgerichtetem und bei Bedarf auch angepassten Einsatz der Förderinstrumente, die Folgen der Pandemie abgemildert und die geplanten Maßnahmen der Stadtentwicklung mit Hilfe der Städtebauförderung umgesetzt werden können." Die Details dazu in der Medieninformation des Infrastrukturministeriums.
     
  • Heute ist der Internationale Tag der Familie. Anlass für Familienministerin Heike Werner, "die enormen Leistungen der Thüringer Mütter und Väter seit Beginn der Corona-Krise" zu würdigen und zugleich den vielen Thüringer Unternehmen, die ihren Beschäftigten flexible Arbeitslösungen anbieten und eine familienbewusste Unternehmenskultur gewährleisten, zu danken. Ebenso sei das Engagement von Familienverbänden und Vereinen zu loben, welche sich für die Belange der Familien stark machen und online auch in dieser schwierigen Zeit wichtige Informationen, Beratung und Unterstützung anbieten. In seiner Medieninformation verweist das Gesundheitsministerium zudem auf entsprechende Fördermöglichkeiten des Landes; die Details dazu hier.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar. Seit dieser Woche gelten neue Geschäftszeiten:

    Montag - Dienstag: 8 Uhr bis 14 Uhr,
    Mittwoch: 14 Uhr bis 20 Uhr,
    Donnerstag - Freitag: 8 Uhr bis 14 Uhr.


Infos vom 14. Mai 2020
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  • Thüringens Sportminister Helmut Holter und DFB-Präsident Fritz Keller haben am Donnerstag miteinander zur Situation im Fußball, insbesondere zum Spielbetrieb in der 3. Liga und der Frauen-Bundesliga telefoniert. "Es war ein sehr angenehmes Gespräch", so Helmut Holter im Anschluss. "Der DFB hat dabei sein Interesse deutlich gemacht, den Spielbetrieb so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Auch ich habe die Hoffnung, dass ein geordneter Spielbetrieb bald wieder möglich ist. Aber im Moment ist das in Thüringen noch nicht der Fall. Aufgrund der aktuellen Verordnungslage können hier derzeit kein Mannschaftstraining und kein Mannschaftssport mit großem Kontaktpotenzial stattfinden. Wir wollen den Berufs- und Breitensport gleichberechtigt behandeln. Denn gesund müssen alle bleiben. Die Position des Landes orientiert sich hier eng an den Leitplanken des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) und setzt die Beschlüsse der Sportministerkonferenz konsequent um. Es tut mir leid, dass ich dem DFB heute keine andere Auskunft geben konnte."
     
  • 2,5 Millionen Euro Corona-Hilfe für gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen - Antragsfrist endet am 31. Mai. Das Thüringer Corona-Soforthilfeprogramm für gemeinnützige Einrichtungen wird gut nachgefragt. Seit dem Start am 15. April wurden 423 Anträge bei der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GfAW) eingereicht. 241 Anträge mit einem Volumen von 2,5 Millionen Euro wurden zügig bearbeitet und bereits ausgezahlt. Täglich kommen rund 20 Anträge neu dazu.  

    Ministerpräsident Bodo Ramelow erklärt: "Gemeinnützige Einrichtungen und Organisationen sind wichtige Faktoren für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Deshalb brauchen sie in unser aller Interesse und gerade jetzt unsere Unterstützung. Die Thüringer Landesregierung hat sie bei der Krisenbewältigung fest im Blick." Hier sind die Details zum Programm und zur Antragstellung finden Sie hier.
     
  • Bund, Länder und Gemeinden müssen aufgrund der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 bis 2024 mit einem nie dagewesenen Rückgang der Steuereinnahmen rechnen. Das ist das Ergebnis der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen", die aufgrund der gegenwärtigen Kontaktbeschränkungen erstmals als Videokonferenz ausgetragen wurde.

    Insgesamt erwarten die Steuerschätzer über alle Jahre des Schätzzeitraumes gesamtstaatliche Mindereinnahmen von 316 Mrd. Euro gegenüber der Schätzung vom Oktober 2019. Auf Bund, Länder und Gemeinden entfallen davon 169 Mrd. Euro, 97 Mrd. Euro bzw. 46 Mrd. Euro. Für das laufende Jahr 2020 wird von Mindereinnahmen in Höhe von 99 Mrd. Euro ausgegangen. Für 2021 ergeben sich Mindereinnahmen von 53 Mrd. Euro. Finanzministerin Taubert dazu: "Dass es angesichts der Corona-Krise drastische Mindereinnahmen geben wird, war bereits vor der Steuerschätzung absehbar. Der Umfang ist dennoch nur schwer zu greifen und verdeutlicht uns nochmals eindrücklich das ganze Ausmaß der Krise. Noch nie mussten die öffentlichen Haushalte mit einem solchen Rückgang umgehen." Mehr dazu in der Medieninformation des Finanzministeriums.
     
  • Die vietnamesische Gemeinschaft in Deutschland hat aus Spendenmitteln ihrer Mitglieder 100 000 Masken aus Vietnam (4-lagig aus Vlies) besorgt und den Ländern zur Verfügung gestellt. Auch in der Thüringer Staatskanzlei sind 6.250 Masken eingetroffen, die nun verteilt werden. Ein ganz besonderer Dank gilt der vietnamesischen Gemeinschaft in Deutschland, dem Koordinator Duc Thang Nguyen sowie Dr. Ghawami von der World University Service (WUS). Die WUS arbeiten seit vielen Jahren mit den vietnamesischen Gemeinden in Deutschland zusammen und waren bei der Einfuhr und Verteilung der Masken behilflich. Die Aktion der vietnamesischen Gemeinschaft in Deutschland ist ein besonderes Zeichen der freundschaftlichen Verbundenheit und Solidarität, die beispielhaft ist. Die besonders gute Beziehung zwischen Vietnam und Thüringen hat durch die Reise von Ministerpräsident Bodo Ramelow vor einem Jahr neue Impulse erfahren. Mehr dazu hier.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar. Seit dieser Woche gelten neue Geschäftszeiten:
    Montag - Dienstag: 8 Uhr bis 14 Uhr,
    Mittwoch: 14 Uhr bis 20 Uhr,
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Infos vom 13. Mai 2020
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  • Vom heutigen 13. Mai bis zum 5. Juni 2020 gilt die neue Thüringer Coronavirus-Eindämmungsverordnung.

    Ebenfalls heute in Kraft getreten ist der aktuelle Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten.
     
  • Das Bildungsministerium hat weitere coronabedingte Änderungen im Schuljahresablauf beschlossen bzw. wird diese einleiten: Die Realschulprüfung an allen Schulen, die diese für die 10. Klassen anbieten, wird in diesem Schuljahr um eine schriftliche Prüfung gekürzt. Stattfinden werden nun eine schriftliche Prüfung in Mathematik, eine schriftliche Prüfung in Deutsch oder der ersten Fremdsprache (nach Wahl des Schülers) sowie eine mündliche Prüfung nach Wahl des Schülers. Auch beim Qualifizierten Hauptschulabschluss in der 9. Klasse wird es in diesem Schuljahr eine Prüfung weniger geben. Hier wird eine schriftliche Prüfung in Deutsch, eine schriftliche Prüfung in Mathematik sowie die praktische Prüfung stattfinden. Es entfällt die mündliche Prüfung. Grund für die veränderte Prüfungsplanung ist die an vielen Schulen angespannte Personalsituation aufgrund der besonderen Infektionsschutzmaßnahmen. Durch die Maßnahmen werden weitere Personalkapazitäten frei, um die übrigen Prüfungen sowie den Präsenz- und Distanzunterricht abzusichern. Das Bildungsministerium wird über die nötigen Änderungen in der Schulordnung so schnell wie möglich das Benehmen mit dem Bildungsausschuss des Landtages herstellen.

    Um einer weiteren coronabedingten Ausnahmesituation zu begegnen, schlägt das Bildungsministerium zudem vor, das derzeit laufende zweite Kurshalbjahr in der gymnasialen Oberstufe ("Halbjahr 11/2" des Abiturjahrgangs 2021) bis in das kommende Schuljahr hinein zu verlängern. Hintergrund ist, dass bereits hier abiturnotenrelevante Leistungspunkte erbracht werden müssen, das laufende Halbjahr aber durch die zurückliegenden Schulschließungen in weiten Teilen nicht regulär stattfinden konnte. Um das Halbjahr ausdehnen zu können, ist eine Änderung des Schulgesetzes durch den Landtag nötig, die nun zügig angestrebt wird. Auch die folgenden Kurshalbjahre 3 und 4 des Abiturjahrgangs 2021 sollen dementsprechend angepasst werden."

  • Thüringer Unternehmen mit Auszubildenden, die aufgrund von coronabedingten Verordnungen von einer teilweisen oder vollständigen Schließung betroffen sind, können ab sofort einen "Ausbildungszuschuss" beantragen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hatte das Förderangebot Anfang April angekündigt. Damit werden - anders als in anderen Bundesländern - in Thüringen Ausbildungsbetriebe unterstützt, die ihre Lehrlinge trotz der momentanen Krise halten und Ausbildungsverträge nicht kündigen. Insgesamt 3,8 Millionen Euro stellt das Land zur Verfügung, die über die Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie die Handwerkskammern (HWK) an die Unternehmen ausgezahlt werden. Die betreffenden Ausbildungsunternehmen werden in dieser Woche von den zuständigen Wirtschaftskammern über die Antragsmodalitäten informiert.

    Mit dem "Ausbildungszuschuss" können Betriebe 80 Prozent der Ausbildungsvergütung sowie eine Pauschale in Höhe von 20 Prozent für entrichtete Sozialversicherungsbeiträge erstattet bekommen, die sie an ihre Lehrlinge nach behördlich angeordneter Schließung gezahlt haben. Die Hilfe ist beschränkt auf den Zeitraum jener sechs Wochen nach Schließung, für die bei Auszubildenden - im Gegensatz zu regulären Beschäftigten - die Kurzarbeiterregelungen der Bundesagentur für Arbeit nicht greifen. Denn in diesem Zeitraum müssen die Unternehmen trotz Betriebsschließungen weiter voll für die Vergütung ihrer Auszubildenden aufkommen. Einzelheiten hat das Wirtschaftsministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.

  • Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, baut ihre Informationsangebote für Geflüchtete fortlaufend aus und hat auf ihrer Internetseite einen weiteren Newsletter  veröffentlicht.



Infos vom 12. Mai 2020
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  • Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung -ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-) erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten dieser Verordnung zum 13. Mai 2020 gewährleistet. Hier geht es zu den einzelnen Regelungen.
     
  • Neue Thüringer Coronavirus-Eindämmungsverordnung gibt Bedingungen und Fahrplan für weitere Lockerungen vor. Dazu gab es in den vergangenen Tagen intensive Abstimmungen mit den Landkreisen und kreisfreien Städten, um einen Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen zu vermeiden. Sie tritt am 13. Mai in Kraft und gilt bis zum 5. Juni. Bis zu diesem Tag wollen die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin vorerst auch die Kontaktbeschränkungen aufrechterhalten. Als Grundsätze in der Verordnung festgehalten sind das Abstandsgebot, die Kontaktbeschränkungen, die Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen und das Vorhandensein von Infektionsschutzkonzepten.
     
  • Weiterhin ist jede Person angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auf ein nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von wenigstens 1,5 Meter einzuhalten. Die Kontaktbeschränkungen werden leicht gelockert. Die neue Verordnung gestattet Zusammenkünfte von Angehörigen eines Haushalts mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts. Die Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen im Einzelhandel und im ÖPNV ist zukünftig bußgeldbewehrt. Für die Öffnung von Einrichtungen und Angeboten ist das Vorhandensein von Infektionsschutzkonzepten Bedingung. Das Gesundheitsministerium hat den konkreten Fahrplan der neuen Coronavirus-Eindämmungsverordnung veröffentlicht.
     
  • "Regionale Beschränkungsmaßnahmen müssen zielgenau und effektiv sein",macht Gesundheitsministerin Heike Werner deutlich. Die neue Thüringer Coronavirus-Eindämmungsverordnung verpflichtet die Kreise und kreisfreien Städte beim Überschreiten des Risikowertes von mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen umgehend infektionsschutzrechtliche Maßnahmen einzuleiten. Auf Grundlage dieses Verordnungstextes wurden die Landrätin des Kreises Greiz und der Landrat des Kreises Sonneberg kurzfristig aufgefordert, das Gesundheitsministerium umfänglich über die erarbeiteten Schutzkonzepte zu informieren. Ministerin Heike Werner betont: "Um eine neue Infektionswelle möglichst frühzeitig zu verhindern, müssen wir die Verbreitung des Virus spezifisch bekämpfen. Die Überschreitung des Risikowertes ist dabei das entscheidende Alarmsignal. Wenn dieser Alarm ausgelöst ist, muss genau geschaut werden, wie sich die Infektionen entwickeln, um ein effektives Beschränkungskonzept umsetzen zu können. Hier sind zuerst die Landkreise am Zug." Mehr dazu in der Medieninformation des Gesundheitsministeriums.
     
  • Kinderbetreuung: Die Landesregierung hat heute entschieden, die Verantwortung für die Kindertagesbetreuung ab kommender Woche, d.h. ab dem 18. Mai 2020, wieder weitgehend in die Verantwortung der Kommunen zu legen. Dem entsprechenden Plan von Bildungsminister Helmut Holter hat heute das Kabinett zugestimmt. Gleichzeitig ist auch eine Lockerung bei den Gruppengrößen an Schulen und Kindergärten möglich, was die Kapazitäten der Einrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb verbessert. Die Details hat Bildungsminister Helmut Holter heute in der Regierungsmedienkonferenz vorgestellt. Näheres ist auch in der Medieninformation des Bildungsministeriums enthalten.
     
  • Singen und Musizieren im Unterricht: Das Bildungsministerium hat auch Spezialregelungen für den Musikunterricht unter Coronabedingungen für die Schulen erlassen. Hintergrund ist ein aus Expertensicht möglicherweise erhöhtes Infektionspotenzial beispielsweise durch Singen oder das Spielen von Blasinstrumenten aufgrund erhöhter Aerosolabgabe bzw. durch an den Instrumenten kondensierende Raumluft. Die Regelungen sehen nun vor,  dass in geschlossenen Räumen bis auf Weiteres verzichtet werden soll. Alternativ kann das schulische Singen ins Freie verlagert werden und der Mindestabstand hier auf 3 Meter erhöht sowie die Gruppengröße den Außenbedingungen vor Ort angepasst werden. In Bläserklassen finden fachpraktische Übungen bzw. das Musizieren aus Infektionsschutzgründen vorsorglich bis auf Weiteres nicht statt. Weitere Regelungen zu Prüfungen und zu den Spezialgymnasien sind ebenfalls erfolgt. Weiterführende fachliche Informationen finden sie in den Ausführungen des Freiburger Instituts für Musikermedizin.
     
  • Vor dem Hintergrund der erwarteten schweren Rezession in Deutschland hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee von der Bun­desregierung "klare konjunkturpolitische Signale gegen die Krise" gefordert. Der beginnende Wiederhochlauf der Wirtschaft müsse durch ein "zielgenaues Konjunkturprogramm" flankiert werden. "Das heißt, dass sich Konjunkturimpulse vor allem auf zukünftige Herausforderungen konzentrieren. Es sollte keinen "Schuss mit der konjunkturpolitischen Schrotflinte" geben." So könnten insbesondere Investitionen in Digitalisierung, Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz sowie Bildung und Gesundheit gezielt gefördert werden. Mehr dazu hat das Wirtschaftsministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.
     
  • Gerade in Zeiten der Pandemie sind Bürgermedien eine wichtige Bereicherung der lokalen Vielfalt, betont Medienstaatssekretär Malte Krückels. In ihren tagesaktuellen Sendungen und Nachrichten würden diese intensiv die aktuellen Verlautbarungen und Hintergrundinformationen der lokalen Behörden nutzen und damit relevante Informationen so schnell wie möglich unter der ortsansässigen Hörerschaft verbreiten. Mehr zur Arbeit der sechs Thüringer Bürgerradios hier.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar. Seit dieser Woche gelten neue Geschäftszeiten:

    Montag - Dienstag: 8 Uhr bis 14 Uhr,
    am morgigen Mittwoch: 8 Uhr bis 20 Uhr (ansonsten mittwochs 14 Uhr bis 20 Uhr),
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Infos vom 11. Mai 2020
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  • Aufgrund der Corona-Pandemie kann es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung der Steuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2019 kommen, informiert das Finanzministerium. Die Antragsbearbeitung der Corona-Steuer-Soforthilfe hat Priorität. Bis zum 30. April 2020 sind bereits 56.794 Steuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2019 bearbeitet und Bescheide versandt  worden. Dazu kommen über 40.000 Steuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2018. Wegen der krisenbedingten Arbeitssituation in den Ämtern und der zusätzlichen Bearbeitung der Anträge für Steuererleichterungen können Wartezeiten in Einzelfällen aber nicht ausgeschlossen werden. Ministerin Taubert bittet um Verständnis. Vermehrte Anrufe zum Bearbeitungsstand der eigenen Steuererklärung und ein harscherer Umgangston gegenüber den Bediensteten der Finanzämter sind unangebracht.

    "Auch die Steuerverwaltung im Freistaat spürt die Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen. In den vergangenen Wochen konnte in den Finanzämtern nicht mit voller Besetzung gearbeitet werden. Viele Bedienstete haben Kinder, die betreut werden müssen, weil Schulen und Kindergärten geschlossen sind", sagt Finanzministerin Heike Taubert. Mehr dazu hier.

  • Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat für eine stärkere Beteiligung der Kommunen an der Thüringer Förderinitiative "Schulen ans Netz" geworben. Das Land hatte die Förderinitiative im Oktober 2019 gestartet. Seitdem haben lediglich drei Landkreise ihr Interesse an der Förderung bekundet. Unterstützt wird der Glasfaserausbau an Schulen, die in anderen Förderprogrammen - insbesondere im Breitbandprogramm des Bundes - nicht berücksichtigt werden konnten. Das betrifft etwa 200 der landesweit knapp 1.000 Schulen. Heute startet die zweite Auswahlrunde für "Schulen ans Netz". Kommunen und Landkreise sind aufgerufen, bis zum 20.06.2020 ihr Interesse an einer Förderung bei der Thüringer Aufbaubank zu bekunden. Die Interessenbekundungen können online unter dem Link zur Aufbaubank erfolgen.

    Es sei klar, dass die Landkreise und Kommunen derzeit viele andere Herausforderungen und Probleme zu bewältigen hätten, sagte Tiefensee. "Allerdings hat die Corona-Krise auch gezeigt, wie wichtig eine gute Breitbandanbindung gerade der Schulen ist.."

    In die zweite Förderrunde geht heute auch die Initiative "WLAN im öffentlichen Raum", die mit insgesamt 23 Förderanträgen - u. a aus Mühlhausen, Friedrichroda und Bad Sulza - gut angelaufen ist. Die Details dazu hat das Wirtschaftsministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.

  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar. Seit dieser Woche gelten neue Geschäftszeiten:

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Infos vom 10. Mai 2020
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    Gesundheitsministerin Heike Werner äußert sich zum aktuellen Stand der neuen Corona-Eindämmungsverordnung:

    "Wir sind in einer neuen Phase der Pandemie. Die Ausbreitung des Coronovirus ist vorerst eingedämmt, aber das Virus ist weder weg noch weniger gefährlich. Wir gehen jetzt schrittweise den Weg vom Lockdown in einen neuen Alltag mit dem Virus. Dazu stimmen wir uns eng mit den Kommunen ab, um gemeinsam verantwortungsvoll zu entscheiden und einen Flickenteppich an Regelungen zu vermeiden. Mein Vorschlag lautet, dass die neue Corona-Eindämmungsverordnung am 13. Mai in Kraft tritt und bis zum 5. Juni gilt. Bis zu diesem Tag wollen die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin vorerst auch die Kontaktbeschränkungen aufrechterhalten.

    Die meisten noch geschlossenen Einrichtungen können ab 13. Mai wieder öffnen, sobald Hygiene- und Schutzkonzepte vorliegen. Für die Gastronomie und touristische Angebote bleibt es beim 15. Mai als Öffnungstermin.

    Ab 18. Mai wird das Kita-Angebot ausgebaut: Zusätzlich zur Notbetreuung können dann alle Vorschulkinder und ihre Geschwister wieder in den Kindergarten. Ab 2. Juni erfolgt ein schrittweiser Einstieg in den eingeschränkten Regelbetrieb der Kitas. 

    Für Freibäder und Fitnessstudios strebe ich den 1. Juni als Termin für die Öffnung an. 

    Es gibt jedoch auch einige Bereiche, in denen auch bis Anfang Juni noch keine Öffnungen möglich sein werden. Dazu zählen unter anderem Hallenbäder, Saunen, Thermen, Kinos, Diskotheken und Bordelle.

    Nach den für heute erwarteten Rückmeldungen der Kommunen wird die Landesregierung am Montag und Dienstag die Verordnung abschließend beraten."

    Zahlreiche Branchenregelungen, u. a. für das Hotel- und Gaststättengewerbe, sind bereits auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums veröffentlicht. 

     

    Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie bereitet auch die schrittweise Lockerung der Besuchsverbote für stationäre Einrichtungen der Pflege und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen vor. Darüber hinaus ist eine Aufhebung der Betretungsverbote in Werkstätten für behinderte Menschen, Arbeitsbereichen von Tagesstätten, Angeboten anderer Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX sowie in Frühförderstellen vorgesehen. Ein entsprechender Erlass soll zusammen mit der neuen Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus am 13. Mai in Kraft treten. Dazu die Gesundheitsministerin: "Menschen in Pflegeinrichtungen und Menschen mit Behinderungen sind aktuell besonders hart von den Kontaktbeschränkungen betroffen. Zwar schützen wir diese Menschen durch die bestehenden Besuchs- und Betretensverbote ganz besonders. Allerdings fehlen dadurch auch die gewohnten sozialen Kontakte und Bezugspersonen. Im Zuge der generellen Lockerungen wollen wir auch an dieser Stelle behutsam und schrittweise Einschränkungen zurückfahren. Damit geben wir besonders schutzbedürftigen Menschen ein Stückchen Normalität und Tagesroutine zurück und gewähren gleichzeitig auch weiterhin den größtmöglichen Infektionsschutz".

    Die konkreten Regelungen hat das Gesundheitsministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.



Infos vom 09. Mai 2020
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    In einer Videobotschaft beantwortet Gesundheitsministerin Heike Werner aktuelle Fragen zum Coronavirus: Welche Maßnahmen hat die Landesregierung für Pflegeeinrichtungen beschlossen? Wie werden die Lockerungen begleitet? Und was passiert, wenn vereinzelt die Infektionszahlen wieder ansteigen? Dazu erklärt die Ministerin: "Jetzt ist es möglich, behutsam und unter bestimmten Schutzbedingungen Besuche in Pflegeheimen wieder zuzulassen. Das ist wichtig, damit Isolation und Vereinsamung etwas entgegengesetzt wird."
     
    Die Gerichte und Staatsanwaltschaften Thüringens haben ihren Geschäftsbetrieb wiederaufgenommen, teilt das Justizministerium mit. Damit wurde die angesichts der Corona-Gefahr eingerichtete Notversorgung abgelöst und der reguläre Dienst wird unter besonderen, dem pandemischen Geschehen angemessenen Sicherheitsmaßnahmen weitergeführt. Seit spätestens 23. März 2020 war der durch die Verfassung garantierte Justizgewährungsanspruch durch die Inkraftsetzung der Pandemiepläne auf die keinen Aufschub duldenden Amtshandlungen beschränkt. "Durch diesen Schritt und das besonnene wie engagierte Handeln aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz wurde eine Verbreitung des Corona-Virus in und durch die Institutionen der Rechtsprechung verhindert. Dafür danke ich allen Kolleginnen und Kollegen", sagt Justizminister Dirk Adams. Nun nehmen die Gerichte ihre Verhandlungstätigkeit schrittweise wieder auf. "Die bisher eingeschränkten Öffnungszeiten der Gerichte und Staatsanwaltschaften sind den besonderen Sicherheitsmaßnahmen entsprechend angepasst. Es werden Hygienekonzepte umgesetzt, die beispielsweise die Einhaltung des Mindestabstandsgebots oder die Maskenpflicht im öffentlichen Bereich beinhalten." Die Beachtung des Abstandsgebots stelle dabei unter gleichzeitiger Umsetzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes eine besondere Herausforderung dar. "Daher werden die Besucherströme  gelenkt und Menschenansammlungen vermieden." Der Verweis auf die Möglichkeit einer schriftlichen und elektronischen Antragstellung bleibt bei allen Gerichten trotz der Möglichkeit der persönlichen Vorsprache aufrechterhalten. Die vollständige Medieninformation wird in Kürze auf der Internetseite des Justizministeriums veröffentlicht.



Infos vom 07. Mai 2020
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  • Kabinett beschließt weitere Lockerungen und stärkt Eigenverantwortung der Kommunen im Pandemiemanagement. Im Anschluss an die gestrige Beratung der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin hat sich die Landesregierung über ihr weiteres Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung verständigt. Die erste Phase der Corona-Pandemie sei gemeinsam mit den Thüringer Kommunen erfolgreich bewältigt worden. Man sei übereingekommen, in eine zweite Phase der Infektionsmanagements einzutreten.

    Das Gesundheitsministerium wird dazu einen neuen Erlass erstellen und veröffentlichen. Dieser tritt zum 13. Mai in Kraft tritt.
    Einige der neuen Regelungen im Überblick:

  • Das Bildungsministerium wird heute den konkreten Fahrplan zur Wiedereröffnung der Thüringer Kindergärten bekanntgeben. Eckpunkte darin sind: Die Kindergärten bleiben aufgrund der geltenden Eindämmungsverordnung weiter bis zum 2.6. geschlossen. Es wird zunächst lediglich Notbetreuung im bisherigen Umfang angeboten. Ab 18.5. erfolgt ein weiterer Erweiterungsschritt bei der Notbetreuung: Zusätzlich können ab dann alle Vorschulkinder und ihre Geschwister in die Notbetreuung aufgenommen werden, unabhängig davon, ob ihre Eltern zum definierten Berechtigtenkreis gehören. Ab 2.6. erfolgt dann in den Thüringer Kindergärten ein schrittweiser Einstieg in den eingeschränkten Regelbetrieb unter bestimmten vom Land festgelegten vorbeugenden Hygienebedingungen (u.a. Gruppengröße 10). In welchem Maße der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgen kann, wird dann aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und in enger Abstimmung mit den örtlichen Behörden für die einzelnen Einrichtungen entschieden. Wenn ein Kindergarten in den eingeschränkten Regelbetrieb eintritt, endet die bisherige Notbetreuung. Ab 16.6. muss jedem Kind die Teilnahme am eingeschränkten Regelbetrieb ermöglicht werden. Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung muss allerdings solange eingeschränkt bleiben, solange entsprechende Eindämmungsverordnungen gelten. Die weiteren Einzelheiten gibt das Bildungsministerium heute noch bekannt.

    Für die Schulen hat das Landeskabinett den bereits geltenden Stufenplan des Bildungsministeriums bestätigt. Nach diesem wird nun weiter verfahren. Demnach ist am Donnerstag die nächste Stufe in Kraft getreten, nach der alle Schulen die Schülerinnen und Schüler, für die ein besonderer Unterstützungsbedarf gesehen wird, in den Präsenzunterricht rufen können. Das Land sieht hier eine besondere Priorität, um unter anderem den durch die Schulschließungen zu Tage getretenen unterschiedlichen Lernvoraussetzungen pädagogisch begegnen zu können. Dieser unter anderem durch Thüringen zeitig im Rahmen der KMK-Diskussionen ins Spiel gebrachte Punkt hat sich inzwischen als bundesweit anerkannt durchgesetzt und ist Teil der Beschlüsse von KMK und der Regierungschefinnen und- chefs geworden.
     
  • Öffnung des Hotel- und Gastgewerbes zum 15. Mai. Diese umfasst Campingplätze sowie Ferienwohnungen, Ferienhäuser und vergleichbare Angebote, Gastronomie, Hotellerie und Gastgewerbe. Kommunen können in eigener Verantwortung und Zuständigkeit zudem auch frühere Öffnungen ermöglichen. "Mit dieser Regelung wollen wir dafür sorgen, dass die Branche schnell wieder durchstarten kann", so Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Zudem stärke das Land die Eigenverantwortung der Kommunen, so dass diese in eigener Zuständigkeit eher öffnen könnten. "Voraussetzung bleibt selbstverständlich, dass alle geltenden Abstands- und Hygienevorgaben sowie die Regelungen zum Arbeitsschutz strikt eingehalten werden." Die Details hat das Wirtschaftsministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.
     
  • Corona-Maßnahmen im Vollzug werden gelockert. Spätestens ab Ende Mai sollen auch wieder in allen Justizvollzugsanstalten Besuche möglich sein. "Die vergangenen Wochen waren für die Bediensteten in allen Bereichen des Vollzugs ein großer Kraftakt. Ich danke ihnen allen für die hervorragende Arbeit, durch die Ordnung und Sicherheit gewahrt blieben und ein Übergreifen der Krankheit auf die Anstalten verhindert werden konnte", sagt Justizminister Dirk Adams. Mehr dazu auf den Webseiten des Justizministeriums.
     
  • "Mein Dank geht heute an Sie alle: Danke fürs zu Hause bleiben, fürs Abstand halten! Gemeinsam haben wir es geschafft, die Infektionsgeschwindigkeit in Thüringen und in Deutschland zu verlangsamen" so Gesundheitsministerin Heike Werner in einem offenen Brief an alle Thüringerinnen und Thüringer. "Ich bitte Sie von Herzen: Seien Sie auch weiter solidarisch. Schützen Sie mit Ihrem Verhalten die, die am stärksten von COVID-19 betroffen sind - ältere Menschen und chronisch Kranke. Das sind unsere Großeltern, Eltern, Geschwister. Und die unserer Freunde. Wir haben gemeinsam viel erreicht. Diese Erfolge sollten wir nicht aufs Spiel setzen. Gemeinsam können wir diese Herausforderung schaffen. Es ist jetzt besonders wichtig, dass wir uns gegenseitig schützen und weiterhin die geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen konsequent einhalten." Mehr dazu in der Medieninformation des Ministeriums.
     
  • Mehr Kulanz bei versäumter Hauptuntersuchung. Wer aufgrund der Corona-Pandemie Schwierigkeiten hat, zeitnah einen Termin für die nächste Hauptuntersuchung zu bekommen, kann jetzt auf die Geduld des Gesetzgebers setzen. Bisher hatte man nach Ablauf der Gültigkeit der TÜV-Plakette bis zu zwei Monate Zeit, die Hauptuntersuchung für das Fahrzeug nachzuholen. "Diese Frist haben wir nun gelockert?, erklärt Verkehrsstaatssekretärin Susanna Karawanskij. "Wir reagieren damit auf die besonderen Herausforderungen, die wir alle durch die Corona-Pandemie zu bewältigen haben, und verschaffen so den betroffenen Fahrzeughaltern ein bisschen Luft für die Terminfindung." Mehr dazu auf den Webseiten des Thüringer Infrastrukturministeriums.




Infos vom 05. Mai 2020
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  • Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat einen konkreten Zeitplan für einen "Exit" des Hotel- und Gastgewerbes aus dem derzeitigen "Lockdown" vorgelegt. Entsprechend einem bereits in der vergangenen Woche vorgelegten 3-Stufen-Plan könne am 13. Mai mit einem Ausstieg aus dem Totalstillstand begonnen werden, sagte Tiefensee heute in Erfurt. Öffnungen könnten demnach zuallererst die Campingplätze betreffen. In einer zweiten Stufe ab dem 22. Mai sollen die Lockerungen auf die gesamte Freizeitwirtschaft, Gastronomie und Beherbergungsbranche ausgeweitet werden. Entsprechende Abstimmungen mit Sachsen-Anhalt und Sachsen für eine möglichst einheitliche Gestaltung der Übergangsszenarien liefen. Über die Exit-Strategie für das Thüringer Hotel- und Gastgewerbe solle das Kabinett in der kommenden Woche entscheiden. Mehr dazu in der Medieninformation des Wirtschaftsministeriums.
     
  • Thüringen weitet COVID-19-Testungen aus. Damit greift der Freistaat die Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums zur Ausweitung gezielter Testungen auf. Vorgesehen sind insbesondere regelmäßige Screenings in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um Personal mit leichten Symptomen oder ohne Symptomatik festzustellen. Das entsprechende Konzept hat Gesundheitsministerin Heike Werner heute vorgestellt. Sie betont: "Wenn wir jetzt anfangen, die Einschränkungen des öffentlichen Lebens schrittweise zu lockern, müssen wir ganz besonders die Risikogruppen im Blick behalten. Die Rückkehr zu einer eingeschränkten Normalität für die Allgemeinheit darf nicht zu Lasten der Älteren und gesundheitlich Schwächeren gehen. Diese Menschen und ihre Kontaktpersonen zu schützen, bleibt unsere wichtigste gesamtgesellschaftliche Aufgabe." Details dazu in der Medieninformation des Gesundheitsministeriums.
     
  • Thüringen macht einen weiteren Schritt zur Verbesserung des digitalen Lernens. Seit dieser Woche steht über die Thüringer Schulcloud das Open-Source-Videokonferenztool BigBlueButton flächendeckend allen teilnehmenden Thüringer Schulen zur Verfügung. So können Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräfte künftig per Videokonferenz bzw. Videochat sicher und in einem datengeschützten Raum miteinander in Kontakt treten. Die entsprechende Medieninformation des Bildungsministeriums finden sie hier.
     
  • Digitale Lehrerfortbildung: Nach dem Auftakt-Webinar mit fast 1.000 Teilnehmenden im April und sehr positiver Resonanz, führt das Bildungsministerium das Format der digitalen Ringvorlesung für Lehrkräfte fort. Nach Umstellung auf virtuelle Veranstaltungsformate im Zuge der Corona-Krise, erfolgt im Rahmen der Lehrergewinnungskampagne in dieser Woche das zweite Webinar mit dem Titel "Create your own calm - die eigene Gelassenheit kultivieren".

    Referieren wird mit Dr. Michael Kroll ein ausgewiesener Experte. Er ist Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Stadtroda, Psychiater und Systemischer Coach. Im Mittelpunkt des Vortrags stehen Selbstfürsorge und individuell passende Achtsamkeit, wichtige und in ihrer Bedeutung noch gewachsene Aspekte im Alltag pädagogischen Personals. Nach derzeitigem Stand sind bereits 500 Pädagoginnen und Pädagogen für die Veranstaltung registriert.
     
  • Im Anschluss an die morgige Schaltkonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Ministerpräsident  Bodo Ramelow ein Statement per Livestream abgeben. Der Livestream ist am Mittwoch, 6. Mai 2020, für 16:30 Uhr geplant und ist sowohl beim Mitteldeutschen Rundfunk (mdr.de) zu verfolgen als auch - für die Vertreterinnen und Vertreter der Medien - hier: https://corona.thueringen.de/rmk-livestream.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar. Weitere Informationen gibt es auf dem Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierungwww.corona.thueringen.de.


Infos vom 04. Mai 2020
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  • Heute ist die Änderungsverordnung zur Coronavirus-Verordnung in Kraft getreten. Das Gesundheitsministerium hat eine Lesefassung der eigentlichen Verordnung veröffentlicht, in der alle Änderungen eingearbeitet sind: Diese finden Sie auf den Webseiten des Thüringer Gesundheitsministeriums.
     
  • Tagesmütter und -väter: Nachdem die Thüringer Landesregierung zum heutigen 4. Mai weitere vorsichtige Lockerungen beschlossen hat, ist die erlaubnispflichtige Kindertagespflege, also die Betreuung durch Tagesmütter und -väter, wieder geöffnet. Für die genaue Umsetzung dieser Öffnung unter den derzeitigen Rahmenbedingungen sind nun die Jugendämter als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe zuständig. In der Regel werden diese nun ggf. gemeinsam mit dem örtlichen Gesundheitsamt geeignete Hygienestandards definieren. Den Tagespflegepersonen wird empfohlen, sich an die jeweils örtlichen Behörden zu wenden.
     
  • Notbetreuung: Seit der vergangenen Woche gilt für die Notbetreuung in Thüringen ein erweiterter Personenkreis, so dass die Zahlen stark gestiegen sind. So waren vergangene Woche in Thüringer Kindergärten 13.126 Kinder in der in der Notbetreuung. Das entspricht ca. 14 Prozent (Vorwoche: 9.320 (ca. 10%)). An Schulen belief sich die Zahl in den Klassen 1 bis 6 auf 3.889 Kinder (Vorwoche 2.654).
     
  • Für den heutigen offiziellen Vorlesungsbeginn in Thüringen sieht Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee die Thüringer Hochschulen mit einem breiten Angebot an digitalen Lehrformaten gut gerüstet. Zur Schaffung entsprechender Online-Angebote hatte das Land zusätzlich einen Sonderfonds mit 2,2 Millionen Euro aufgelegt. Allerdings seien Einschränkungen im normalen Lehrbetrieb derzeit nicht zu vermeiden, so der Minister. "Das Sommersemester 2020 steht unter besonderen Vorzeichen und stellt Studierende und Lehrende vor erhebliche Herausforderungen. Alle Beteiligten sind sich einig, dass durch diese Einschränkungen keine Nachteile für die Studierenden entstehen dürfen." Rechtliche Vorgaben und Rahmenbedingungen wie z.B. Prüfungsfristen sollen aus Sicht des Ministeriums daher flexibel gehandhabt und Ausnahmeregelungen zugelassen werden. Mehr dazu in der
    Medieninformation des Wissenschaftsministeriums.


Infos vom 03. Mai 2020
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  • Am morgigen Montag, 4. Mai, tritt eine Änderungsverordnung zur Coronavirus-Verordnung in Kraft, mit der weitere Einschränkungen zurückgenommen werden. Damit wird der Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 30. April umgesetzt. Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt dazu: "Die derzeit niedrigen Infektionszahlen sind das Ergebnis der Kontaktbeschränkungen und der Entbehrungen der letzten Wochen. Die Auswirkungen der jetzigen Lockerungen auf die Anzahl der Neuinfektionen werden wir erst in zwei bis drei Wochen sehen. Deswegen kann die Rücknahme der Einschränkungen nur schrittweise erfolgen." Eine Übersicht der wichtigsten Punkte der Änderungsverordnung findet sich in einer Medieninformation des Gesundheitsministeriums.

    Die Änderungsverordnung wurde hier im Coronavirus-Informationsportal der Landesregierung veröffentlicht.
     
  • Gesundheitsministerin Heike Werner und die Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, Dr. Annette Rommel, haben heute dazu aufgerufen, dringend erforderliche Besuche beim Arzt wahrzunehmen und nicht aufzuschieben. Heike Werner sagt: "Mit Sorge sehen wir, dass aufgrund der Corona-Pandemie Menschen den Besuch beim Haus- oder Facharzt eher scheuen, aus Angst sich mit dem Erreger zu infizieren. Dennoch ist es wichtig, dringend erforderliche und nicht aufschiebbare Behandlungen wahrzunehmen, vor allem bei chronischen Erkrankungen." Annette Rommel ergänzt: "Die Patienten können sich auch in der aktuellen Corona-Pandemie ohne Bedenken an die Arzt- und Psychotherapeutenpraxen wenden. Aus Angst vor Ansteckung sollte niemand eine Krankheit verschleppen. Patienten sollten beim Praxis-Besuch eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen - aus Rücksicht vor anderen." Die vollständige Medieninformation wurde auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums veröffentlicht.


Infos vom 30. April 2020
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  • Zur Stunde nimmt Ministerpräsident Bodo Ramelow an der Beratung der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin teil. Im Anschluss - voraussichtlich gegen 16:30 Uhr - wird er ein Statement zu den Ergebnissen abgeben. Der Live-Stream ist sowohl beim Mitteldeutschen Rundfunk (mdr.de) zu verfolgen als auch - für die Vertreterinnen und Vertreter der Medien - hier: https://corona.thueringen.de/rmk-livestream.
     
  • "Dieser 1. Mai 2020 wird anders als gewohnt", so Ministerpräsident Bodo Ramelow. Dennoch habe er nichts von seiner Bedeutung verloren, "er ist im Gegenteil vielleicht noch wichtiger geworden. So eröffnet die Corona-Krise einen anderen Blick auf die Arbeitswelt, und das Virus rückt Berufe ins Rampenlicht, die sonst wenig Beachtung finden." Applaus und verbale Wertschätzung seien gute und solidarische Zeichen. Allerdings stehe der 1. Mai in seiner Tradition für wesentlich mehr: "Es geht um gerechte und faire Teilhabemöglichkeiten aller und heute vor allem derer, die für das sichere Funktionieren der Grundstrukturen dieses Landes sorgen. Wertschätzung muss auch im Portemonnaie spürbar sein." Hier die Erklärung des Ministerpräsidenten.
     
  • Arbeitsministerin Heike Werner macht darauf aufmerksam, dass etwa 75 Prozent der systemrelevanten Berufe in Deutschland von Frauen ausgeübt werden. "Egal ob im Krankenhaus, in der Pflege, in der Reinigungsbranche, im Kindergarten oder im Lebensmittelhandel - in der Krise halten vor allem Frauen die systemrelevante Infrastruktur am Laufen - und jonglieren nebenbei noch Kinder, Haushalt oder die Pflege Angehöriger." Das sei eine enorme Leistung, sagt die Ministerin und fordert höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für Berufszweige, die in der Krise besonders wichtig sind. Mehr dazu hier.
     
  • Die Corona-Krise ist auf dem Arbeitsmarkt angekommen und hat im April die bislang positive Entwicklung des Thüringer Arbeitsmarktes abrupt gestoppt. Erstmals seit 29 Jahren ist ein deutlicher Anstieg (plus 13,9 Prozent) der Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Vorjahresmonat zu verzeichnen und ein Anstieg zum Vormonat um 11,4 Prozent. "Dieser wird durch das Instrument der Kurzarbeit noch halbwegs im Zaum gehalten", so Thüringens Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner. "Bei der Zahl der gemeldeten Ausbildungsplätze mit 10.500 liegt diese zwar unter dem Niveau des Vorjahresmonats, aber noch deutlich über der Zahl der gemeldeten Bewerber und Bewerberinnen mit 7.100. Ich appelliere an die Unternehmen, ihre Auszubildenden zu halten und angebotene Ausbildungsplätze zu besetzen, da die Fachkräfte nach der Krise wieder gefragt sind". Die Details zu den Thüringer Arbeitsmarktdaten für April 2020 hat das Arbeitsministerium in einer Medieninformation veröffentlicht.
     
  • Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für eine schnellstmögliche Beendigung des momentanen "Lockdowns" im Hotel- und Gastgewerbe ausgesprochen. Als Diskussionsgrundlage dafür legte er einen Drei-Stufen-Plan für ein behutsames und an der Situation orientiertes Wiederanfahren des Hotel- und Gastgewerbes vor. Parallel dazu will das Land ein weiteres 45-Millionen-Euro-Unterstützungspaket zur Existenzsicherung im Dienstleistungsbereich auflegen, von dem insbesondere die Tourismusbranche profitieren soll. Zudem müsse auch der Bund die Soforthilfen, die zunächst nur auf drei Monate angelegt waren, mindestens für diesen Wirtschaftsbereich verlängern, forderte der Wirtschaftsminister: "Das betrifft im Übrigen nicht nur das Hotel- und Gastgewerbe, sondern insbesondere auch Reiseveranstalter und Reisebüros, die unter der Verlängerung der Reisebeschränkungen zu leiden haben." Hier die Medieninformation des Wirtschaftsministeriums.
     
  • Finanzministerin Heike Taubert begrüßt die Zusicherung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, einen Aufschub der Umsatzsteuerpflicht unter anderem für Städte, Gemeinden und Landkreise bis Ende 2022 in das in der kommenden Woche zu verabschiedende "Coronasteuergesetz" einzubeziehen. Die Anwendung des § 2b UStG soll um zwei Jahre verzögert werden, um ausstehende rechtliche Fragen für Kommunen zu klären. Taubert hatte sich seit langem dafür stark gemacht. Sie stellt sich damit hinter die Forderungen der Städte, Gemeinden und Landkreise nach mehr Zeit für Vorbereitungen und Klärung rechtlicher, vor allem auch steuerrechtlicher Fragen. Unter den jetzigen Bedingungen sei es nach Auffassung der Ministerin für die meisten Gemeinden, Städte und Landkreise ohnehin nicht möglich, bis Jahresende die Voraussetzungen für das Besteuerungsverfahren zu schaffen. Mehr dazu in der Medieninformation des Finanzministeriums.
     
  • Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, baut ihre Informationsangebote für Geflüchtete fortlaufend aus und hat auf ihrer Internetseite einen weiteren Newsletter veröffentlicht.


Infos vom 29. April 2020
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  • Die Landesregierung hat dem Thüringer Landtag den Beschluss eines Sondervermögens vorgeschlagen, mit dem die Auswirkungen der Corona-Krise für die Wirtschaft, für die Kultur und  für weitere Bereiche abgemildert werden sollen. Für Museen sind dabei inklusive der Wartburg und der Klassik Stiftung Weimar( KSW)  8,4 Millionen Euro eingeplant. Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff sagte heute in einem Interview für den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR): "Im Sondervermögen sind 4,4 Millionen für die Museen und 2,5 Millionen Euro für die Wartburg veranschlagt. Weitere 1,5 Millionen Euro sind für die Klassik Stiftung Weimar angesetzt. Die Thüringer Landesregierung wird jede Anstrengung unternehmen, um die reichhaltige Thüringer Museumslandschaft zu erhalten."
     
  • "Maskenpflicht an Schulen: Bildungsminister Helmut Holter und der Oberbürgermeister von Jena, Thomas Nitzsche, haben sich am Mittwoch in einem Telefonat über die Maskenpflicht an Jenaer Schulen verständigt und vereinbart, eine gemeinsame Lösung zu finden, die die Jenaer Bedenken zum Infektionsschutz in den Unterrichtsstunden aufgreift und gleichzeitig durch eine Öffnung für vergleichbar wirksame andere Hygienemaßnahmen als Alternative zur Maskenpflicht eine möglichst einheitliche Regelung für Thüringen nicht gefährdet. Land und Kommune sind bestrebt, hier eine gleichzeitig sichere und praktikable Lösung für die Jenaer Schülerinnen und Schüler zu finden. Nähere Informationen dazu finden Sie in Kürze in der gemeinsamen Medieninformation des Bildungsministeriums und der Stadt Jena."
     
  • Gewinnung von Pflegefachkräften über zentrale Plattform. Das Thüringer Gesundheitsministerium unterstützt im Zuge der COVID-19-Pandemie das Projekt #pfegereserve. Fachkräfte aus der Pflege und Personen mit anderen pflegenahen Qualifikationen, die derzeit nicht in einem Pflegeberuf arbeiten, können sich ab sofort über eine zentrale Plattform in Krankenhäuser sowie ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen vermitteln lassen. Gesundheitsministerin Heike Werner: "Selbst, wenn momentan die Versorgung in Thüringen insgesamt noch beherrschbar ist, wollen wir für plötzliche Krisensituationen vorbereitet sein, falls bestimmte Einrichtungen oder Regionen dringend Unterstützung benötigen." Details dazu hat das Gesundheitsministerium hier veröffentlicht.
     
  • Gesundheitsministerin Heike Werner stellte sich heute den Fragen der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer, die mit einem Autokorso rund um das Gesundheitsministerium auf sich aufmerksam machten. Gesundheitsministerin Heike Werner: "Viele Branchen sind durch die Maßnahmen gegen das Coronavirus in Existenznot geraten. Wir arbeiten an passgenauen Lösungen, die dem Infektionsschutz Rechnung tragen."
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist in dieser Woche von Montag bis Donnerstag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.


Infos vom 27. April 2020
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  • An den Schulen in Thüringen haben am Montag die Abiturvorbereitungen begonnen. Dazu besuchte Bildungsminister Helmut Holter das Gymnasium Gleichense in Ohrdruf (Landkreis Gotha). Der Wiederbeginn unter den neuen Corona-Bedingungen, mit stark erhöhtem Infektionsschutz und geteilten Klassen verläuft nach Einschätzung der Pädagoginnen und Pädagogen vor Ort gut. Minister Holter dankte im Beisein von Landrat Onno Eckert allen an der Organisation des Schulbetriebs Beteiligten: "Große Hochachtung für alle dafür, dass sie so kreativ und flexibel auf die Herausforderungen reagieren und Lösungen finden. Dass irgendwo auch einmal die Säge klemmt, ist völlig normal." Den Schülerinnen und Schülern machte er Mut für die anstehenden Abiturprüfungen. "Es wird ein Corona-Jahr, das ist völlig klar. Aber wir setzen alles daran, dass die Qualität des Abschlusses in diesem Jahr nicht leidet. Das Abi wird nicht leichter. Es hat das gleiche Anspruchsniveau wie in den Vorjahren." Im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern über das Lernen zu Hause und die Zeit der Schulschließungen kamen auch Probleme auf den Tisch: So klemmt es oft noch bei der Internetabdeckung im ländlichen Raum; auch die Digitalisierung wirft an den Schulen immer noch Probleme auf. "Wir alle müssen Schlussfolgerungen aus der Coronakrise ziehen. Auch wenn sie irgendwann einmal vorbei ist, wird sie Schule nachhaltig verändert haben", so Minister Holter. Die Meldungen aus den anderen Schulamtsbezirken Thüringens zum Wiederbeginn haben, Stand Montagnachmittag, ergeben, dass der Schulbetrieb im Wesentlichen ohne größere Probleme verläuft. Größere Herausforderungen kündigen sich jedoch für die Zeit an, wenn schrittweise in den kommenden Wochen die weiteren Jahrgänge an die Schulen gerufen  werden. Hier die Fotos vom Besuch des Ministers.
     
  • "Bereits geleistete Steuervorauszahlungen für 2019 können jetzt nachträglich herabgesetzt werden", informiert Finanzministerin Heike Taubert. Dies beträfe Unternehmen, Selbständige sowie auch Vermieter, die aktuell in Folge der Corona-Krise Verluste erleiden. "Für bereits geleistete Zahlungen entsteht ein Erstattungsanspruch", so die Ministerin zu der neuen steuerlichen Maßnahme für Unternehmen jeder Größe. "Somit verbessern wir die Liquiditätssituation der Betroffenen." Die Details dazu hat das TFM in einer Medieninformation veröffentlicht wie auch das Schreiben des Bundesfinanzministeriums (PDF, 86,5 KB, nicht barrierefrei) an die Obersten Finanzbehörden der Länder.
     
  • Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für einen zügigen Ausbau der Produktion FFP-zertifizierter Mund-Nase-Schutzmasken in Thüringen ausgesprochen. Beim Besuch eines Thüringer Firmenkonsortiums, das derzeit den Prototyp einer solchen Schutzmaske mit zusätzlicher antiviraler und antibakterieller Wirkung entwickelt, sagte der Minister die grundsätzliche Unterstützung des Landes bei der Überführung in die Serienproduktion zu. "In der aktuellen Corona-Pandemie gehören solche Schutzmasken zur Standardausrüstung des medizinischen Personals in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Allein in Thüringen betreffe das rund 50.000 Beschäftigte. "Angesichts der Schwierigkeiten, den deutschlandweit vorhandenen Bedarf an solchen Masken zu decken, ist Thüringen gut beraten, die Initiative hier ansässiger Firmen aufzugreifen und damit auch die Versorgung von Einrichtungen im Land zu sichern." Mehr dazu in der Medieninformation des Wirtschaftsministeriums.
     
  • Die Corona-Pandemie ist Thema der heutigen Sendung "Fakt ist!" aus Erfurt, in der Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Gast sein wird. Bereits ab 20:15 Uhr läuft der Livestream auf mdr.de. Um 22:05 Uhr wird die Sendung dann im MDR-Fernsehen ausgestrahlt.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist diese Woche von Montag bis Donnerstag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.


Infos vom 24. April 2020
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  • Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dankt Ministerpräsident Bodo Ramelow. In dem Schreiben, das das französische Staatsoberhaupt persönlich an den Thüringer Regierungschef gerichtet hat, heißt es: "Thüringen hat in den vergangenen Tagen großes solidarisches Engagement bewiesen und vor dem Hintergrund der weltweiten Corona-Pandemie Patienten aus Frankreich in einer Spezialklinik aufgenommen. Den betroffenen Personen, bei denen ein schwerer Verlauf der Krankheit festgestellt wurde, konnte auf diese Weise die bestmögliche medizinische Versorgung zuteilwerden. Ich danke Ihnen sehr herzlich für dieses beispiellose Engagement, mit dem Thüringen Frankreich in einer schwierigen Lage beisteht, die uns alle auf eine harte Probe stellt."

    In dem Antwortschreiben des Ministerpräsidenten heißt es: "Die gegenwärtige COVID-19-Pandemie stellt Deutschland, aber auch ganz Europa vor enorme Herausforderungen. Das Virus, das uns alle bedroht, kennt keine staatlichen oder geographischen Grenzen, keine Herkunft oder Religion. Umso entscheidender ist es, dass wir gemeinsam alles dafür tun, denjenigen, die unserer Hilfe bedürfen, die bestmögliche Versorgung zu gewährleisten. Die Aufnahme von erkrankten französischen Patienten ist daher für den Freistaat Thüringen ein wichtiges und selbstverständliches Zeichen gelebter europäischer Solidarität.
    Es war auch dem schnellen und umsichtigen Handeln von Frau Botschafterin Anne-Marie Descotes und Frau Honorarkonsulin Bärbel Grönegres zu verdanken, dass wir im Freistaat so schnell auf Ihr Ersuchen reagieren konnten.
    Ganz besonderer Dank gebührt überdies den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in der Lungenspezialklinik Neuhaus/Harz in dieser Zeit voller Hingabe und unter Aufbringung hoher persönlicher Opfer dafür Sorge tragen, dass COVID-19 - Patienten auch kritische Krankheitsphasen wohl umsorgt überstehen. Sie und so viele andere sind die Heldinnen und Helden dieser Tage. Thüringen ist stolz auf sie."

    Hintergrund: Seit Anfang April werden vier französische Patienten, die an COVID-19 erkrankt sind und schwere Verläufe aufweisen, in der Lungenklinik in Neustadt/Harz behandelt. Zuvor hatte es ein Hilfe-Ersuchen aus Frankreich gegeben.

  • Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales und das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie haben eine Übersicht zur geänderten Rechtslage für Versammlungen im Sinne des Grundgesetzes veröffentlicht. Das Merkblatt gibt Hinweise für Anmelderinnen und Anmelder sowie für Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Entsprechend der in dieser Woche geänderten Verordnung können an Versammlungen, die der öffentlichen Meinungsbildung und -äußerung dienen, in geschlossenen Räumen bis zu 30 Personen und im Freien bis zu 50 Personen teilnehmen. Dabei gelten die Abstands- und Hygieneregeln, zudem können die Versammlungsbehörden Auflagen im Sinne des Infektionsschutzes festlegen. Die Genehmigung von Versammlungen betrifft ausdrücklich nicht private Treffen oder Feierlichkeiten. Versammlungen im Sinne des Grundgesetzes unterscheiden sich grundlegend von privaten Zusammenkünften, für die weiterhin die Kontaktbeschränkungen gelten. Das Merkblatt (PDF, 119 KB, nicht barrierefrei) und ein Schaubild (PDF, 468 KB, nicht barrierefrei) wurden auf den Internetseiten des Gesundheits- und des Innenministeriums veröffentlicht.

  • "BAfög für Studierende in Corona-Notlagen öffnen!", fordert Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Konkret sieht der Minister zwei Punkte als vordringlich an: Erstens sei eine vorübergehende BAföG-Öffnung für alle Studierenden notwendig, die zwar bislang keine Leistungen bezogen haben - bei denen aber pandemiebedingt ein Bedarf entsteht, weil z.B. Nebenjobs weggefallen sind oder sich die Einkommensverhältnisse der Eltern (beispielsweise durch Kurzarbeit) geändert haben. Zweitens müsse auch die Gruppe der internationalen Studierenden in den Blick genommen werden, die von der gegenwärtigen Situation besonders betroffen seien, aber von kurzfristigen Hilfsmaßnahmen überwiegend nicht profitieren könnten. Zur Medieninformation

  • Mehr Mailbox-Speicherplatz für Lehrkräfte: Sichere digitale Übermittlungswege sind für Thüringer Lehrerinnen und Lehrer derzeit extrem wichtig, um das Lernen zu Hause zu organisieren. Dazu stehen allen Lehrerinnen seit Jahresbeginn dienstliche E-Mail-Postfächer zur Verfügung. Der Vertragspartner des Freistaats Thüringen, mit dem zusammen die Postfächer technisch betrieben werden, wird nun eine Verdreifachung des Speicherplatzes von 1 auf 3 GB pro Lehrkraftpostfach durchführen, um auf die aktuelle Situation zu reagieren. "In der aktuellen Situation werden die Postfächer der Lehrer intensiv genutzt, und das ist gut und richtig so", erklärt Bildungsminister Helmut Holter. "Oft stoßen sie aber nun an Grenzen. Unser Partner mailbox.org hat angeboten, den Speicherplatz der Lehrer-Postfächer, ohne Zusatzkosten für das Land Thüringen, zu verdreifachen. Das finde ich sehr gut und bedanke mich dafür. Es zeigt an einem Beispiel, wie auch die Wirtschaft Verantwortung in der Corona-Krise wahrnimmt."

  • Die Zahl der notbetreuten Kinder ist in dieser Woche nach Ende der Osterferien stark angestiegen. An den Kindergärten wurden in dieser Woche 9.320 Kinder in den Einrichtungen betreut (Vorwoche 5.678), an Thüringer Schulen waren es 2.654 Schülerinnen und Schüler (Vorwoche: 730).

  • Die aktuelle Situation der in Thüringen zugelassenen Hörfunkveranstalter und der Thüringer Lokal-TV-Veranstalter war Thema mehrerer Gespräche, die Medienstaatssekretär Malte Krückels mit den Vertretern der Sender führte. Übereinstimmend wurde auf das nahezu komplette Wegbrechen der Werbeschaltungen bei gleichzeitig zunehmenden Anforderungen an Qualität und Personalaufwand hingewiesen. Die derzeitige Situation sei teilweise existenzgefährdend. "Dem privaten Rundfunk wie dem Lokal-TV kommt eine besondere Rolle als Informationsquelle im lokalen und regionalen Raum zu. Die Landesregierung wird für diese wesentlichen Pfeiler der Thüringer Medienlandschaft nach einer möglichst pragmatischen und dem Gebot der Staatsferne gerecht werdenden Lösung suchen", so Krückels. Es gehe darum, eine schnelle und passgenaue Unterstützung anzubieten, etwa bei der Bewältigung der hohen technischen Übertragungskosten. So habe sich die Thüringer Landesregierung entschlossen ein Sondervermögen einzurichten. Hierzu bedürfe es jedoch noch einer abschließenden Entscheidung durch den Thüringer Landtag.

  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.



Infos vom 23. April 2020
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  • "Ich finde, die Bundeskanzlerin hat Recht", so Ministerpräsident Bodo Ramelow zu den deutlichen Worten der Regierungschefin in ihrer heutigen Regierungserklärung. Sie habe versucht, den Bund und die Länder auf dem gemeinsamen Weg zu halten. "Sie hat deutlich gemacht, dass wir den Menschen und der Wirtschaft, die unter hohem Druck stehen, beistehen. Dass wir aber zugleich sagen: Die Maßnahmen sind unausweichlich."
     
  • "Wir Ministerpräsidenten stehen in der vordringlichen Verantwortung, alles uns Mögliche zu tun, um die Pandemie abzuwehren, den Infektionsschutz zu erhöhen und die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen. Damit wir gemeinsam durch die Krise kommen." Doch erweise es sich immer wieder als schwierig, eine gemeinsame Strategie bei der Umsetzung der verabredeten Maßnahmen zu finden. "Der Bund und die 16 Länder dürfen sich nicht auseinanderdividieren lassen", betont Ramelow und kritisiert zugleich die bundesweit unterschiedlichen Diskussionen um die Mund-Nasenbedeckung oder die Größe der wieder zu öffnenden Geschäfte, die seit der Beratung der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vor einer Woche geführt werden. "Wenn wir auf diese Weise Politik gestalten, werden die Menschen nicht verstehen, worum es geht. Sie müssen aber immer im Bewusstsein haben: Selbst wenn die aktuellen Zahlen sagen, wir sind auf einem guten Weg - es gibt keine Garantie. So lange uns das Virus bedroht, die Ansteckungsgefahr massiv vorhanden ist und wir keinen Impfstoff und keine Medikamente haben, um dagegen medizinisch vorzugehen, so lange muss jeder von uns strengstens darauf achten, die Regeln einzuhalten."
     
  • Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee begrüßt die Anhebung des Kurzarbeitergeldes von derzeit 60 auf bis zu 80 Prozent (bzw. von 67 auf 87 Prozent bei Beschäftigten mit Kindern) des weggefallenen Nettoeinkommens. "Die Neuregelung ist von höchster Bedeutung - gerade für Ostdeutschland, wo mit der Kurzarbeit häufig der Schritt in die Grundsicherung verbunden ist. 60 Prozent vom Nettolohn waren für viele Menschen einfach existenzbedrohend." Thüringen habe sich deshalb von Anfang an für eine deutliche Anhebung ausgesprochen. "Ich freue mich, dass es Bundesarbeitsminister Heil gelungen ist, diese Erhöhung in der Koalition nun durchzusetzen", so der Minister. Allerdings hätte er sich eine Anhebung des Kurzarbeitergelds vom ersten Tag an gewünscht. Mehr dazu in der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums.
     
  • Zu den aktuellen Entscheidungen der Regierungskoalition im Bund zur Finanzierung digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler sowie zur erweiterten sozialen Absicherung von Eltern erklärt Thüringens Bildungsminister Helmut Holter: "Die Entscheidungen sind ein lange erwarteter, weil notwendiger Schritt. Gerade Familien mit Kindern brauchen finanzielle Sicherheit und gegebenenfalls Unterstützung, damit Kinder gute Bildungschancen haben. Die Schließung der Schulen und Kindergärten hat die Schere der Ungerechtigkeit in der Bildung leider weit geöffnet. Das 500-Mio-Euro-Paket für die Beschaffung digitaler Endgeräte ist in diesem Zusammenhang richtig und wichtig, damit alle Schülerinnen und Schüler am digitalen Lernen teilnehmen können. Außerdem können so die Mittel aus dem Digitalpakt wie geplant für die Digitalisierung der Schulen eingesetzt werden. Weitere Details dazu in der Medieninformation des Bildungsministeriums.
     
  • In Thüringen wird am morgigen Freitag, 24. April, eine Änderung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft treten. In dieser Änderung wird die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Einkaufen und im ÖPNV geregelt. Außerdem wird die Öffnung von Autokinos gestattet.
     
  • Dazu erklärt Gesundheitsministerin Heike Werner: "Gleichzeitig mit der Öffnung vieler Geschäfte wird ab morgen im Einzelhandel und im ÖPNV das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend. Die täglichen Infektionszahlen zeigen uns, dass wir die Ausbreitung des Coronavirus weiterhin sehr ernst nehmen müssen. Allein in den letzten 24 Stunden wurden von den Thüringer Gesundheitsämtern 88 Neuinfektionen gemeldet. Drei weitere Patienten sind verstorben. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist nach Ansicht des Robert Koch-Instituts ein Beitrag, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Von grundlegender Bedeutung ist weiterhin das Einhalten der Abstands- und Hygieneregeln. Eine Möglichkeit für soziale Aktivität unter Einhaltung der Abstandsregeln ist der Besuch eines Autokinos. Deshalb haben wir entschieden, die Öffnung dieser Angebote zu ermöglichen."
     
  • Wichtige Fragen und Antworten zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wurden auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums veröffentlicht.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar. Weitere Informationen gibt es auf dem Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierungwww.corona.thueringen.de




Infos vom 22. April 2020
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  • Kabinett ermöglicht Versammlungen und Gottesdienste mit Einschränkung
    Das Thüringer Kabinett hat heute mit Blick auf die deutliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes über Regelungen für Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes beraten.
    Die Landesregierung hat beschlossen, derartige Versammlungen zu erlauben, wenn sie derzeit notwendigen infektionsschutzrechtlichen Regeln und der aktuellen Seuchendynamik Rechnung tragen. Die Veranstalter müssen insbesondere die Vorgaben der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 18. April 2020 erfüllen. Insbesondere darf bei Versammlungen unter freiem Himmel die Teilnehmerzahl 50 nicht überschritten werden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sind auszuschließen und natürlich sind die Abstandsregelungen einzuhalten. Der Veranstalter hat die erforderliche Sicherstellung der Hygienevorschriften in einem Schutzkonzept zu konkretisieren und zu dokumentieren.

    Im Gleichklang mit den Änderungen für Versammlungen wurden auch die Regelungen für Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte angepasst und Ausnahmen von den Verboten früher zugelassen. Sonstige Zusammenkünfte wie beispielsweise Geburtstagsfeiern oder Grillfeste sind weiterhin untersagt. Die Änderungen werden heute verkündet und treten ab morgen (23. April) in Kraft. 

    Der Beschluss der Landesregierung ist Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung zwischen den Erfordernissen des Infektionsschutzes, dem Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie der Gewährleistung der Ausübung des demokratischen Grundrechtes der Versammlungsfreiheit. Er trägt somit auch der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung, der zufolge diese Abwägung stets neu erforderlich ist und ein uneingeschränktes Versammlungsverbot auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Pandemielage mit den zum Schutz der Versammlungsteilnehmer notwendigen Schutzmaßnahmen in Übereinstimmung zu bringen ist. Der Beschluss und die entsprechende Verordnungsänderung schaffen Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, die sich politisch oder religiös betätigen möchten und definiert zugleich den Handlungsrahmen für Behörden, insbesondere für die Kommunen und die Polizei.  
     
  • Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat am 22.04.2020 die "Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung" erlassen. Mit der Änderung gelten die mit der "Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung" neu eingefügten Regelungen zum Versammlungsrecht sowie zu den Gottesdiensten und sonstigen religiösen Zusammenkünften bereits ab dem 23. April 2020. Zum vollständigen Text der Verordnung

  • Heute wurde die Spargelsaison in Thüringen eröffnet - bedingt durch die Corona-Krise in kleinem Rahmen. Ministerpräsident Bodo Ramelow und Landwirtschaftsstaatssekretär Torsten Weil nutzten am Nachmittag ein Fachgespräch im Spargelhof Kutzleben, um sich über die Lage der Spargelanbauer zu informieren. "Mit dem Kauf von Thüringer Spargel erhalten wir nicht nur eine hervorragende Qualität, sondern unterstützen auch unsere Thüringer Landwirtschaft. Gerade jetzt ist es wichtig, Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Thüringen zu stärken", sagt der Ministerpräsident. Zur Medieninformation


  • In diesem Zusammenhang weist das Landwirtschaftsministerium noch einmal auf verschiedene Möglichkeiten hin, die Landwirte und Landwirtschaftsbetriebe bei der Ernte zu unterstützen. Die Menschen, die in der Corona-Pandemie nach Verdienstmöglichkeiten suchen, können sich auf der Jobvermittlungsplattform "Saisonarbeit in Deutschland" melden. Ein weiteres Angebot - "Das Land hilft"  - wurde  von der Maschinenringe Deutschland GmbH in Kooperation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft entwickelt.

  • Soloselbständige in Thüringen erhalten im Schnitt rund 4.600 Euro aus dem Corona-Soforthilfeprogramm des Landes. Das zeigt eine Auswertung der Förderstatistik der Thüringer Aufbaubank (TAB). Bei einem Förderzeitraum von drei Monaten entspricht diese Summe mehr als 1.500 Euro pro Monat. Darauf hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute vor dem Hintergrund der Debatte hingewiesen, inwieweit auch Freiberufler von der Soforthilfe profitieren. "Mit der Thüringer Regelung, neben Sach- und Betriebskosten auch die Kosten für Krankenversicherung und Altersvorsorge für die Soforthilfe anzurechnen, stellen sich Soloselbständige bei uns offenbar deutlich besser als in anderen Ländern." Insgesamt hat die Thüringer Aufbaubank (TAB) seit Start des Thüringer Soforthilfeprogramms für die Wirtschaft rund 41 Millionen Euro an 8.879 Soloselbständige ausgezahlt. Mehr Informationen

  • Wer sich eine Mund-Nasenbedeckung aus Stoff zulegen will, wird nicht nur im Einzelhandel fündig, sondern auch auf der Internetseite www.thueringenpackts.de. Dort gibt es unter dem Suchbegriff "Maske" eine Übersicht über Angebote für selbstgenähte Mund-Nasen-Bedeckungen aus Thüringen. Gesundheitsministerin Werner ruft Läden und Kleinunternehmen, die selbstgenähte Masken verkaufen, dazu auf, ihr Angebot ebenfalls auf dieser Seite zu registrieren: "Eine selbstgenähte Bedeckung ist für viele eine gute und sinnvolle Alternative zu einem medizinischen Mund-Nasen-Schutz aus der Apotheke. Ich freue mich daher sehr, dass es auf der Seite thueringenpackts.de bereits mehrere Angebote aus Thüringen gibt und hoffe, dass noch weitere dazukommen."

  • Thüringer Cloud-Dienst erweist sich als wichtige Plattform für die Heimarbeit in der Corona-Krise, macht Thüringens CIO Dr. Hartmut Schubert deutlich. Die Nutzerzahlen würden um 50 Prozent steigen. Offene Standards und Verwaltungs-Clouds seien Architekturelemente für künftige Rechenzentren des Landes und der Kommunen, heißt es in einer Mitteilung des Finanzministeriums.

  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.



Infos vom 21. April 2020
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  • Ab Freitag soll in ganz Thüringen beim Einkaufen und im ÖPNV das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung verpflichtend werden. Dies hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Gesundheitsministerin Heike Werner beschlossen. Wie bei vergleichbaren Regelungen in anderen Ländern und einzelnen Kommunen können neben einer einfachen Stoffmaske auch Tücher oder Schals zum Bedecken von Mund und Nase genutzt werden. Dazu die Ministerin: "Niemand muss sich Sorgen machen, wenn er oder sie jetzt keine Maske kaufen kann, weil es womöglich keine gibt oder nur zu überhöhten Preisen. Es sollte auch kein medizinischer Mund-Nasen-Schutz erworben werden und bitte keinesfalls Masken bei möglicherweise unseriösen Herstellern im Internet bestellen, die Vorkasse verlangen. Es geht darum, dass Mund und Nase bedeckt sind, um das Risiko einer Ansteckung für andere zu verringern. Hierfür ist das Tragen eines Tuchs, eines Schals oder eben einer selbstgenähten Mund-Nasenbedeckung ausreichend." Weitere Details dazu hier.
     
  • Bildungsminister Helmut Holter hat heute dem Kabinett das Konzept zur schrittweisen Wiedereröffnung der Schulen und Kindergärten im Freistaat präsentiert. Den Link zur Aufzeichnung der anschließenden Regierungsmedienkonferenz finden Sie hier. Die Präsentation des Bildungsministeriums finden Sie auf der Webseite des Ministeriums
     
  • Maskenproduktion in Justizvollzugsanstalten Tonna und Hohenleuben. Eine Lieferung dieser sogenannten Community-Masken traf heute im Justizministerium ein. Dazu Minister Dirk Adams: "Es ist sehr anzuerkennen, dass die Gefangenen sich engagiert an der Herstellung von Schutzausrüstung beteiligen." Sie würden damit einen Beitrag leisten, die gesamte Gesellschaft beim Umgang mit dem Corona-Virus zu unterstützen." Hier die Medieninformation des Justizministeriums.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.


Infos vom 20. April 2020
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  • Thüringen plant Corona-Sonderprogramm für besonders betroffene Dienstleistungsbranchen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee kündigt weitere Unterstützung für Dienstleistungsunternehmen an, die durch die aktuellen Corona-Regelungen in besonderem Maße in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Dies gelte insbesondere für das Hotel- und Gaststättengewerbe. "Wir haben 45 Millionen Euro für die Existenzsicherung von Dienstleistungsunternehmen eingeplant, die aufgrund der Corona-Pandemie von Schließungen betroffen sind", so Tiefensee. Weitere Details dazu hier.


Infos vom 18. April 2020
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  • In einem Video beantwortet Gesundheitsministerin Heike Werner Fragen zur neuen Thüringer Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus. Was ändert sich im Laufe der nächsten Wochen? Welche Maßnahmen sind hierfür notwendig und wie geht es danach in Thüringen weiter? Erste Antworten finden Sie auf dem Youtube Kanal des Gesundheitsministeriums
     
  • Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich mit der Bundesregierung darauf verständigt, in einem Rhythmus von zwei Wochen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus und deren Lockerung zu besprechen. 
     
  • Viele Fragen von Kulturinstitutionen wie der freien Theaterszene, der Musik- und Jugendkunstschulen oder der Volkshochschulen, der freien Orchester, Chöre und vielen anderen mehr können derzeit leider noch nicht beantwortet werden. ThüringensKulturminister Benjamin-Immanuel Hoff und Kulturstaatssekretärin Tina Beer haben in einem Video-Call mit Vertreterinnen und Vertretern der Kulturszene viel Zuspruch erhalten und die drängenden Probleme klar benannt. "Wir sind überzeugt, dass nur mit der seit Beginn der rot-rot-grünen Landesregierung praktizierten Strategie der partizipativen Kulturpolitik diese Krise gemeinsam bewältigt werden kann. Deshalb werden wir unsere Kommunikation noch mehr intensivieren", sagt Hoff.
     
  • Klar sei bereits heute, dass in den Theatern und Orchestern, mit denen der Freistaat einen Theatervertrag abgeschlossen hat, in der laufenden Spielzeit und bis zum 31. August 2020 kein Spielbetrieb stattfinden kann und wird. Diese Entscheidung ergibt sich aus der Festlegung der Länder und des Bundes, bis zum 31. August 2020 keine Großveranstaltungen durchzuführen. Für übernächste Woche wird das Kulturministerium eine Intendantenkonferenz einberufen, auf der man sich über den Verlauf der Spielzeit 2020/21 verständigt.


Infos vom 17. April 2020
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  • Geschäfte im Thüringer Einzelhandel mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche können ab dem  24. April 2020 wieder öffnen. Dabei müssen der Gesundheitsschutz besonders berücksichtigt und die Betreuung der Kinder von Beschäftigten gesichert werden - darauf hat sich das Kabinett in seiner Beratung per Telefonkonferenz am heutigen Freitagnachmittag nach längerer Diskussion verständigt.

  • Um die Kreditvergaben und Liquiditätshilfen an die gewerbliche Wirtschaft und freie Berufe sowie gemeinnützige Träger zu erleichtern, plant der Freistaat Thüringen seinen Bürgschaftsrahmen um 935 Millionen Euro zu erhöhen. Darauf hat sich das Thüringer Kabinett heute verständigt. Finanzministerin Heike Taubert erläutert: "Unternehmen und Banken fragen aktuell staatliche Bürgschaften verstärkt nach. Mit dieser Maßnahme stärken wir der Wirtschaft wie auch den Banken den Rücken. Insbesondere nach Auszahlung der Soforthilfen werden Unternehmen mittel- und langfristig kreditgestützte Hilfe brauchen." Zur Medieninformation.

  • Thüringen schnürt ein finanzielles Hilfspaket von 1,9 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise. "Das ist für unseren Freistaat eine enorme Summe. Aber sie wird helfen. Mit dem Geld werden Kindergarten- und Hortbeiträge erstattet, Personal weiter bezahlt, es wird Kommunen, Vereinen und Kultureinrichtungen geholfen sowie die Wirtschaft gestützt. Aber zuerst: Es werden Menschenleben gerettet und geschützt. Die Finanzierung der medizinischen Versorgung und der Maßnahmen zur Eindämmung haben Priorität. Dazu gehört es im zweiten Schritt auch, dass das wirtschaftliche Leben weitergeht, Arbeitsplätze erhalten werden, genauso wie dass das gesellschaftliche Leben weitergehen muss und auf Dauer erhalten bleibt", erläutert Finanzministerin Heike Taubert, nachzulesen ist das hier.

  • Bildungsminister Helmut Holter hat heute in einer Videobotschaft auf die großen Herausforderungen hingewiesen, vor denen das Thüringer Bildungswesen für den Rest des Schuljahres stehen wird. "Infektionsschutz und gute Bildung unter einen Hut zu bringen, ist eine Herausforderung, die wir bisher alle nicht gekannt haben. Aber wir werden gute Regeln aufstellen und das gemeinsam auf die Reihe bekommen", so Minister Holter. Der Schulbetrieb in Thüringen wird zunächst für die Abiturientinnen und Abiturienten ab 27. April und dann ab 4. Mai fortfolgend in vielen Einzelschritten wieder hochgefahren. Später im Mai sollen dann auch schrittweise die Kindergärten folgen. Das Bildungsministerium arbeitet derzeit mit Hochdruck an der Umsetzung und stimmt sich dabei eng mit dem Gesundheitsministerium sowie den Kommunen und Trägern ab. 
    Zum YouTube-Video mit Minister Helmut Holter

  • Die Zahl der notbetreuten Kinder an den Thüringer Kindergärten ist in der zweiten Osterferienwoche weiter gestiegen und hat erstmals die 6-Prozent-Marke überschritten. Insgesamt wurden hier 5678 Kinder betreut. An den Schulen waren es am Freitag 730 Kinder von Klasse 1 bis 6.

  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist heute von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.



Infos vom 15. April 2020
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  • Zur Stunde nimmt Ministerpräsident Bodo Ramelow an der Beratung der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin teil. Im Anschluss - voraussichtlich gegen 18 Uhr - wird er ein Statement abgeben. Der Live-Stream ist sowohl beim Mitteldeutschen Rundfunk (mdr.de) zu verfolgen als auch auf dem Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung
  • In der Corona-Krise werden Sonderzahlungen an Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt, teilt Finanzministerin Heike Taubert mit. Erfasst werden Beihilfen und Unterstützungen, die Arbeitgeber an Beschäftigte vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 über den vereinbarten Arbeitslohn hinaus gewähren. Ein entsprechendes Schreiben hat das Bundesfinanzministerium im Einvernehmen mit den Ländern herausgegeben. Hier die Medieninformation des Finanzministeriums mit weiteren Details.
  • Corona-Soforthilfeprogramm für gemeinnützige Einrichtungen und Organisationen. Thüringen hat eine Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen an gemeinnützige Thüringer Einrichtungen und Organisationen zur Minderung von finanziellen Notlagen infolge der Corona-Pandemie 2020 erlassen. Mit der Bestimmung wird jetzt auch ein Soforthilfeprogramm für privatrechtlich organisierte gemeinnützige Thüringer Einrichtungen sowie Träger aus den Bereichen Jugend, Soziales, Kunst und Kultur, Bildung, Sport und Medien aufgelegt, das sich an diejenigen richtet, die von der Soforthilfe des Bundes und des Freistaats Thüringen bislang nicht erfasst werden. Das Programm und die Möglichkeit der Beantragung starten in Kürze. Die Details finden sich auf der Webseite der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen (GFAW).
  • Trotz Corona-Krise hält das Bildungsministerium an den ehrgeizigen Zielen zur Lehrkräftegewinnung fest. Das Bildungsministerium verstärkt dazu seine im vorigen Jahr begonnene Lehrergewinnungskampagne "Erste Reihe Thüringen". Bildungsminister Helmut Holter hat dazu den Projektvertrag mit einer Bietergemeinschaft aus drei Partneragenturen unterzeichnet. Für das zweite Kampagnenjahr stehen 600.000 Euro zur Verfügung. "Wir wollen die Lehrergewinnungskampagne auch in der Corona-Krise, zwar angepasst, aber nach Möglichkeit mit voller Intensität weiterführen", sagt Minister Holter. "Unser Ziel ist es weiter, jede freiwerdende Stelle wiederzubesetzen." Hier die Medieninformation dazu.
  • An den Schulen im Freistaat waren am Mittwoch 792 Schülerinnen und Schüler in der Notbetreuung.
  • Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, baut ihre Informationsangebote für Geflüchtete fortlaufend aus und hat auf ihrer Webseite einen weiteren Newsletter veröffentlicht. Außerdem weist die Beauftragte auf eine Mitteilung des DRK-Suchdienstes (PDF, 159 KB, nicht barrierefrei) zum Thema Familienzusammenführung und eine Information des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (PDF, 92KB, nicht barrierefrei) zur Zustellung von Asylentscheidungen während der Corona-Pandemie hin.
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist diese Woche von Dienstag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.


Infos vom 14. April 2020
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  • Thüringens Landesregierung hat sich am heutigen Tag mit der Debatte über die Lockerung und schrittweise Rücknahme beschränkender Maßnahmen ausgetauscht.

    Der Ministerpräsident machte deutlich, dass er von der Beratung der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin einheitliche Maßstäbe zum weiteren Umgang mit den Beschränkungen erwarte. "Gleichwohl wird es keine einfache Rückkehr zur Situation vor der Corona-Pandemie geben, sondern wir werden uns an eine neue Normalität gewöhnen müssen. Hierzu gehören Abstandsregelungen, neue Rücksichtnahme, aber auch Veränderungen im sozialen Umgang zum Beispiel hinsichtlich des Händeschüttelns, aber auch um zügig wieder die Durchführung von Demonstrationen, Kundgebungen oder religiösen Zeremonien zulassen zu können." 

    Das Kabinett war sich einig, dass im Mittelpunkt aller Maßnahmen weiterhin der Infektionsschutz und die Abwehr von Gefahren für die Bevölkerung stehen müssten. Die richtige Balance müsse regionale Differenzierungen ebenso ermöglichen, wie flexible Lösungen, die an den spezifischen Bedarfen von unterschiedlich gefährdeten Bevölkerungsgruppen ansetzen. 

    Zur Auswertung der Ergebnisse des Treffens der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin wird das Kabinett am Mittwoch, 15. April 2020, eine Telefonkonferenz durchführen; eine weitere Telefonkonferenz ist für den Freitag, 17. April 2020,  geplant. Diese dienen insbesondere dazu, konkrete Festlegungen zum weiteren Vorgehen ab Montag, 20. April 2020, zu treffen. Hierbei sollen auch Aussagen zum Schulbetrieb getroffen werden.

    Im Anschluss an die Beratung mit der Bundeskanzlerin wird Ministerpräsident Bodo Ramelow ein Statement abgeben. Dieses wird morgen, 15. April 2020, voraussichtlich gegen 18 Uhr, live vom Mitteldeutschen Rundfunk (mdr.de) gestreamt.

  • Thüringer Kabinett befürwortet Errichtung eines Sondervermögens in Höhe von 970 Millionen Euro zur Finanzierung der Auswirkungen der Corona-Krise. Finanzministerin Heike Taubert sagt: "Mit dem Sondervermögen werden kurzfristig dringend benötigte Gelder zur Verfügung gestellt. Mir ist wichtig, dass wir mit dem Sondervermögen die notwendige haushalterische Transparenz schaffen. Für jeden ist aus dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens öffentlich nachlesbar, wohin und wann Gelder abgeflossen sind." Die Details dazu auf der Webseite des Finanzministeriums

  • Das Sommersemester 2020 findet statt. Darauf haben sich das Thüringer Wissenschaftsministerium und die Präsidenten der Thüringer Hochschulen in der letzten Woche verständigt. Die Vorlesungen starten am 4. Mai zunächst in digitaler Form. Grundsätze und Eckpunkte zur Durchführung des Sommersemesters sind in einer Gemeinsamen Erklärung (PDF, 479 KB, nicht barrierefrei) festgehalten.

  • In der Notbetreuung an den Thüringer Schulen waren am Dienstag nach Ostern 744 Kinder von Klasse 1 bis 6. 

  • "Corona macht den Handlungsbedarf noch dringlicher", betont die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa. Sie verweist auf den aktuellen Fall zweier syrischer Waisenkinder, die in einem griechischen Flüchtlingslager festsitzen und deren Thüringer Tante um ihre Aufnahme bei sich kämpft. Hier greife das Recht auf Familienzusammenführung nach der Dublin-Verordnung, erklärt Kruppa. "Doch das europäische Asylsystem versagt - und die Leidtragenden sind die Allerschwächsten." Mehr dazu hier

  • Wie agieren die politisch Verantwortlichen in Zeiten der Krise? Ein aktuelles Video gibt einen Einblick in das Handeln der Thüringer Landesregierung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie.

  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist diese Woche von Dienstag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 10 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.



Infos vom 7. April 2020
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  • Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die ZweiteThüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2  (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung  -ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO-) erlassen. Die Verordnung tritt am 8. April in Kraft. Dazu erklärt Gesundheitsministerin Werner: "Auch in Thüringen schauen wir alle täglich auf die Entwicklung der Covid-19-Fallzahlen. Es ist aber noch zu früh für eine Entwarnung. Wir müssen weiterhin alles dafür tun, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Aus diesem Grund haben wir vor rund zwei Wochen die Thüringer Verordnung mit ihren Maßnahmen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens in Kraft gesetzt. Diese Verordnung haben wir nun mit geringfügigen Anpassungen aktualisiert. Meine Bitte an die Bevölkerung bleibt: Halten Sie die Kontaktbeschränkungen und die Hygieneregeln strikt ein. Ich weiß, dass dies besonders zu einem Familienfest wie Ostern schwer fällt. Und trotzdem müssen wir uns, die Menschen um uns herum und vor allem Risikopersonen besonders  schützen. Daher bitte ich um Verständnis, dass wir auch über und nach Ostern die bestehenden Einschränkungen aufrechterhalten müssen." Hier die Regelungen im Einzelnen. Das Gesundheitsministerium wird heute noch eine Medieninformation mit einer Übersicht der wichtigsten Anpassungen veröffentlichen.
     
  • COVID-19-Versorgungskonzept Thüringen. Die schnelle Verbreitung des Coronavirus stellt auch das Gesundheitswesen in Thüringen vor erhebliche Herausforderungen. Zu ihrer Bewältigung hat das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie gemeinsam mit den zentralen Akteurinnen und Akteuren Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Behandlung in Thüringen erarbeitet. Hier der Link zu dem Konzept.
     
  • Auch in den Osterferien gibt es zahlreiche Fragen aus der Bevölkerung rund um Schule und Kindergarten. Die Hotline des Bildungsministeriums (0361/573411500) ist auch weiter werktags von 9 bis 16 Uhr geschaltet. Bildungsminister Helmut Holter hat am Dienstag erneut in einer digitalen Sprechstunde Fragen beantwortet (bei Redaktionsschluss des Bulletins noch nicht beendet.) Der Minister wird zudem am Mittwoch auch die Einladung der Landesschülervertretung (LSV) annehmen und im Livestream auf den Kanälen der LSV ab 15 Uhr Rede und Antwort stehen.
     
  • In der Notbetreuung an Thüringens Schulen waren nach vorläufigen Meldungen am Dienstag 894 Schülerinnen und Schüler.
     
  • Vietnamesische Vereine spenden 1.000 Schutzmasken für die ambulante Pflege. "Gerade angesichts der vermehrten Anfeindungen gegenüber vermeintlich asiatisch aussehenden Menschen ist es ein starkes Zeichen, wie sich die vietnamesischen Vereine für das Wohl der Gesellschaft einbringen", hebt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Mirjam Kruppa, hervor. Mehr dazu hier
     
  • Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, baut ihre Informationsangebote für Geflüchtete fortlaufend aus und hat auf ihrer Webseite einen weiteren Newsletter veröffentlicht.
     
  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist diese Woche von Montag bis Donnerstag jeweils von acht bis zwanzig Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.


Infos vom 6. April 2020
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  • Wirtschaftsministerium legt "Ausbildungszuschuss" für Unternehmen mit Lehrlingen auf.
    Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat an die Unternehmen im Freistaat appelliert, Ausbildungsverträge trotz der momentanen Krise nicht zu kündigen. "Betriebe sollten den Fachkräftenachwuchs halten, auf den sie nach "Corona" dringend wieder angewiesen sein werden", so Tiefensee. Zur Unterstützung von ausbildenden Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ganz oder teilweise von Schließung betroffen sind, legt das Wirtschaftsministerium einen "Ausbildungszuschuss" auf. Die Details dazu hier

  • Auswirkungen der Corona-Krise auf angehende Lehrer*innen: Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat Ende vergangener Woche einen Beschluss zur Anerkennung der Abschlüsse von Lehramtsanwärterinnen und -anwärtern in der Corona-Krise gefasst. Für Thüringen bedeutet das, dass für alle angehenden Lehrerinnen und Lehrer ein Abschluss des Vorbereitungsdienstes in diesem Jahr möglich ist. Der KMK-Beschluss sieht vor, dass die Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Vorbereitungsdienst, die im Jahr 2020 ihre Staatsprüfung ablegen, keine Nachteile haben sollen. Sollten beispielsweise unterrichtspraktische Prüfungen im weiteren Verlauf der Krise nicht oder nicht im geforderten Mindestumfang mehr möglich sein, stehen andere Prüfungsformate beziehungsweise Prüfungsersatzleistungen der gegenseitigen Anerkennung der Abschlüsse zwischen den Ländern nicht entgegen. Darüber hinaus haben die Länder die Möglichkeit, für das Ergebnis der Staatsprüfung Vorleistungen aus dem Vorbereitungsdienst stärker als bisher zu berücksichtigen. Auch das im Jahr 2020 erreichte Zweite Staatsexamen wird in allen Ländern Deutschlands anerkannt.

  • Notbetreuung: Die Zahl der notbetreuten Kinder an Thüringer Schulen ist am Montag ferienbedingt leicht zurückgegangen auf 911. Ziel bleibt weiter, die Zahl der notbetreuten Kinder so klein wie möglich zu halten. Nur die absolut zwingenden Fälle können entsprechend der geltenden Regeln berücksichtigt werden, um die Ziele der Schul- und Kindergartenschließungen, nämlich die Infektionsketten zu unterbrechen, wirksam zu erreichen.

  • Sammelunterkünfte und Infektionsschutz sind unvereinbar, macht die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, deutlich. Das durch die Regierung auferlegte Kontaktverbot ist sinnvoll und notwendig - und zwar für alle Menschen. "Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden." Es sei absehbar, dass einschränkende Maßnahmen über Ostern hinaus notwendig sein werden. Davon dürfe keine Personengruppe ausgenommen werden. Deshalb fordert Kruppa: "Es ist höchste Zeit, die Menschen aus Gemeinschaftsunterkünften in Wohnungen unterzubringen! Diese Maßnahme dient dem Schutz aller in Zeiten der Pandemie." Die Medieninformation dazu findet sich hier

  • Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Berlin, Hamburg und Sachsen kritisiert Justizminister Dirk Adams den Vorstoß der Bundesregierung, das Recht der Kundinnen und Kunden auf Rückerstattung gezahlter Beträge für abgesagte Reisen oder Flugtickets sowie Veranstaltungen stark zu beschneiden. Konkret geht es bei den Plänen der Bundesregierung darum, Gutscheine statt Rückerstattungen zu gewähren. Einzelheiten dazu hier

  • Die Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung ist diese Woche von Montag bis Donnerstag jeweils von acht bis zwanzig Uhr unter der Nummer +49 361 75 049 049 erreichbar.



Infos vom 4. April 2020
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  • Am gestrigen Freitag hat das Thüringer Gesundheitsministerium den Kreisen und kreisfreien Städten einen Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach der Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 übersandt. Der Bußgeldkatalog enthält eine Übersicht über die am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten sowie die Regelsätze für das Verwarnungs- und Bußgeld. Der vollständige Text wurde auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht.
     
  • Wie funktioniert die Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstung? Gibt es genügend freie Krankenhausbetten? Wie kam es dazu, dass Thüringen Frankreich und Italien hilft? Diese Fragen beantwortet Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner in einem aktuellen Video


Infos vom 3. April 2020
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  • "Wir ziehen gemeinsam mit der Bundesregierung einen Schutzschirm über das Land", sagt Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Blick auf die vielfältigen Programm zur  Eindämmung der Corona-Pandemie und die milliardenschweren Soforthilfen zur Begrenzung der Folgen dieser Krise für die Menschen im Land. Es sei wichtig, Hand in Hand tatkräftig und besonnen zu agieren. "Es geht um die Abwehr der tödlichen Bedrohung", so Ramelow weiter. Deshalb seien die Kontaktbeschränkungen mit ihrer zweifelsohne für viele Bürgerinnen und Bürger bitteren Wirkung zwingend notwendig. "Ich wiederhole es in aller Deutlichkeit: Diese Maßnahmen werden uneingeschränkt bis zum 19. April aufrechterhalten. Ob danach Erweiterungen nötig oder Lockerungen möglich sind - das wird Thema der nächsten Telefonschaltkonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 14. April sein."

  • Das Thüringer Gesundheitsministerium hat Informationen zur Beschaffung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung auf seiner Webseite zusammengestellt. Ministerin Heike Werner erklärt dazu: "Der globale Markt für persönliche Schutzausrüstung ist durch die Coronavirus-Epidemie extrem angespannt. Der Bund und wir als Land kümmern uns darum, zusätzliche Schutzausrüstungen zu bestellen. Das ist gut angelaufen. Die Verteilung erfolgt zentral durch das Landesamt für Verbraucherschutz, bei der Lieferung an die Pflegedienste unterstützt uns das DRK. Die gemeldeten Bedarfe werden priorisiert, nicht alle Wünsche können sofort erfüllt werden. Als Freistaat haben wir bisher 11 Millionen Euro für Masken, Handschuhe, Brillen, Schutzanzüge und Desinfektionsmittel ausgegeben."

  • Kindergartenpakt verabschiedet: Das Land hat sich am Freitag mit dem Gemeinde- und Städtebund und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege auf einen Kindergartenpakt zur finanziellen Abfederung der Kindergartenschließungen verständigt. Das bringt Sicherheit für Erzieherinnen und Erzieher. Kommunen und Träger können ihnen so weiter das volle Gehalt zahlen. Bildungsminister Helmut Holter begrüßt die Einigung: "Die Kindergärten sind zwar zu, aber die Arbeit darin geht weiter. Nicht nur, weil inzwischen fast 5.000 Kindergartenkinder in Notbetreuung sind, sondern auch, weil Erzieherinnen und Erzieher auch abseits der Notbetreuung wichtige Arbeit verrichten. Deshalb sollen sie auch keine Nachteile durch die Schließungen haben. Ich danke den Partnern des Pakts und auch den Gewerkschaften für das gemeinsam erreichte Ergebnis." Zur Medieninformation

  • Notbetreuung: Die Zahlen in der Notbetreuung sind in der zurückliegenden Woche nach der Erweiterung des Kreises der Berechtigten deutlich angestiegen. In den Kindergärten des Freistaats waren 4779 Kinder in Notbetreuung, 60,8 Prozent mehr als noch vergangene Woche. An den Schulen belief sich die Zahl der notbetreuten Kinder am Freitag auf 1.143.

  • Digitale Bildung: Das Auftakt-Webinar "I have a Stream - Lernen mit digitalen Medien", das am Donnerstag im Rahmen der Lehrergewinnungskampagne des Freistaats stattfand, ist mit 940 Teilnehmenden auf sehr große Resonanz gestoßen. Der überwiegende Teil der Teilnehmer*innen waren mit 93% Lehrkräfte und Lehramtsanwärterinnen und -anwärter, 3% waren Lehramtsstudierende und 3% Mitarbeitende aus Bildungseinrichtungen. Ein Teilnehmer war sogar aus Afrika - von der Deutschen Schule in Nairobi - zugeschaltet. Aufgrund der sehr großen Nachfrage, auch nach Folgeveranstaltungen, wird das Bildungsministerium das Format als digitale Ringvorlesung fortsetzen. Hierzu sind bereits weitere Referentinnen und Referenten angefragt. Geplant sind didaktische und fachpraktische Impulse genauso wie Hinweise und Anregungen zur Lehrergesundheit - gerade auch in Hinblick auf die Zeit nach der Krise. Das Angebot soll einerseits der Vielfalt des Lehrer*innenberufs gerecht werden und gleichzeitig auf neue Entwicklungen aufmerksam machen.

  • Sozialdarlehen soll Studierende durch Corona-Krise helfen. Das Thüringer Wissenschaftsministerium, die Thüringer Hochschulen und das Thüringer Studierendenwerk haben sich auf ein Unterstützungspaket für Studierende verständigt, die aufgrund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Das teilte Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute in Erfurt mit. Demnach stellen die Hochschulen dem Studierendenwerk Thüringen Mittel aus ihren Haushaltsbudgets zur Verfügung. Als Richtwert werden dafür zunächst 10 Euro je Studierendem - d.h. insgesamt rund 500.000 Euro - veranschlagt. Das Studierendenwerk kann daraus im Rahmen der "Richtlinie für die Vergabe sozialer Leistungen" auf Antrag zinslose Sozialdarlehen in Höhe von maximal 800 Euro an bedürftige Studierende vergeben. Das Darlehen kann innerhalb eines Jahres in Raten zurückgezahlt werden. Thüringen ist damit das erste Bundesland, das ein solches Angebot für seine Studierenden bereithält. Die Medieninformation mit Hinweisen zur Antragstellung finden Sie hier

  • Anregung steuerlicher Erleichterungen im Gemeinnützigkeitssektor. In einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Finanzministerin Heike Taubert ihre Unterstützung zugesagt, steuerliche Erleichterungen und Billigkeitsregelungen im Gemeinnützigkeitssektor aufgrund der Corona-Pandemie auf den Weg zu bringen. Derzeit werden verschiedene Vorschläge von den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder diskutiert. Hier die Details dazu.

  • Verbraucherschutzminister Dirk Adams kritisiert das Vorhaben der Bundesregierung, das Recht der Verbraucherinnen und Verbraucher auf Rückerstattung gezahlter Beträge für abgesagte Reisen oder Veranstaltungen zu beschneiden. Kundinnen und Kunden sollten künftig auch Gutscheine akzeptieren müssen. "Nicht nur die Unternehmen, auch die Bürgerinnen und Bürger, sind in der Krise auf Liquidität angewiesen", so der Minister. "Die Belastungen dürfen nicht einseitig umgelegt werden." Mehr dazu hier

  • "Die Versorgung mit frischem und regionalem Fisch ist gesichert. Die Hofläden der Thüringer Fischereibetriebe sind weiterhin geöffnet", sagt Landwirtschaftsminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und empfiehlt den Thüringerinnen und Thüringern, die Hofläden zu unterstützen: "Speisefische werden bei uns im Freistaat umweltfreundlich gezüchtet, sie sind lecker und gesund. Die Fischereibetriebe wirtschaften regional und sind ein wichtiger Wirtschaftszweig im ländlichen Raum. Thüringen ist bundesweit der achtgrößte Produzent von Süßwasserfisch und das trotz seiner vergleichsweise geringen Wasserfläche." Zur Medieninformation des Landwirtschaftsministeriums.

  • Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte sich am Freitagvormittag bei einem Kurzbesuch im Krisenstab der Landesregierung informiert: "Dort wird rund um die Uhr professionell gearbeitet. Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern."
    Danach war Ramelow von seinem Büro aus selbst Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger, die Rat suchend die Nummer der Corona-Bürgerhotline der Thüringer Landesregierung gewählt haben. "Das Beste, was man jetzt machen kann, ist Abstand halten!", so sein Rat. In den Gesprächen ging es etwa um die Hygienevorschriften für den Einzelhandel oder um die Frage, ob man sich im Freistaat noch frei bewegen dürfe. "Es geht jetzt darum, körperlichen Abstand zu halten und die ältere Generation, wie auch alle anderen Risikogruppen zu schützen", so Ramelow. Er bestätigte, dass die Bürger durchaus in ihre Kleingärten gehen dürfen. Sie sollen sogar dorthin gehen, um sich sinnvoll zu beschäftigen. "Der Schrebergarten rettet Leben!" Weitere Themen an der Corona-Bürgerhotline waren etwa die Kurzarbeitsregelungen bei freien Trägern von Kinderbetreuungseinrichtungen, die Ladenöffnungszeiten an den Samstagen oder der Wunsch, auch Fahrradläden weiter geöffnet zu lassen. Auch ging es um die Stundung von Abgaben, die kraft einer Satzung an Zweckverbände zu zahlen sind. Der Ministerpräsident sicherte zu, dieses Thema sofort anzugehen, wenn sich herausstellen sollte, dass hier eine Regelungslücke vorliegt.



Infos vom 2. April 2020
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  • "Heute erhielten wir die Nachricht, dass die mit dem Auswärtigen Amt vereinbarte Rückholaktion aller 16 Thüringer Zahnärztinnen und Zahnärzte aus Peru  erfolgreich verläuft", freut sich Ministerpräsident Bodo Ramelow. Die  deutschen Staatsbürger befinden sich auf dem Rückflug  über Santiago de Chile nach Frankfurt am Main, wo sie  heute Abend landen und wieder  heimatlichen Boden betreten würden. "Mein ganz besonderer Dank gilt Staatsminister Niels Annen und Botschafter Stefan Herzberg sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes und der Deutschen Botschaft in Lima." Trotz der schwierigen Umstände in Peru hätten sie sich auch auf Bitten der Thüringer Staatskanzlei intensiv für eine zeitnahe Rückholung der gesamten Gruppe eingesetzt. "Und es ist mir wichtig, insgesamt die gute Zusammenarbeit meines Hauses mit dem Auswärtigen Amt hervorzuheben. Durch diese konnten bereits in mehreren Fällen Thüringerinnen und Thüringer in die Heimat zurückgeholt werden."

  • Das Bildungsministerium hat am Donnerstag alle staatlichen Schulen aufgefordert, alle Klassenfahrten und anderen Veranstaltungen des "Lernens am anderen Ort" (z.B. Wandertage) abzusagen. Bisher gab es eine solche Regelung nur für Klassenfahrten ins Ausland. Der Freistaat wird die unabweisbaren Kosten, die durch einen Abbruch oder die Absage einer Klassenfahrt oder anderen Veranstaltung des Lernens am anderen Ort entstehen bzw. entstanden sind, erstatten. Die Medieninformation des TMBJS finden Sie hier

  • Gerade in Zeiten von Corona kommt dem digitalen Lernen eine besondere Bedeutung zu. Das am Donnerstag im Rahmen der Thüringer Lehrergewinnungskampagne angebotene Webinar "I have a Stream" mit Prof. Thomas Strasser (Wien) hat bei Thüringer Lehrkräften enorme Nachfrage gefunden (bei Redaktionsschluss noch nicht beendet). Vor Beginn hatten sich bereits mehr als 1.000 Teilnehmer*innen registriert. Eine ausführliche Auswertung der Veranstaltung folgt am Freitag.

  • In der Notbetreuung an Thüringer Schulen waren am Donnerstag nach vorläufigen (!) Zahlen 926 Schülerinnen und Schüler. Die wirkliche Zahl, die morgen nachgeliefert wird, dürfte sich, wenn alle Meldungen aus den Schulen vorliegen, jedoch ungefähr auf dem Niveau des Vortages bewegen.

  • Die Finanzämter sind arbeitsfähig. Die Steuerverwaltung hat in den letzten Wochen umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um die steuerlichen Hilfsangebote schnell und effektiv bearbeiten zu können. Zudem wurden Arbeitsbedingungen neu geregelt, um weiter arbeitsfähig zu sein. Doch wurde darauf hingewiesen, dass die Anträge nur schriftlich gestellt werden können und die Bearbeitung der Steuererklärung 2019 in der aktuellen Situation etwas länger braucht. Mehr dazu in der Medieninformation des Finanzministeriums

  • Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, die Bauverbände, die Architektenkammer und die Ingenieurkammer des Freistaates Thüringen begrüßen den Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) (PDF, 169 KB, nicht barrierefrei) über die Fortführung der Planungen und Baumaßnahmen im Hochbau, Straßenbau und Wasserbau für laufende und weitere Projekte. Der Minister erklärt dazu: "Auch in Zeiten der Krise ist es zwingend notwendig, Planung und Bautätigkeit fortzuführen, um die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur im Freistaat Thüringen kontinuierlich zu halten und auszubauen." Hier die gemeinsame Medieninformation.

  • Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, baut ihre Informationsangebote für Geflüchtete fortlaufend aus und hat auf ihrer Webseite einen weiteren Newsletter veröffentlicht.

  • Angesichts derzeit eingeschränkter Einkaufsmöglichkeiten bietet das vom Umweltministerium geförderte Weidewonne-Projekt der Naturstiftung David einen Online-Verkauf von regionalem Lammfleisch an. Ministerin Anja Siegesmund erklärt dazu: "Wir unterstützen die Schäfereibetriebe mit unserer Schaf-Ziegen-Prämie und dem Weidewonne-Projekt. Mit ihren Herden sind die Schäferinnen und Schäfer wichtige Partner für die naturnahe Landschaftspflege. Nur mit ihnen können einzigartige Flächen unserer Kulturlandschaft erhalten bleiben." Mehr dazu hier

  • Bereits zum neunten Mal, aber aus aktuellem Anlass zum ersten Mal online, verleiht die Europäischen Filmakademie (EFA) am 26. April 2020, um 16 Uhr den Young Audience Award. Die Staatskanzlei weist darauf hin, dass dafür noch Online-Jurykinder gesucht werden. Mädchen und Jungen zwischen 12 und 14 Jahren können sich bis zum 16. April bei der Kindermedienstiftung Goldner Spatz, die als Co-Veranstalter agiert, bewerben. Alle Informationen dazu hier

     



Infos vom 1. April 2020
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  • Jenaer Ärzte- und Pflegeteam startet Hilfseinsatz in Italien. Das Universitätsklinikum Jena (UKJ)schickt heute ein Team von Ärzten und Pflegekräften sowie medizinisches Material und Gerätschaften nach Italien. Die Medizinerinnen und Mediziner werden in der Lombardei bei der Behandlung von Covid 19-erkrankten Menschen helfen und dort in der Corona-Krise Unterstützung zu leisten. Für  Dr. Jens Maschmann, Medizinischer Vorstand im UKJ, war in Sachen Hilfsaktion sofort klar: "Wir machen das, wir helfen. Wir haben freie Kapazitäten und sind handlungsfähig."
     
  • Ministerpräsident Bodo Ramelow dankte den Verantwortlichen des UKJ, den Unterstützern vom Technischen Hilfswerk (THW) und vor allem den Akteuren. Bei der Verabschiedung am Flughafen in Erfurt vor dem Abflug nach Neapel sagte er: "Hilfe leisten und Solidarität üben, gerade in der Krise - das ist eine großartige Leistung, für die ich Ihnen von Herzen danke. Viel Kraft, und bleiben Sie gesund." Die guten Wünsche gab der Ministerpräsident dem Ärzte- und Pflegeteam auch in italienischer Sprache mit auf den Weg - per Audio-Gruß von seiner aus Italien stammenden Ehefrau.
     
  • Das Land weitet sein Corona-Soforthilfeprogramm aus, informiert Wirtschaftsminister Tiefensee. Künftig erhalten auch gemeinnützige Vereine mit wirtschaftlicher Tätigkeit sowie gemeinnützige Unternehmen oder Stiftungen in den Bereichen Soziales, Jugend, Bildung, Sport, Kunst, Kultur und Medien Unterstützung des Landes und des Bundes bei der Bewältigung der momentanen Krise erhalten. Profitieren können davon beispielsweise Bildungsträger, Museen, Sportvereine, Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen, Theater und Orchester, Pflegedienste, Behindertenwerkstätten etc. Die Finalisierung des Antragsformulars wird kurzfristig abgeschlossen. Die Antragstellung für die Hilfen kann ab der kommenden Woche bei der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GfAW) erfolgen. Mehr dazu hier
     
  • Infrastrukturminister Hoff fordert, gute sanitäre Bedingungen für LKW-Fahrer in Thüringen zu gewährleisten. "Die Güterverkehrsbranche leistet derzeit einen in jeder Hinsicht systemrelevanten Beitrag. Den LKW-Fahrern gute Rahmenbedingungen zu geben, ist immer wichtig und in der Corona-Krise noch einmal bedeutender. Deshalb haben wir bei den privaten Betreibern von Raststätten und Tankstellen sowie den öffentlichen Autobahnmeistereien auf gute sanitäre Bedingungen hingewirkt." Die gemeinsame Medieninformation des Infrastrukturministeriums und der Tank&Rast-Gruppe mit weiteren Details findet sich auf der Webseite des Infrastrukturministeriums
     
  • An der Notbetreuung an Thüringer Schulen nahmen am Mittwoch 1.229 Schülerinnen und Schüler teil. Das ist ein weiterer, sehr leichter Anstieg um 66 Kinder im Vergleich zum Vortag.
     
  • "Weil nicht jedes Haus ein Zuhause ist, sind telefonische Beratungsangebote im Moment noch wichtiger als sonst", erklärt Gesundheitsministerin Werner. "Die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie - Kontaktverbote, geschlossene Kindergärten und Schulen, Quarantäneanordnungen - stellen uns alle vor besondere Herausforderungen. Manche Sorgen belasten die Seele besonders. Auf unserer Webseite haben wir eine Übersicht von Hilfetelefonen veröffentlicht, die Beratung und Unterstützung anbieten. Die Angebote arbeiten vertraulich und auf Wunsch auch anonym".
     
  • Justiz- und Verbraucherschutzminister Adams hält die heute von Wissenschaftlern und Unternehmen vorgestellte Corona-App für ein geeignetes Mittel bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. "Ich verstehe, dass die staatlichen Maßnahmen und die Notwendigkeit ihres Ausmaßes kritisch diskutiert werden - eine App auf freiwilliger Basis aber begrüße ich ganz klar", so der Minister. Zur Medieninformation


Infos vom 31. März 2020
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  • Die Finanzielle Dimension der Corona-Krise ist für die Landeskasse nicht absehbar, stellt Finanzministerin Taubert klar. "Die finanziellen Auswirkungen werden den aktuellen Haushalt 2020 belasten und in der Haushaltsaufstellung für 2021 zu berücksichtigen sein. Allerdings ist die finanzielle Dimension für die Staatskasse heute für niemanden seriös abschätzbar." Nicht abzuschätzen sei nach Auffassung Tauberts und der Finanz- und Wirtschaftsexperten auch die Einnahmeentwicklung. Einbrüche der Konjunktur würden kurz- und mittelfristig zu erheblichen Folgen auch für den Thüringer Landeshaushalt führen. Trotz der Unwägbarkeiten sei es wichtig, zügig einen Haushaltsplan aufzustellen und rechtzeitig in die parlamentarische Beratung zu geben. "Nur ein beschlossener Landeshaushalt für 2021 gibt finanzielle Sicherheit für das Land und die Kommunen, für Wirtschaft und Gesellschaft. Aus meiner Sicht sollte jetzt auf Kontinuität gesetzt werden." Zur Medieninformation

  • Corona-Soforthilfen für Landwirtschaft und Gartenbau sind auf dem Weg. Neben den Bundesmitteln seien weitere Landesmittel geplant, teilt das Landwirtschaftsministerium mit. Derzeit werde eine Richtlinie vorbereitet, um die Agrar- und Gartenbaubetriebe in der Corona-Krise auch mit Landesmitteln zu unterstützen. "Wir planen zusätzliche Landesmittel ein, um auch den landwirtschaftlichen Unternehmen helfen zu können, die mehr als 10 und bis zu 50 Arbeitskräften haben. Mit Beihilfen bis zu 30.000 Euro wollen wir insbesondere krisenbedingte finanzielle Schäden bei den Agrar- und Gartenbaubetrieben abfedern", so Minister Hoff. Zu den Details

  • Die Zahl der notbetreuten Kinder an Thüringer Schulen ist nach Inkrafttreten der aktualisierten Regeln zum Berechtigtenkreis in dieser Woche deutlich angestiegen. Am Dienstag waren 1.163 Kinder in schulischer Notbetreuung. Das Bildungsministerium korrigiert wegen einer fehlerhaften Meldekette auch die Notbetreuungszahl für Montag, 30. März: An diesem Tag waren 1.002 Kinder in der Notbetreuung an den Schulen. Für Kindergärten wird ein ähnlicher Anstieg erwartet. Die wöchentlich aktualisierten Zahlen dazu liegen jedoch erst Ende der Woche vor. Ziel ist weiter, den Kreis der notbetreuten Kinder so eng begrenzt wie möglich zu halten, um die Ziele der Pandemiebekämpfung zu erreichen.

  • Zur Debatte über das Tragen von Masken zum Schutz vor Covid-19 erklärt Gesundheitsministerin Heike Werner:  "Das Tragen eines Mundschutzes kann alle anderen Schutzmaßnahmen höchstens ergänzen. Eine einfache Stoffmaske bringt kaum Schutz für denjenigen, der sie trägt. Zugleich kann dadurch ein falsches Sicherheitsgefühl entstehen. Wirkliche Sicherheit bringt nur das strikte Einhalten der Hygiene- und Abstandsregeln. Daher halte ich eine Maskenpflicht im Moment nicht für angezeigt. Zudem bin ich der Auffassung, dass wir bei allen Einschränkungen, die wir den Menschen im Moment zumuten, uns darum bemühen sollten, dass überall in Thüringen die gleichen Regeln gelten. Deswegen plädiere ich für Freiwilligkeit beim Thema Masken und werbe nachdrücklich dafür, Abstand zu halten, um Leben zu retten."

  • Die Konsequente Einhaltung der Kontaktbeschränkung fordert der Vorsitzende der Ständigen Konferenz der Innenminister- und senatoren, Thüringens Innenminister Maier. Nach einer Telefonschaltkonferenz von Bund und Ländern erklärt der Minister am gestrigen Abend: "Die notwendigen Kontaktbeschränkungen müssen erst Wirkung erzielen. Es gibt noch keine verlässlichen Zahlen, ob und in welcher Weise die eingeleiteten Schritte wirken. Deshalb kommt eine Lockerung der Maßnahmen gegenwärtig nicht in Betracht. Die Polizei wird weiterhin konsequent gegen Verstöße vorgehen." Mehr dazu hier



Infos vom 30. März 2020
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  • Gesundheitsministerin Heike Werner äußert sich zur Debatte über eine mögliche Lockerung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens: "Es ist richtig, dass wir uns darüber verständigen müssen, wie wir die Maßnahmen, die die Bevölkerung massiv belasten, nach dem Ende der Krise wieder zurückfahren. Allerdings ist es völlig verfrüht, über einen konkreten Zeitpunkt zu sprechen. Aktuell gibt es keine seriöse Prognose, wie sich die Lage entwickeln wird. Aus den täglichen Meldungen über Neuinfektionen lässt sich noch kein Trend herauslesen. Wir alle hoffen auf positive Nachrichten, aber es gibt derzeit keinerlei Anzeichen, dass wir den Höhepunkt der Pandemie erreicht hätten oder wann wir ihn erreichen werden. Solange die Anzahl neuer Infektionen nicht über mehrere Tage deutlich zurückgeht, müssen wir von einer weiteren Verschlimmerung der Situation ausgehen. Deshalb mein dringender Appell an alle: Die Abstands- und Hygienevorschriften sind unbedingt strikt einzuhalten. Abstand halten, rettet Leben. Nur so können wir diese schwere Krise gemeinsam überwinden."
  • "Um jedes Missverständnis auszuschließen: Zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner ist der Besuch in Pflegeheimen derzeit grundsätzlich untersagt", stellt Gesundheitsministerin Werner klar. "Das ist notwendig. Ausnahmen sind möglich, wenn der Besuch aus Sicht des Pflegeheims zum Wohle des Bewohners oder der Bewohnerin unbedingt erforderlich ist. Dann kann einer Einzelperson bis zu einer Stunde Besuch pro Tag ermöglicht werden." Angehörigen sei aber gesagt, dass alte Menschen in Pflegeheimen gut versorgt sind und mit den Pflegerinnen und Pflegern soziale Kontakte haben. "Jeder Besuch von außen ist ein Risiko. Wenn es möglich ist, sollte häufig telefoniert werden. So schwer es fällt: Die persönliche Begegnung muss für eine Weile ausbleiben - zum Wohle aller. Pflegeheime sind nicht verpflichtet, Ausnahmen zu genehmigen. Bei allen Angehörigen möchte ich nachdrücklich um Verständnis für diese Ausnahmesituation werben."
  • In der Notbetreuung an den Schulen des Freistaats befanden sich zu Wochenbeginn (Montag, 30.März 2020) 748 Schülerinnen und Schüler.
  • Justiz- und Verbraucherschutzminister Adams zeigt sich besorgt über die zunehmende Geschäftemacherei im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. "Die Nachrichten über Betrugs- und Täuschungsversuche häufen sich. Offenbar versuchen manche, aus der verunsichernden Situation Profit zu schlagen", sagt Adams und rät den Verbraucherinnen und Verbrauchern zu verstärkter Achtsamkeit. Mehr Informationen auf der Webseite des Verbraucherschutzministeriums
  • Bei Absage von Kulturveranstaltungen aufgrund der Corona-Krise werden touristische Marketingmittel nicht zurückgefordert, teilt das Wirtschaftsministerium mit. "Die wirtschaftliche Existenz vieler Thüringer Festivalveranstalter steht auf dem Spiel. Um sie zu unterstützen, werden wir die vorhandenen Ermessensspielräume in der Tourismusförderung vollständig nutzen", sagt Minister Tiefensee. Mehr dazu hier


Infos vom 27. März 2020
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  • Thüringen entsendet ein Team aus Ärzten und Pflegekräften des Universitätsklinikums Jena in die Lombardei. "Ich bin stolz, dass Thüringen einen Beitrag zur Linderung der großen Not in Italien leisten kann. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Das gilt hier in Thüringen, und das gilt auch im europäischen Maßstab" so Gesundheitsministerin Werner. Mehr dazu hier.
     
  • Hohe Nachfrage in der Wirtschaft: 20.000 Anträge auf Corona-Soforthilfe gestellt. "Der Schutzschirm für die Wirtschaft greift", so Wirtschaftsminister Tiefensee. Ministerien, Aufbaubank und Kammern seien dafür an die Grenzen des Machbaren gegangen, um die Unternehmen nicht im Regen stehen zu lassen. Dies sei nur durch eine der aktuellen Krisensituation angemessene unbürokratische Vorgehensweise möglich gewesen, für die er sich bei den genannten Akteuren bedankte. Mehr dazu auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums.
     
  • Nach zehn Tagen Schul- und Kindergartenschließungen zieht Bildungsminister Helmut Holter ein positives Zwischenresümee: "Die Schulen und Kitas haben diese nie zuvor dagewesene Situation bisher alles in allem gut gemeistert. Ich weiß aber auch um die dadurch natürlich entstandenen Probleme. Kindergartenkinder müssen zu Hause bleiben. Die Schülerinnen und Schüler müssen zu Hause lernen, was natürlich nicht vergleichbar mit regulärem Unterricht ist. Das belastet auch Eltern und Lehrerinnen und Lehrer außerordentlich. Ich bin dennoch froh über die vielen unterschiedlichen Wege, die an den Schulen vor Ort genommen werden, damit alle Schülerinnen und Schüler gut zu Hause lernen können." In seinem Zwischenresümee nimmt Minister Holter daher vor allem die Themen Lernen zu Hause und die Entwicklung der digitalen Bildungsmöglichkeiten in den Blick. Details dazu werden als gesonderte Medieninformation des Bildungsministeriums veröffentlicht.
     
  • Die Zahl der notbetreuten Kinder in den Kindergärten in Thüringen ist im Vergleich zur Vorwoche deutlich angestiegen. Die wöchentliche Erhebung des TMBJS zeigt, dass 2.971 Kinder in dieser Woche in der Notbetreuung waren (Vorwoche: 2.304). Das sind 3,14 Prozent der Thüringer Kindergartenkinder. In diesen Zahlen hat sich die am Donnerstag wirksam gewordene Aktualisierung des Berechtigtenkreises noch nicht niedergeschlagen, so dass in der kommenden Woche mit einem weiteren Anstieg der Zahlen zu rechnen ist. An den Thüringer Schulen waren am Freitag 705 Schülerinnen und Schüler in der Notbetreuung. Hier ist ein leichter Rückgang gegenüber dem Vortag zu verzeichnen, der allerdings auf tagesabhängige Schwankungen zurückzuführen sein könnte.
  • Miteinander statt gegeneinander, lautet der gemeinsame Appell des Infrastrukturministeriums, des Mieterbundes und der Wohnungswirtschaft. So berge der Rettungspakt zum Schutz der Mieter Gefahren, heißt es, ein "Sicher-Wohnen-Fonds" werde geprüft. Mehr Informationen dazu hier.

  • Um die Kommunen in diesen schwierigen Zeiten umfangreich unterstützen zu können, hat das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales eine spezielle E-Mail-Adresse eingerichtet. Unter kommunalinfo@tmik.thueringen.de wird den Kommunalvertreterinnen und -vertretern ab sofort bei krisenbedingten Fragestellungen und mit Hinweisen kommunalrechtlicher Art geholfen. "Wir werden den Städten und Gemeinden - dort, wo das öffentliche Leben gerade stillsteht, die wirtschaftliche Lage sich zuspitzt und die Gesundheitsämter und Krankenhäuser vor unberechenbaren Herausforderungen stehen - zur Seite stehen und sie bestmöglich unterstützen", sagt Staatssekretärin Katharina Schenk. Hier die Medieninformation dazu.
     
  • Kulturstaatssekretärin Tina Beer hat in einem Schreiben an Kulturverbände und kulturelle Institutionen auf aktualisierte Regelungen zur Unterstützung der Kulturschaffenden hingewiesen. "Mit einem "Hilfspaket Thüringen" gewährt der Freistaat ab sofort Billigkeitsleistungen zur Bewältigung oder Minderung von finanziellen Notlagen infolge von Schäden, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie 2020 entstanden sind. Dies betrifft alle im Haupterwerb tätigen Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie alle im Haupterwerb tätigen Angehörigen freier Berufe und der Kreativwirtschaft, soweit sie die Bedingungen erfüllen. Damit sind Soforthilfen ab 5.000 Euro für Solounternehmer im Bereich der kreativen, künstlerischen und unterhaltenden Tätigkeiten erfasst." Mehr dazu hier.
     
  • Angesichts des in dieser Woche vom Bund verhängten Einreisestopps für Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter weist das Landwirtschaftsministerium noch einmal auf verschiedene Möglichkeiten hin, die Landwirte und Landwirtschaftsbetriebe bei der Ernte zu unterstützen. Die Menschen, die in der Corona-Epidemie nach Verdienstmöglichkeiten suchen, können sich auf der Jobvermittlungsplattform"Saisonarbeit in Deutschland" melden. Ein weiteres Angebot - "Das Land hilft" - wurde  von der Maschinenringe Deutschland GmbH in Kooperation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft entwickelt.
     
  • Das Verbraucherschutzministerium und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) bitten um die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger: Wenn Sie Opfer von Betrug oder Abzocke im Zusammenhang mit der Corona-Krise geworden sind, dann melden Sie dies bitte dem vzbv und Ihrer Landesverbraucherzentralen online auf der Marktwächter-Seite des Bundesverbandes. Dabei geht es zum Beispiel um Beschwerden zu angeblichen Wundermitteln, Haustürgeschäften oder Pishingmails. Weitere Informationen zum Aufruf des vzbv finden Sie hier.
     
  • In der Abfallwirtschaft sind stabile Abläufe gesichert, sagt Umweltministerin Siegesmund und weist auf Informationen des Bundesumweltministeriums über weitere Vorsichtsmaßnahmen hin. ""Die Abfallwirtschaft leistet in der aktuellen Situation einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens. Dafür danke ich allen, die sich um die gewohnten Abläufe kümmern. Eine geordnete Abfallentsorgung ist auch aus hygienischen Gründen ein Gebot der Stunde. Sie ist in allen Bereichen gesichert.", so die Ministerin in einer Medieninformation.
     
  • Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Kruppa, baut ihre Informationsangebote für Geflüchtete fortlaufend aus und hat auf ihrer Homepage zwei weitere Newsletter veröffentlicht.
  • Alle Informationen finden Sie auf dem Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung: https://corona.thueringen.de/.



Infos vom 26. März 2020
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  • Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie  hat heute die Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2  (Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung  -ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO-) erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung zum 27. März 2020 gewährleistet. Folgende Regelungen sind vorgesehen.
     
  • www.thueringenpackts.de - Online-Plattform für lokale Wirtschaft gestartet. Gerade in der Krise sei es wichtig, den regionalen Handel und die lokale Gastronomie zu unterstützen, betont Wirtschaftsminister Tiefensee. Hier die Medieninformation dazu.
     
  • Bildungsminister Minister Helmut Holter hat angekündigt, mit den Kommunen, den Kindergartenträgern und den Gewerkschaften einen Pakt für die Thüringer Kindergärten in der Notbetreuung abschließen zu wollen. So soll verhindert werden, dass Erzieherinnen und Erzieher Nachteile aus der gegenwärtigen Situation haben. "Ich bin strikt dagegen", so Holter, "dass Träger in dieser Lage ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Stunden kürzen, ihnen Änderungskündigungen anbieten oder sie gar entlassen." Holter wird die Ankündigung auch in einem Videostatement bekräftigen, das am Nachmittag über die Kanäle des Bildungsministeriums in den sozialen Medien veröffentlicht wird. Das Land steht zu seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Kommunen und Trägern und hat ebenfalls entschieden, die Elternbeiträge für die Zeit der Schließungen zu erstatten.
     
  • In der Notbetreuung an Thüringer Schulen waren am Donnerstag 799 Kinder aufgenommen. Es ist der erste Geltungstag der am Mittwoch festgelegten neuen Regeln für die Aufnahme in die Notbetreuung. Das Bildungsministerium rechnet für die kommenden Tage daher mit einem weiteren leichten Anstieg der Zahlen. Oberstes Augenmerk liegt aber weiter darauf, die Notbetreuungsgruppen möglichst klein zu halten.
     
  • Corona-Bürger-Hotline der Thüringer Staatskanzlei. Unter +49 361 75 049 049 können die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen zur aktuellen Situation mit Bezug zur Landesverwaltung stellen. Die Hotline ist Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 20 Uhr zu erreichen.
     
  • Alle Informationen finden Sie auf dem Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung: https://corona.thueringen.de/.


Infos vom 25. März 2020
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  • Finanzielle Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Epidemie im Gesundheitswesen (Beschaffung von Schutzausrüstung, Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Maßnahmen der Krisenbewältigung)
  • Von den Eltern in Thüringen werden keine Kindergarten- und Hortgebühren erhoben. Und Grundsatzentscheidung zur Erstattung der  Elternbeiträge für die Zeit der Schulschließungen durch das Land. Das zuständige Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat hier über das weitere Vorgehen informiert.
  • Steuerliche Hilfen über den Corona-Steuererlass: Die Finanzämter erhalten die Möglichkeit, zur Vermeidung von Liquiditätsengpässen bis zum 31.12.2020 die Steuerpflichten zeitweise zinslos zu stunden (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer). Dies beinhaltet auch die Herabsetzung der quartalsweise fälligen Vorauszahlungen unter vereinfachten Voraussetzungen. Auf die Vollstreckung von Steuerrückständen und Säumniszuschläge soll bei nachweislich von Corona betroffenen Fällen verzichtet werden. Die Kurzinformationen und Handlungsempfehlung für Unternehmen und Steuerpflichtige, die von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind finden Sie hier
  • Gemeinsam mit den Kommunen soll vereinbart werden, dass die Stundung und der Erlass kommunaler Gebühren für Unternehmen, Gewerbetreibende und sonstige von Corona betroffene Institutionen erweitert werden sollen, um die Schäden aus der Allgemeinverfügung abzumildern. Hierzu soll bis 31.12.2020 ein Antrag auf Stundung/Erlass gestellt werden können. Die Vermeidung unbilliger Härten durch das Corona-Virus soll als "öffentliches Interesse" Anwendung finden. Dies soll auch Kommunen in der Haushaltssicherung ermöglicht werden.
  • Unternehmen und Institutionen in landeseigenen Liegenschaften sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Miete auf formlosen Antrag bis zu 3 Monate zinslos gestundet zu bekommen. 
  • Zuwendungsempfänger sollen durch klarstellende Schreiben Sicherheit erhalten, dass die Zuwendungen trotz der Corona-bedingten Einschränkungen fortgezahlt werden und für Miete, Gehälter, Honorarkräfte gezahlt werden können.
  • Die Wertgrenzen im Vergaberecht sind mit sofortiger Wirkung und befristet bis zum 31.12.2020 so hochzusetzen, dass weitgehende Erleichterungen zur vereinfachten Handhabung geschaffen werden.
  • Für den Nahverkehr hat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft zusätzliche Mittel zur Kompensation von Einnahmeausfällen in Höhe von 2,38 Mio. EUR bereitgestellt und Abschlagszahlungen für den Öffentlichen sowie den Schienengebundenen Personennahverkehr (ÖPNV/SPNV) vorgezogen, um Verkehrsunternehmen und Kommunen zu unterstützen. Zur Medieninformation
  • Der Wirtschaftsminister wurde darüber hinaus gebeten,  gemeinsam mit der Finanzministerin in Abstimmung mit den zuständigen Ressorts einen Vorschlag für ein Wirtschaftshilfe-Programm für diejenigen Unternehmen der gemeinnützigen Kultur- und Sozialwirtschaft zu unterbreiten, die von der Corona-Wirtschaftshilfe des Bundes und des Freistaates bislang nicht erfasst werden. Die Ressorts sind gebeten, den entsprechenden Bedarf so spezifisch wie möglich zu identifizieren und dem TFM, dem TMWWDG sowie der Staatskanzlei zu übersenden.
  • Zentrale Verteilung zusätzlicher Schutzausrüstungen hat begonnen. Gemeinsam mit der Bundesregierung hat das Thüringer Gesundheitsministerium in den letzten Tagen eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um zusätzliche Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel für Thüringen zu beschaffen. Das Einholen von Angeboten, die Bestellung und die Verteilung der Materialien wird im Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz koordiniert. Das Gesundheitsministerium hatte Anfang März Cluster zur Koordinierung der verschiedenen Herausforderungen eingerichtet. Neben den Fragen der ambulanten und stationären Versorgung, der Laborkapazitäten, der Versorgung mit Medikamenten und der stationären und ambulanten Pflege ist die Beschaffung von Schutzausrüstung gegenwärtig eine der zentralen Aufgaben im Umgang mit der Covid-19-Pandemie. Mehr dazu hier
  • Angesichts der steigenden Nachfrage nach Tests auf SARS-CoV2 macht Gesundheitsministerin Heike Werner auf die Kriterien des Robert-Koch-Instituts (RKI) aufmerksam, anhand derer Testungen auf eine Covid-19-Erkrankung priorisiert durchgeführt werden sollen. Vor dem Hintergrund begrenzter Testkapazitäten sollen sie aufzeigen, welche Personen mit Symptomen einer Covid-19-Erkrankung prioritär getestet werden müssen. "Tests bei symptomatischen Verdachtsfällen und medizinisch tätigem Personal mit Symptomen haben Priorität", betont die Ministerin. Mehr dazu hier
  • Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat am Mittwoch eine Entscheidung zum gemeinsamen Vorgehen der Länder bei den Abiturprüfungen gefasst. Hierzu hat die KMK eine eigene Presseerklärung veröffentlicht. Bildungsminister Helmut Holter begrüßt die Entscheidung: "Die KMK hat Klarheit geschaffen und steht zum einheitlichen Vorgehen in den Ländern. Es wird in diesem Schuljahr Prüfungen geben. Alle Schülerinnen und Schüler können zu einem Schulabschluss gelangen. Für Thüringen bedeutet die Entscheidung, dass wir unseren in der vergangenen Woche gefassten Plan umsetzen werden: Zunächst sind die Abiturprüfungstermine verschoben. Über neue Prüfungstermine werden wir in Abhängigkeit von der Entwicklung entscheiden. Wir werden sie so rechtzeitig festlegen, dass alle Schülerinnen und Schüler ausreichend Vorbereitungszeit in den Schulen erhalten."

  • Die Zahlen in der Notbetreuung an den Schulen in Thüringen sind weiter steigend. Am Mittwoch wurden 787 Kinder an Grund-, Förder- und weiterführenden Schulen (bis Klasse 6) betreut. Das Bildungsministerium hat zudem mit Wirkung ab Donnerstag, 26. März 2020, den Kreis der Kinder, für die eine Notbetreuung an Schulen und Kindergärten angeboten werden kann, nochmals angepasst. Notbetreuung wird nun unter anderem auch für Kinder möglich, bei denen nur ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung von kranken und pflegebedürftigen Personen im Gesundheits- und Pflegewesen betraut ist. Zudem sind die Berufsgruppen der absolut notwendigen Infrastruktur weiter geschärft worden. Dabei sind auch die bisherigen Erfahrungen mit der Notbetreuung berücksichtigt worden. Ziel des Bildungsministeriums ist es weiter, den Kreis der notbetreuten Kinder so eng begrenzt wie möglich zu halten. Zu den genauen Details wird das Bildungsministerium am Nachmittag gesondert informieren.

  • Landwirtschaftsminister Hoff kritisiert das ohne Abstimmung mit den Ländern vom Bundesinnenministerium verhängte Einreiseverbot für Saisonarbeiter*innen aus Drittstaaten, aus Großbritannien, für EU-Staaten in denen nicht alle Schengen-Regeln vollumfänglich umgesetzt werden sowie aus Staaten, die Binnengrenzkontrollen vorübergehend wieder eingeführt haben. "Dieses stellt die Landwirtschaft vor kurzfristig schwer lösbare Probleme", so der Minister. Zur Medieninformation.

  • ·Agrarstaatssekretär Weil begrüßt die heutige Anpassung der Beihilfegrenzen durch die EU, wodurch nun Agrarbetriebe in der Primärproduktion unbürokratisch mit bis zu 100.000 Euro in der Krise unterstützt werden könnten. "Der Bund muss diese Möglichkeit nutzen, um den von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffenen Agrarbetrieben finanziell zu helfen" so der Staatssekretär. Zur Medieninformation

  • Das Verbraucherschutzministeriuminformiert: Die Verbraucherzentrale Thüringen hat auf ihrer Webseite ein FAQ zu den wichtigsten Alltagsfragen - zum Beispiel aus den Bereichen Haushalt und Familie, Einkaufen und Warensendungen oder Handwerker- und Serviceleistungen - rund um das Thema Corona-Pandemie für die Verbraucherinnen und Verbraucher erstellt.

  • Das Thüringer Innenministerium weist auf die Möglichkeit der psychosozialen und seelsorgerlichen Notfallversorgung hin.So wurde im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ein Sorgentelefongeschaltet, das von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr erreichbar ist. Auch im Kirchenkreis Gotha gibt es Gesprächsangebote in den einzelnen Kirchgemeinden, wo die Menschen ihre Ängste, Wünsche und Hoffnungen mit jemandem teilen können. Alle Infos und Links hat die Landeszentrale für psychosoziale und seelsorgerliche Notfallversorgung gebündelt und auf ihrer Webseite veröffentlicht.



Infos vom 24. März 2020
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  • Das Kabinett hat heute die Vorläufige Thüringer Grund-Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Corona EindämmungsVO) beschlossen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung zum 25. März 2020 gewährleistet. Die Verordnung trägt die Unterschrift der Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, und sieht folgende Regelungen vor.

  • Hohe Nachfrage nach Soforthilfen des Landes. Ein angekündigtes Bundesprogramm soll die Landesförderung partiell ergänzen. Zudem seien, so Wirtschaftsminister Tiefensee, weitere Verbesserungen bei den Kurzarbeiterregelungen notwendig. Die ausführlichen Informationen dazu finden Sie hier

  • Finanzministerin Taubert informiert über eine Fristverlängerung für steuerberatende Berufe. Die Frist für die Abgabe der Jahressteuererklärungen 2018 wird verlängert. Den Anträgen werde ohne Prüfung eines Verschuldens rückwirkend vom 29. Februar 2020 - zunächst bis zum 31. Mai 2020 - stattgegeben. Zur Medieninformation

  • Am Dienstag hat das Kabinett zudem die Grundsatzentscheidung getroffen, die Elternbeiträge für die Zeit der Schulschließungen durch das Land zu erstatten. Zur genauen Ad-hoc-Umsetzung des Beschlusses - die Beiträge für April werden vielerorts in den kommenden Tagen fällig - wird das zuständige Ministerium für Bildung, Jugend und Sport am Nachmittag erste Details bekanntgeben.

  • Das Internationale Olympische Komitee hat am Dienstag entscheiden, die Sommerolympiade 2020 in Tokio auf das Jahr 2021 zu verschieben. Auch hierzu wird am Nachmittag ein Statement von Sportminister Helmut Holter erfolgen.

  • In der Notbetreuung an den Schulen des Freistaats befanden sich am Dienstag, 24. März 2020, 736 Schülerinnen und Schüler.

  • Bereits gestern verkündete Infrastrukturminister Hoff 2,38 Mio. Euro Soforthilfen für die Betriebe des öffentlichen Nahverkehrs. Hier die Regelungen im Einzelnen.

  • Energieministerin Siegesmund fordert in einem Schreiben an Bundesenergieminister Altmaier eine rasche Streichung des derzeitigen Solardeckels. "Die Aufhebung ist überfällig - sie war schon Ende letzten Jahres angekündigt und ist immer noch nicht vollzogen. Dabei braucht dieser Wirtschaftszweig gerade jetzt in der Corona-Krisenzeit stärkende Impulse. Ich habe  Bundesenergieminister Altmaier aufgefordert, beim Ausbau der Solarenergie nicht weiter auf der Bremse zu stehen. Das wäre schlecht für den Klimaschutz und für viele Arbeitsplätze - auch in Thüringen. Herr Altmaier gefährdet Jobs bei Projektentwicklern, in der Industrie, beim Handwerk und im Mittelstand. Mehr Solar heißt mehr Klimaschutz und mehr Wirtschaftskraft", so die Ministerin.

  • Heute wurde das Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung im Internet freigeschaltet. Hier findet sich hier nicht nur das tägliche Bulletin mit aktuellen Informationen und Maßnahmen der Landesregierung. Vielmehr bieten übersichtlich gestaltete Rubriken der Bevölkerung und der Wirtschaft eine gute Orientierung, wohin sie sich mit ihren Anliegen wenden können.



Infos vom 23. März 2020
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  • Verschärfte Schutzmaßnahmen im Bereich des Handels und der Liefer-und Postdienste: Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, hat heute zwei neue Erlasse zu erforderlichen Hygienemaßnahmen in den Bereichen Handel und Liefer- und Postdiensten verfügt. Damit wurde der seit dem 19. März in Thüringen in Kraft getretene Erlass über infektionsschützende Maßnahmen erweitert.

  • Ministerin Werner: "Das neuartige Coronavirus hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Auch in Thüringen gibt es weiterhin einen deutlichen Anstieg von nachgewiesenen Fällen. Um sowohl das Personal als auch die Kunden noch stärker zu schützen, habe ich weitere zu ergreifende Maßnahmen im Einzelhandel und bei Liefer- und Postdiensten angeordnet. Dem Einzelhandel kommt im Rahmen der Versorgung der Bevölkerung insbesondere mit Lebensmitteln eine bedeutende Funktion zu. In den Geschäften, die weiterhin geöffnet bleiben dürfen, leisten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine ganz wichtige Arbeit. Daher appelliere ich an die Vernunft aller Thüringerinnen und Thüringer, die Lage ernst zu nehmen und sich an die angeordneten Maßnahmen zu halten. Wir alle sind hier gefordert." Die Medieninformation mit den Links zu den vollständigen Erlassen finden sie in der Medieninformation des Gesundheitsministeriums

  • Absage Schulwettbewerbe bis Schuljahresende: Zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport entschieden, generell alle Schulwettbewerbe bis zum Ende des laufenden Schuljahres abzusagen. Das betrifft unter anderem sämtliche Sportwettbewerbe in schulischer Verantwortung sowie Begabungswettbewerbe wie z.B. die Vor- und Landesfinals der Mathematik- oder Chemieolympiade. Den betroffenen Schülerinnen und Schülern fehlt in der Zeit der Schulschließung nicht nur die Zeit zur Vorbereitung auf solche Wettbewerbe. Die Entscheidung fiel auch vor dem Hintergrund der erwartbar auch über die Schulschließungszeit hinausgehenden Covid-19-bedingten Ausnahmesituation an den Thüringer Schulen.
     
  • In der Notbetreuung an den Schulen des Freistaats befanden sich am Montag, 23. März 2020, 694 Schülerinnen und Schüler. Die Zahl ist damit im Vergleich zur Vorwoche wieder leicht gestiegen, bewegt sich aber weiter auf dem niedrigen Niveau, dass zur Eindämmung der Pandemie notwendig ist.
     
  • Die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge hat auf ihrer Homepage einen Newsletter (PDF, 480 KB, nicht barrierefrei) veröffentlicht mit den aktuellen Entscheidungen der Bundesregierung, die in verschiedene Sprachen übersetzt wurden, mit Hinweisen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Sachen Asylanträge sowie mit mehrsprachigen Informationsangeboten.


Infos vom 22. März 2020
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  • Erläuterungen zu den Fallzahlen:

    Es handelt sich um die offiziellen, elektronisch übermittelten Meldungen der Thüringer Gesundheitsämter.

    Das Gesundheitsamt Jena hat vorab telefonisch über weitere Fälle (53) informiert, die aus Kapazitätsgründen des Gesundheitsamtes noch nicht in der Meldesoftware und daher auch nicht in den Tabellen enthalten sind



Infos vom 21. März 2020
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  • Hinweis zu dem gestern in Jena Verstorbenen: Der Verstorbene ist bisher nicht offiziell gemeldet, und es gibt auch noch keine Bestätigung von der Stadt Jena, dass die Covid-19-Infektion die Todesursache war. Daher ist er nicht in der Übersicht.
     
  • Gesundheitsministerin Heike Werner zu Fragen rund um die Ausbreitung des Corona-Virus in Thüringen
    In einem kurzen Video äußert sich Ministerin Werner auf verschiedene Fragen rund um COVID-19. Was bedeuten die von der Landesregierung erlassenen Einschränkungen für die Menschen in Thüringen? Wie kann ich eine Infektion feststellen, und wo erhalte ich weitere Informationen? Zu dem Video geht es hier: https://youtu.be/qKl-4If5LA4 


Infos vom 20. März 2020
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  • Landesregierung gibt grünes Licht für "Corona-Soforthilfeprogramm" für Thüringer Wirtschaft. Minister Tiefensee: "Das Land steht zu seinen Zusagen. Der Schutzschirm für kleine Unternehmen, Freiberufler, Soloselbständige und weitere Berufsgruppen kommt. Das Antragsformular wird am Montag online gestellt. Bewilligungen und Auszahlungen werden so schnell wie möglich erfolgen. Mit einer Anlaufphase ist wegen der hohen Zahl erwarteter Anträge zu rechnen." Hier die Medieninformation dazu.
     
  • Das Bildungsministerium veröffentlicht die Zahlen zur Notbetreuung an Thüringer Schulen und Kindergärten: An Thüringer Schulen waren am Freitag insgesamt 546 Kinder in der Notbetreuung. Erstmals liegen auch fast vollständige Zahlen zur Notbetreuung an Kindergärten vor: Von thüringenweit rund 95.000 Kitakindern befanden sich in dieser Woche 2163 in Notbetreuung (ohne Angaben aus den Landkreisen Nordhausen und Greiz). Aufgrund des komplexeren Meldeweges bei Kindergärten ist eine Aktualisierung der Zahlen nur wochenweise möglich.
     
  • Materialsammlung externer Bildungsangebote: Seit der Schließung der Thüringer Schulen am vergangenen Dienstag sind die Lehrerinnen und Lehrer im Freistaat mit großem Engagement dabei, die Schülerinnen und Schüler beim Lernen zu Hause zu unterstützen. Um die bereits vielfältigen Möglichkeiten zu bündeln und möglichst breit nutzbar zu machen, stellt das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) fortlaufend Online-Angebote zu Fachinhalten externer Anbieter im Thüringer Schulportal bereit. Zu finden sind dort fächer- und schulartübergreifende Materialangebote, die ergänzend zu Lehrbüchern und Arbeitsheften für das Lernen zu Hause geeignet sind. Darüber hinaus kann auf eine Vielzahl an Lernobjekten und Materialien in der Medio- und Pixothek zugegriffen werden. Das Thüringer Bildungsministerium und das  Thüringer Schulportal haben verschiedene Angebote zusammengestellt.
     
  • Infrastrukturminister Hoff betont, dass ein stabiles Grundangebot im Bahnverkehr trotz steigendem Krankenstand gesichert ist. Dazu haben sich die Eisenbahnunternehmen mit dem Verkehrsministerium, dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr und auch untereinander abgestimmt. "Wir haben ein Stufenkonzept vereinbart, das ein stabiles Grundangebot gewährleistet und trotzdem den Verkehrsunternehmen die Möglichkeit gibt, flexibel ihre Angebote an die jeweils vorhandene Personalsituation anzupassen", so der Minister. Das Verkehrsministerium empfiehlt, sich vor Reiseantritt auf den Informationsportalen wie z.B. dem DB Navigator, im Internet, den Seiten der jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder den bekannten Telefonnummern über mögliche Fahrplanänderungen zu informieren. Die Medieninformation mit der Übersicht finden Sie hier.
     
  • Das Thüringer Verbraucherschutzministerium weist auf Folgendes hin: Da die Beratungsstellen der Verbraucherzentrale Thüringen zurzeit aufgrund der Eindämmung des Coronavirus geschlossen sind, gibt es ab Montag, dem 23.03.2020, einen kostenlosen Rückrufservice für Verbraucherinnen und Verbraucher. Weitere Infos zum neuen Service hier.


Infos vom 19. März 2020
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  • Erlass vom 19. März 2020
    Ministerpräsident Bodo Ramelow und Gesundheitsministerin Heike Werner haben sich gestern in einer Telefonschalte mit den Landrätinnen und Landräten sowie den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern darauf verständigt, dass am Freitag (20. März) in Thüringen ein neuer Erlass zum Schutz der Bevölkerung vor einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Kraft treten wird. Dieser neue Erlass fasst alle bisher in diesem Zusammenhang gefassten Entscheidungen zusammen.
    Gesundheitsministerin Heike Werner: "Gemeinsam mit den Kreisen und kreisfreien Städten haben wir uns auf weitere Einschränkungen zum Schutz der Bevölkerung verständigt. So wird ein Flickenteppich verschiedener Regelungen verhindert. Mir ist außerdem wichtig, dass wir thüringenweit auf Sonntagsöffnungen im Einzelhandel verzichten. Die Belastung für die Beschäftigten in den weiterhin geöffneten Geschäften ist jetzt schon sehr groß."
    Eine Übersicht zu den im neuen Erlass beschlossenen Maßnahmen gibt es auf der Webseite des Gesundheitsministeriums

  • "Wir stehen vor der größten Herausforderung unserer jüngeren Geschichte", sagt Ministerpräsident Bodo Ramelow in einer Ansprache im MDR-Fernsehen. "Das Corona-Virus breitet sich mit großer Geschwindigkeit in Europa, in Deutschland und auch in Thüringen aus. Ich wende mich daher heute direkt an Sie, um Sie über unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu informieren und Ihnen die nächsten Schritte der Thüringer Landesregierung zu erläutern." Die Rede wird heute 19:25 Uhr im Anschluss an das Thüringen-Journal ausgestrahlt.
     
  • Um die Liquidität der Thüringer Unternehmen sicherzustellen, können Anträge für Steuererleichterungen gestellt. Das Antragsformular ist jetzt online und kann - wie weitere Informationen - auf der Internetseite des Finanzministeriums abgerufen werden.
     
  • Kulturstaatssekretärin Tina Beer sichert Unterstützung für Thüringer Kulturschaffende zu. Die aktuellen Regelungen und eine Übersicht der zuständigen Organisationen sowie der entsprechenden Leitfäden finden Sie in folgender Medieninformation der Staatskanzlei.
     
  • Das Bildungsministerium veröffentlicht die Zahlen zur Notbetreuung an Thüringer Schulen: Am Donnerstag befanden sich insgesamt 620 Schülerinnen und Schüler in der Notbetreuung. Das ist im Vergleich zum Vortag (644) ein leichter Rückgang.
     
  • Thüringer Lehrkräfte im Ausland: Aufgrund vermehrter Nachfragen von Thüringer Lehrkräften, die derzeit im Ausland, bspw. an Auslandsschulen, tätig sind, teilt das Bildungsministerium mit, dass diese aufgrund der derzeitigen Lage die Möglichkeit erhalten, nach Thüringen zurückzukehren. Hintergrund ist die zurückliegende Entscheidung des Auswärtigen Amtes, für alle deutschen Auslandsvertretungen die Krisenstufe 2a (freiwillige Ausreise von Familienangehörigen) festzusetzen. Derzeit sind insgesamt 21 Thüringer Lehrerinnen und Lehrer über das Auswärtige Amt in den Auslandsschuldienst vermittelt, darunter Ägypten, Brasilien, Chile, Hongkong, Japan, Kenia, Kolumbien, die Mongolei, Nigeria, Peru, Russland, Serbien, Türkei, Ungarn und Vietnam.
     
  • Die Sicherheit im Justizvollzug bleibt gewährleistet, betont der Justizminister. In einer Medieninformation des Justizministeriums wird zudem darauf hingewiesen, dass es "bislang noch keinen Corona-Fall unter den Bediensteten beziehungsweise Gefangenen gegeben hat." Man habe die Entwicklungen im Blick und versuche, alle auftretenden Probleme sachorientiert, aber auch human zu lösen.
     
  • Das Justizministerium passt die Juristenausbildung an die Corona-Situation an. Die Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren an den Gerichten und Staatsanwaltschaften wurde bis zu einer Verbesserung der Gefährdungseinschätzung ausgesetzt. Es stehen die E-Learning Plattform ELAN-REF und ein über das Internet zugänglicher Klausurenkurs als nicht-standortgebundene Lernmittel zur Verfügung. Weitere Infos finden Sie in der Medieninformation des Justizministeriums.
     
  • Die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften veröffentlichen und aktualisieren auf ihren jeweiligen Internetseiten deren vorläufige und individuelle Regelungen (Zugangsregelungen, Besuchsverkehr etc.) aufgrund der aktuellen Infektionsgefährdung durch das Corona-Virus. Die Übersicht auf der Webseite des Justizministeriums .
     
  • Die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge stellt Zugewandertenaktuelle Informationen in einem PDF Dokument zu Einschränkungen wegen Corona zur Verfügung.
     
  • Auf der Internetseite der BIMF finden Sie Antworten auf Fragen zu Aufenthaltsbescheinigung oder Asylantrag.


Infos vom 18. März 2020
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  • Wirtschaftsminister Tiefensee kündigt umfangreichen "Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte" an. / Bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft notwendig / Soforthilfeprogramm als Entschädigung für Klein- und Kleinstunternehmen geplant. Die Medieninformation dazu finden Sie hier.
     
  • Notbetreuung: Die Betreuungszahlen in der Notbetreuung an den Schulen im Freistaat sind am Mittwoch leicht von rund 500 (Dienstag) auf 644 (Mittwoch) gestiegen. Für Kindergärten liegen dem Ministerium bisher keine genauen Zahlen der einzelnen Träger vor.  Das Thüringer Ministerium für Bildung Jugend und Sport weist aus gegebenem Anlass darauf hin, dass die Regelung der Notbetreuung an Schulen und Kitas in die alleinige Kompetenz des Ministeriums fällt. Landkreise und kreisfreie Städte können diesbezüglich keine abweichenden Regelungen treffen. Ein landesweit einheitliches Verfahren bei der Notbetreuung von Kindern in den Schulen und Kindergärten ist erforderlich, um wirksamen Infektionsschutz und das Funktionieren der absolut notwendigen Einrichtungen zur Bekämpfung der Pandemie gleichermaßen zu gewährleisten. Abweichende örtliche Regelungen erschweren zudem den Schulen und Kindergärten die Organisation der Notbetreuung erheblich.
     
  • Prüfungen an Berufsschulen: Das TMBJS weist Berufsschülerinnen und Berufsschüler darauf hin, dass der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bereits am 13. März 2020 sämtliche Prüfungen in seinem Verantwortungsbereich vorerst bis zum 24. April 2020 verschoben hat. Das betrifft in Thüringen die IHK-Prüfungen für Berufsschülerinnen und Berufsschüler. Auch der Deutsche Handwerkskammertag (DHKT) hat empfohlen die in seinen Verantwortungsbereich fallenden Prüfungen bis 24. April abzusagen. Das betrifft in Thüringen alle Handwerksberufe. Zuständig für die Umsetzung der Empfehlung sind die jeweiligen Prüfungsausschüsse der Innungen bzw. Kreishandwerkerschaften. Zur Frage der in Verantwortung des TMBJS stattfindenden Berufsschulprüfungen (schulische Abschlussprüfungen in den dualen Ausbildungsberufen) wird in den kommenden Tagen entschieden. Auch zu allen anderen Prüfungen und zum Umgang mit durch die Schließung der Schulen betroffenen Lern- und Prüfungsleistungen werden in den kommenden Tagen weiter Festlegungen erfolgen. Bislang sind in Thüringen im Verantwortungsbereich des TMBJS keine Prüfungstermine verschoben worden.
     
  • Infrastrukturminister Hoff informiert darüber, dass trotz der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus der Nahverkehr in Thüringen stabil arbeitet. Die Medieninformation des TMIL finden Sie hier.
     
  • Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft weist auf eine Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) hin: "Das TLLLRschließt aus Gründen der Gesundheitsvorsorge der Bediensteten und mit Rücksicht auf die Gesundheit der Besucherinnen und Besucher die Zweigstellen und den Dienstsitz des TLLLR ab sofort bis auf weiteres für persönliche Besuche. Sie erreichen das TLLLR jedoch wie üblich telefonisch oder per E-Mail. Ihre Anliegen werden wie gewohnt weiter bearbeitet. Sollte sich ein persönliches Gespräch vor Ort aus Ihrer Sicht nicht vermeiden lassen, so bitten wir um die vorherige telefonische Terminvereinbarung oder per Mail. Bitte informieren Sie sich über die entsprechenden Kontaktdaten der Zweigstellen auf unserer Homepage."
     
  • Die gestern in der Regierungsmedienkonferenz angekündigten Ergänzungen zum Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen werden derzeit erarbeitet. Sobald sie in mediengerecht aufbereiteter Form vorliegen (voraussichtlich morgen am frühen Nachmittag), werden Sie im Rahmen des morgigen Bulletins informiert.


Infos vom 17. März 2020
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  • Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung den Interministeriellen Arbeitsstab (IMAS) eingesetzt. Den Krisenmanagementerlass finden Sie in diesem PDF-Dokument (1,4 MB, nicht barrierefrei)
  • Zu Gast in der Kabinettsitzung war Prof. Dr. Cornelia Betsch von der Universität Erfurt. Sie präsentierte die "Ergebnisse aus dem wiederholten querschnittlichen Monitoring von Wissen, Risikowahrnehmung, Schutzverhalten und Vertrauen während des aktuellen Ausbruchsgeschehens": Zum PDF-Dokument (15,9 MB, nicht barrierefrei)

  • In der Regierungsmedienkonferenz informierten Ministerpräsident Bodo Ramelow, Gesundheitsministerin Heike Werner und Bildungsminister Helmut Holter über die COVID-19-Pandemie und ihre Folgen für Thüringen.
    "Wir stehen jedem an COVID-19 Erkrankten bei", sagte der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Regierungsmedienkonferenz. Er informierte die Journalistinnen und Journalisten über den derzeitigen Stand der Corona-Infektionen in Thüringen sowie die von der Thüringer Landesregierung eingeleiteten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
  • Oberstes Ziel der Landesregierung sei es, Leben zu retten. Dazu ist es notwendig, die Infektionsketten zu unterbrechen und die Infektionsgeschwindigkeit zu verlangsamen, damit eine Überlastung des Gesundheitssystems vermieden werden kann. Dies sei umso wichtiger, als nach Aussage von führenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bis zu 70 Prozent der Menschen an dem Corona-Virus erkranken werden und auch in absehbarer Zeit noch kein Impfstoff zur Immunisierung der Bevölkerung zur Verfügung stehen werde.

    Vor diesem Hintergrund bittet Ministerpräsident Ramelow die Thüringer Bürgerinnen und Bürger eindringlich um Achtsamkeit und Selbstbeschränkung: "Halten Sie die bekannten Hygienemaßnahmen sorgfältig ein! Meiden Sie größere Menschenansammlungen auch im Freien. Reisen Sie nur dann, wenn es aus beruflichen Gründen zwingend erforderlich ist. Urlaubsreisen innerhalb Deutschlands und ins Ausland sollten Sie absagen. Wir alle müssen die notwendigen Einschränkungen unserer Lebensweise akzeptieren, damit wir der Pandemie Herr werden. Ich bin überzeugt, dass wir diese Krise umso besser überstehen, je verantwortungsvoller und solidarischer wir jetzt handeln".

    Die Thüringer Landesregierung sagt auch den einheimischen Unternehmen bestmögliche Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Krise zu. Die Bundesregierung hatte bereits in der vergangenen Woche ihre Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet und das Kurzarbeitergeld flexibler gestaltet. Ministerpräsident Bodo Ramelow ergänzte, dass die Liquiditätssicherung für Thüringer Unternehmen, die durch die Corona-Krise Umsatzeinbußen und Zahlungsausfälle hinnehmen müssen, hohe Priorität für das Land habe. Der "Thüringer Konsolidierungsfonds" wurde auf die gesamte gewerbliche Wirtschaft - einschließlich Dienstleistungen, Gastgewerbe und wirtschaftsnahe Freie Berufe - ausgeweitet und bereitet die Auflage eines zusätzlichen Liquiditätssicherungsprogramms vor. Das Thüringer Wirtschaftsministerium und die Thüringer Aufbaubank haben Hotlines geschaltet, die Fragen zur Liquiditätssicherung oder Beschäftigungssicherung beantworten.

    Gesundheitsministerin Heike Werner: "Wir müssen weiter von einem exponentiellen Anstieg der Infektionen ausgehen. Wahrscheinlich werden in wenigen Tagen sehr viele Covid-19-Patienten behandelt werden müssen.

    Bereits in der vergangenen Woche wurden die Thüringer Krankenhäuser angewiesen alle planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe zu verschieben.

    In Thüringen gibt es regulär 643 Intensivbetten. Die Krankenhäuser wurden aufgefordert zu melden, in welchem Umfang weitere Kapazitäten innerhalb von 24 Stunden zur Verfügung gestellt werden können. Bisher liegt nur ein Teil der Rückmeldungen vor. Demnach sind Aufstockungen um 244 zusätzliche Intensivbetten möglich. Insgesamt wird eine Erhöhung der Zahl auf 1.400 angestrebt.

    Wer Symptome von Covid-19 hat und ein begründeter Verdacht einer Erkrankung besteht, sollte sich umgehend telefonisch an seinen Hausarzt zur weiteren Abklärung wenden. Außerhalb der Sprechzeiten erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter 116 117. Bitte nicht ins volle Wartezimmer setzen und auch nicht unangemeldet zu einer Abstrichstelle gehen.

    Aktuell sind in sechs Thüringer Laboren rund 1.350 Testauswertungen pro Tag möglich."


    Bildungsminister Helmut Holter: (Stand heute 10:54 Uhr): "Nach den uns vorliegenden Meldungen sind keine Schüler/in und keine Pädagogen der staatlichen Schulen an COVID-19 erkrankt.

    Von zwei staatlichen Schulen wurde gemeldet, dass der Vater bzw. die Mutter je einer Schülerin positiv auf COVID 19 getestet wurden. In einem Fall wurde die Schule mit sofortiger Wirkung (16.3.2020) geschlossen.

    Von der TGS Montessorischule Jena wurde vom Schulamt Ostthüringen um 10.32 Uhr eine BV-Sofortmeldung weitergeleitet, die besagt, dass aufgrund von "begründeten Verdachtsfällen" bei zwei Schülern die Schule am 16.3.2020 unter Quarantäne gestellt wurde.

    Von den Kindertageseinrichtungen wurde bisher kein Fall einer positiv auf COVID 19 getesteten Person an einer Kita an TMBJS gemeldet.

    Auch von den Schulen in freier Trägerschaft (nicht BV-meldepflichtig) liegen keine entsprechenden BV-Meldungen über COVID-19-Erkrankungen vor."

    Aktuelle Zahlen der Notbetreuung durch die Schulschließungen (Stand: 17.03.2020; 13:00 Uhr):
    Schulamtsbezirk West: 85
    Schulamtsbezirk Mitte: bisher nur wenige Anmeldungen (im Mittel 1-2 Fälle pro Schule, maximal 10 pro Schule; auch zahlreiche Nullmeldungen aus den Schulen)
    Schulamtsbezirk Nord: 128
    Schulamtsbezirk Ost: 85
    Schulamtsbezirk Süd: 139
    Eigenverantwortung der Schule funktioniert!

    Seit Anfang des Jahres läuft die Schulcloud als Pilotprojekt an 25 Thüringer Schulen. Neu ist: Sie kann ab sofort von allen Thüringer Schulen, die das möchten, genutzt werden. Diese können das ab sofort beantragen. In der Schulcloud können:
    Dokumente ausgetauscht werden,
    Aufgaben für Schüler hinterlegt werden,
    Erledigte Aufgaben von Schülern zurückgeschickt werden,
    Lehrer sich untereinander austauschen.
    Die Schulcloud ist das Mittel um den Schülerinnen und Schülern verschiedene digitale Lernangebote zu machen, die es bereits gibt.  Sie ist datensicher und geschützt (auch wichtig z.B. bei Urheberrechtsfragen). Die pädagogische Freiheit vor Ort entscheidet über darüber ob und wie die Cloud genutzt wird. Hinweis: Die Bearbeitung dauert laut THILLM noch 1-3 Tage, danach noch einmal weitere Zeit, um an den Schulen das Anmeldeprozedere zu organisieren wie Elternbriefe, Zustimmungen usw.)

    Personengruppen für Notbetreuung an Schulen und Kindergärten werden präszisiert:
    Zur Medieninformation

    Das Bildungsministerium informiert fortlaufend auf seiner Homepage und gibt im FAQ-Bereich Antworten auf häufig gestellte Fragen: Zur Webseite des Bildungsministeriums

  • Das Umweltministerium ist in regelmäßiger Abstimmung mit der Thüringer Energie- und Wasserwirtschaft. Die Versorgungssicherheit wird dort durch vorausschauende Personalplanung sichergestellt. Mehr Informationen hier: Zur Medieninformation
     
  • Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Bundesfinanzministerium und des Bundeswirtschaftsministerium informieren über ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus: Zur PDF (431 KB, nicht barrierefrei)


Infos vom 16. März 2020
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  • In Thüringen sind ab dem 18. März öffentliche Einrichtungen, wie Bars, Theater, Schwimmbäder, Familienzentren etc. zu schließen. Darüber hinaus treten weitere Maßnahmen im Bereich der Krankenhäuser und stationärer Pflegeeinrichtungen, wie beispielsweise Besuchsverbote, in Kraft. Ein vollständige Auflistung aller beschlossenen Maßnahmen sowie eine Auflistung aller betroffenen Einrichtungen: https://bit.ly/3d69F2C.
     
  • Der entsprechende Erlass trägt die Unterschrift von Ministerpräsident Bodo Ramelow und Gesundheitsministerin Heike Werner und wird heute über das Thüringer Landesverwaltungsamt an die Landkreise und kreisfreien Städte verschickt. Der tritt am 18. März in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 19. April 2020.

  • Das Bildungsministerium gibt bekannt:
    Die letzten Thüringer Schüler sind heute von Klassenfahrten aus dem Ausland zurückgekehrt.
    Schulen des Freistaats haben intensiv Schulschließungen, Einrichtung der Notbetreuung ab Dienstag und das Lernen zu Hause vorbereitet. Von den Schulleitungen und jeweiligen Klassen- und Fachlehrerinnen und -lehrern sind dazu individuelle, sehr pragmatische und an die jeweilige Situation vor Ort angepasste Lösungen gefunden worden. Hier gilt dem großen Engagement der Lehrerinnen und Lehrer in dieser schwierigen Situation außerordentlicher Dank.
    Die Auswirkungen der Schulschließung auf die Abschlussprüfungen (Abitur, Haupt-, Real- und Berufsschulabschluss) werden derzeit im Ministerium gemeinsam mit Schulämtern und Schulleitungen diskutiert. Hierzu sind auch Abstimmungen innerhalb der KMK notwendig (Stichwort Zentralabitur usw.). Die Frage wird mit Hochdruck bearbeitet. Wir bitten um Verständnis, dass derzeit noch keine konkreten Aussagen hierzu vorliegen können.
    Oberste Priorität hat zunächst die Organisation der Notbetreuung in den Schulen und des Lernens zu Hause. Bislang sind die Prüfungstermine nicht verlegt worden. Ob sie zu einem späteren Zeitpunkt verlegt werden, entscheidet sich auch anhand der sehr dynamischen Lage im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus. Es laufen allerdings bereits Vorbereitungen, um einen zweiten Nachprüftermin (dann insgesamt dritten Prüfungstermin) bereitzustellen.
    Alle Kostenfragen (Hortbetreuung, Essensanbieter, Kitagebühren etc.) werden derzeit innerhalb der Landesregierung intensiv bearbeitet und mit anderen politischen Ebenen abgestimmt. Für den Kita-Bereich gelten zunächst bis zur Klärung der Kostenfragen folgende Maßgaben: Elternbeiträge fallen grundsätzlich weiter an, die Landesregierung sucht hier nach Lösungen. Eltern sollten ihren Kita-Platz keinesfalls kündigen, es besteht die Gefahr, dass er sonst nicht mehr zur Verfügung steht. Kindertagespflege (sog. Tagesmütter und -väter) ist von Erlass des TMASGFF ausgenommen.
    Kindertageseinrichtungen sind grundsätzlich geschlossen, d.h. es dürfen auch in die Notbetreuung keine eigenen Kinder mitgebracht werden. Es wird noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zentrale Notfallbetreuungseinrichtungen - auch und insbesondere in Eigenregie organisierte - kontraproduktiv sind wegen des Infektionsschutzes
     
  • Hotline für Unternehmen gut nachgefragt / Sicherung der Kinderbetreuung ist zentrales Thema für Handel und Versorgung: https://bit.ly/3d3Ti6U
     
  • Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (SARS-CoV-2) tauchen auch zuwendungsrechtliche Fragen auf. Wie wird damit umgegangen, dass aufgrund von behördlicher Anordnungen der Projektbetrieb ggf. unterbrochen oder verändert werden muss? Hierzu hat das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie ein Informationsschreiben mit Regelungen und Handlungsempfehlungen für durch das Ministerium geförderte Projekte veröffentlicht: https://bit.ly/2x3iyd6

  • Schließung von Kitas und Schulen in staatlicher und freier Trägerschaftab Dienstag, 17. März 2020 bis zum Ende der Osterferien am 17. April 2020 an:
    https://bit.ly/2wVkOTv
     
  • Bildungsministerium schaltet Telefon-Hotline frei: 0361/573411500.
     
  • Schreiben an Eltern, Kitas und Schulen über die Schulschließungen und Kriterien für die Notfallbetreuung in Kitas und Schulen. Alle Informationen auf der Internetseite des Bildungsministeriums: https://bit.ly/2WflIF2
     
  • Hochschulen verschiebenVorlesungsbeginn auf 4. Mai / alle hochschulbezogenen Veranstaltungen abgesagt: https://bit.ly/2vqjyYf
     
  • Thüringen untersagt sämtliche Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen. Verstöße müssen zur sofortigen Auflösung der Veranstaltung bzw. Menschenansammlung führen. Für Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen sind restriktive Auflagen zu verhängen. Der Veranstalter hat zu prüfen, ob die Veranstaltung notwendig ist und trotz des Infektionsrisikos durchgeführt werden kann. Der entsprechende Erlass an die Landkreise und kreisfreien Städte wurde gestern Abend fertiggestellt. Er gilt zunächst bis zum 10. April 2020: https://bit.ly/3d4RNoP
     
  • Land sichert finanzielle Hilfen für Thüringer Wirtschaft ab: https://bit.ly/33js87F

  • Land sichert Hilfe für Busunternehmen und Landkreise zu: https://bit.ly/2WivB4I


Infos vom 15./16. März 2020
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  • Schließung von Kitas und Schulen in staatlicher und freier Trägerschaftab Dienstag, 17. März 2020 bis zum Ende der Osterferien am 17. April 2020 an:
    https://bit.ly/2wVkOTv
     
  • Bildungsministerium schaltet Telefon-Hotline frei: 0361/573411500.
     
  • Schreiben an Eltern, Kitas und Schulen über die Schulschließungen und Kriterien für die Notfallbetreuung in Kitas und Schulen. Alle Informationen auf der Internetseite des Bildungsministeriums: https://bit.ly/2WflIF2
     
  • Hochschulen verschiebenVorlesungsbeginn auf 4. Mai / alle hochschulbezogenen Veranstaltungen abgesagt: https://bit.ly/2vqjyYf
     
  • Thüringen untersagt sämtliche Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen. Verstöße müssen zur sofortigen Auflösung der Veranstaltung bzw. Menschenansammlung führen. Für Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen sind restriktive Auflagen zu verhängen. Der Veranstalter hat zu prüfen, ob die Veranstaltung notwendig ist und trotz des Infektionsrisikos durchgeführt werden kann. Der entsprechende Erlass an die Landkreise und kreisfreien Städte wurde gestern Abend fertiggestellt. Er gilt zunächst bis zum 10. April 2020: https://bit.ly/3d4RNoP
     
  • Land sichert finanzielle Hilfen für Thüringer Wirtschaft ab: https://bit.ly/33js87F




  • Weitere Informationen
    • Aktuelle "SARS-CoV-2 / COVID-19" - Fallzahlen im Freistaat Thüringen
    • Amtliche Bekanntmachungen
    • [UPDATE, 30.09.2020] Aktuelles zum "Corona-Virus" für die Gemeinde


Täglich aktueller Newsticker zur COVID-19-Pandemie in Thürungen von der Zeitungsgruppe Thüringen (OTZ) und MDR Thüringen
(Überschriftenlinks führen zur jeweiligen Startseite der Live-Ticker)

OTZ: Jena: Zwei neue Corona-Infektionen bei Geschwisterkindern

Am Mittwoch wurden dem Fachdienst Gesundheit zwei neue Coronafälle Gesundheit gemeldet. Es handelt sich um schulpflichtige Geschwisterkinder, welche bislang keine coronatypischen Symptome aufweisen. In ihrer Schule wurden rund 55 Kontaktpersonen ermittelt, darunter weitere Kinder und Lehrpersonal. Die Personen müssen sich nun auf Corona testen lassen. Eine Person aus Jena konnte bereits wieder als genesen eingestuft werden. Damit liegt die Zahl der aktiven Corona-Fälle aktuell bei 13. Davon befindet sich eine Person in stationärer Behandlung.


(Mi., 30.09.2020 - 20:56 Uhr)


OTZ: Maskenpflicht zum Weimarer Zwiebelmarkt im Corona-Jahr

Präzisiert hat die Stadtverwaltung ihre Regeln für den Zwiebelmarkt-Zutritt zur Zeit von Corona. Dort gilt auch im Freien für alle Besucherinnen und Besucher grundsätzlich Maskenpflicht. Davon befreit sind aber Kinder bis 6 Jahre. Menschen, die per Attest von der Maskenpflicht befreit sind, können als Alternative ein sogenanntes Face-Shield oder Gesichtsvisier tragen. Dieses werde ebenfalls als Mund-Nasen-Bedeckung akzeptiert, teilte die Stadt auf Nachfrage der Redaktion mit.

Dem Gesundheitsamt sind am Mittwoch zwei neue Corona-Fälle gemeldet worden. Sie sind in einer privaten Feier weitergegeben worden. Die infizierten Personen befanden sich allerdings bereits als Kontaktpersonen in Quarantäne. In Weimar gibt es damit derzeit vier aktiv Kranke.


(Mi., 30.09.2020 - 20:40 Uhr)


OTZ: Kyffhäuserkreis: Rosensonntag fällt wegen Corona aus, Rosenmontagsumzug auf der Kippe

In Bad Frankenhausen ist der Rosensonntagsumzug coronabedingt abgesagt. In Sondershausen will die Stadtverwaltung noch abwarten. Aber auch hier ist fraglich, ob der größte stattfinden kann. "Melden sich zu viele Vereine an, sind die Auflagen des Infektionsschutzes nicht einhaltbar. Will kein Verein kommen, müssen wir keinen Umzug veranstalten", sagt Sondershausens Kulturmanagerin Claudia Langhammer.


(Mi., 30.09.2020 - 19:05 Uhr)


MDR: Weitere Beschränkungen erst bei zu vielen Neuinfektionen

Familienfeiern mit mehr als 50 Teilnehmern müssen dem jeweiligen Gesundheitsamt gemeldet werden. Im Freien müssen Familienfeiern ab 100 Teilnehmern bei den Behörden angezeigt werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte können je nach Infektionsgeschehen Allgemeinverfügungen erlassen. Nach einem Anstieg der Corona-Neuinfektionen im Kreis Weimarer Land sind daher zunächst bis zum 4. Oktober in geschlossenen Räumen private Feiern mit mehr als 30 Menschen untersagt. Im Freien sind laut Allgemeinverfügung des Landratsamtes bis zu 50 Teilnehmer zugelassen.


(Mi., 30.09.2020 - 18:03 Uhr)


MDR: Clubs und Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen

Auch für Besuche in Pflegeheimen bleibt das eingeführte Stufenkonzept bestehen. Das heißt, dass Besuche grundsätzlich erlaubt sind. Bei lokalen Infektionsausbrüchen treten zur Sicherheit der Bewohner und der Beschäftigten wieder Einschränkungen in Kraft.

Weiter nicht öffnen dürften Clubs, Diskotheken, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsfahrzeuge und Swingerclubs. Die Regelungen gelten bis zum 31. Oktober.

Mehr zum Thema

(Mi., 30.09.2020 - 18:03 Uhr)


OTZ: Eisenacher Klinikum unter Volllast und mit Corona-Regeln

"Das Klinikum fährt nun schon seit einiger Zeit wieder auf Volllast, die Corona-Regelungen blieben allerdings in Kraft", so Thomas Breidenbach, Geschäftsführer des Eisenacher St. Georg-Klinikums. .


(Mi., 30.09.2020 - 18:02 Uhr)


OTZ: Arbeitslosen-Statistik: Herbstaufschwung auch im Corona-Jahr

Sowohl in der Stadt Weimar als auch im Kreis Weimarer Land ist die Arbeitslosigkeit nach dem kurzen saisonalen Sommer-Anstieg nunmehr mit Beginn des Herbstes wieder gesunken. Das geht aus den am Mittwoch veröffentlichen aktuellen Zahlen der Agentur für Arbeit hervor.

Weimar meldet im September 2216 Arbeitslose - 74 weniger als im August, damit sinkt die Quote von 7,1 auf 6,9 Prozent. Vor einem Jahr lag sie mit 471 Arbeitslosen weniger allerdings noch bei 5,5 Prozent. "Der ", sagt Holger Bock, Geschäftsführer der Agentur in Erfurt. "Zwar sind die Unternehmen bei den neugemeldeten Stellen weiterhin verhalten, doch die anderen Indikatoren entwickeln sich positiv. Es bleiben die Risiken des weiteren Pandemieverlaufs, von möglichen Insolvenzen und der Exportentwicklung."


(Mi., 30.09.2020 - 17:43 Uhr)


OTZ: Weihnachtsmarkt startet in Nordhausen trotz Corona am 4. Dezember

Auch im Corona-Jahr gibt es einen Nordhäuser Weihnachtsmarkt. Er ist vom 4. bis 20. Dezember rund um das Rathaus - einschließlich Lutherplatz -, kündigt Bürgermeisterin Jutta Krauth (SPD) an. Der Nikolaiplatz soll Standort des Vereinsweihnachtsmarktes sein. Der Nordhäuser Weihnachtsmarkt öffnet am 4. Dezember um 16 Uhr vor dem Rathaus. Gastronomen und Schausteller wollen mit Gebäck- und Süßwaren, Imbissständen und Ausschankbetrieben für eine stimmungsvolle Adventszeit sorgen. Für die Kleinsten gibt es wieder einen Wunschbriefkasten, ein Kinderkarussell und einen Märchenwald - diesmal jedoch auf dem Nikolaiplatz vor der Bibliothek.


(Mi., 30.09.2020 - 17:38 Uhr)


OTZ: Weniger Menschen im Kyffhäuserkreis in Corona-Quarantäne

Die Zahl der Corona-Kontaktpersonen in häuslicher Quarantäne ist im Kyffhäuserkreis erneut leicht gesunken. Durch das Gesundheitsamt werden 25 Personen betreut - vier aus dem Altkreis Sondershausen und 21 aus dem Altkreis Artern. Das teilte das Landratsamt am Mittwoch mit. Tags zuvor seien es noch 28 Menschen gewesen. Unverändert ist die Zahl der aktiven Coronafälle im Kreis. Weiterhin werden laut Behörde zwei positiv auf Sars-CoV-2 getestete Personen aus dem Altkreis Artern betreut.


(Mi., 30.09.2020 - 15:59 Uhr)


OTZ: Keine wesentlichen Änderungen in neuer Corona-Verordnung

In der ab Donnerstag geltenden Corona-Verordnung für Thüringen gibt es keine wesentlichen Änderungen im Vergleich zur derzeitigen Fassung. "Das heißt: So viel Normalität wie möglich zulassen und bei zunehmenden Infektionen zügig vor Ort reagieren", erklärte Sozialministerin Heike Werner (Linke) am Mittwoch in Erfurt. (dpa)


(Mi., 30.09.2020 - 13:33 Uhr)


OTZ: Armutsgefahr im Rentenalter steigt - Corona verschärft Situation

Eine wachsende Zahl älterer Menschen in Deutschland ist von Armut bedroht. Die Armutsgefährdung sei in der Gruppe ab 65 Jahren zuletzt am meisten gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Der Zuwachs seit dem Jahr 2005 betrug demnach 4,7 Punkte. Im vergangenen Jahr seien 15,7 Prozent der Menschen in der Altersgruppe betroffen gewesen. Der Anteil erreichte annähernd das Niveau der Gesamtbevölkerung, er stieg hier um 1,2 Punkte auf 15,9 Prozent.

Es sei zudem davon auszugehen, dass die Pandemie die Lage verschärfe: "Die Altersarmut wird durch die Rezession deutlich ansteigen", stellt Forscher Christoph Butterwegge fest. Betroffen von Kurzarbeit und Entlassungen seien vor allem Geringverdiener. Auch aktuell verschlimmere Corona bereits die Lage: "Mehr als eine Million Kleinstrentner haben Minijobs, um über die Runden zu kommen. Davon sind viele durch die Beschränkungen weggefallen. Sie erhalten keine staatliche Leistung als Ersatz."

Das höchste Armutsrisiko hatten die älteren Menschen vergangenes Jahr im Saarland mit einer Quote von 18,4 Prozent, gefolgt von Rheinland-Pfalz mit 17,8 und Bayern mit 17,5 Prozent. Am niedrigsten war es laut dem Bundesamt in Brandenburg mit 12,5 Prozent, Schleswig-Holstein mit 13 Prozent sowie Thüringen und Sachsen mit jeweils 13,4 Prozent. Den höchsten Anstieg seit 2005 weist die Statistik für Berlin mit einem Plus von 7,4 Punkten auf 14,8 Prozent und Nordrhein-Westfalen mit 7,1 Punkten auf 16,8 Prozent aus. (dpa)


(Mi., 30.09.2020 - 13:19 Uhr)


OTZ: Oberhof richtet sich auf Austragung von zwei Biathlon-Weltcups ein

Oberhof steht für die Ausrichtung von zwei Biathlon-Weltcup-Veranstaltungen im Januar 2021 bereit. Die Organisatoren haben beim Biathlon-Weltverband IBU ihre grundsätzliche Bereitschaft dafür hinterlegt. Eine Entscheidung soll Mitte Oktober nach einer Telefonkonferenz zwischen den Ausrichtern Oberhof, Ruhpolding und Antholz sowie der IBU fallen. Die IBU will in diesem Winter mit Doppelveranstaltungen die Reisetätigkeit der Athleten und Trainer minimieren, um das Ansteckungsrisiko zu reduzieren. (dpa)


(Mi., 30.09.2020 - 13:03 Uhr)


OTZ: Trotz Corona: Thüringer Arbeitslosenzahl zu Herbstbeginn gesunken

Die Herbstbelebung hat zu spürbarem Schwung auf dem Thüringer Arbeitsmarkt geführt. Im September waren im Freistaat 68.100 Frauen und Männer ohne Job, wie die Regionaldirektion der Agentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte. Das seien 3300 weniger als im August, aber 11.500 mehr als im September 2019 gewesen. Die Arbeitslosenquote ging leicht um 0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent zurück.

Nach der Sommerpause besetzen Arbeitgeber typischerweise neue Stellen, Jugendliche beginnen eine Lehre oder starten nach ihrer Ausbildung in ihren ersten Job. Im Gegensatz zu den Herbstmonaten vor der Corona-Pandemie bewege sich die Arbeitslosigkeit derzeit aber insgesamt weiterhin auf einem höheren Niveau. Nach Einschätzung des Geschäftsführers der Landesarbeitsagentur, Markus Behrens, wird der Vor-Corona-Status in Thüringen wahrscheinlich erst 2022 wieder erreicht.


(Mi., 30.09.2020 - 12:51 Uhr)


OTZ: Zwei weitere Coronafälle im Ilm-Kreis

Mit Stand vom 30. September sind dem Landratsamt des Ilm-Kreises 218 bestätigte Fälle einer Coronavirus-Infektion bekannt. In den vergangenen 24 Stunden sind zwei Fälle hinzugekommen. 21 Fälle sind noch aktiv. Sie und deren Kontaktpersonen befinden sich in Quarantäne. 190 gelten als genesen, sieben sind verstorben. In den Ilm-Kreis-Kliniken werden drei der bestätigten Fälle und fünf Verdachtsfälle isoliert behandelt.


(Mi., 30.09.2020 - 12:32 Uhr)


OTZ: Zwei weitere positive Testergebnisse im Saale-Orla-Kreis

Am Mittwoch informierte der Fachdienst Gesundheit des Landratsamtes Saale-Orla über die ersten Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Landkreis seit Mitte vergangener Woche. Betroffen sind Kontaktpersonen der sogenannten Kategorie 1 - also mit einem sehr engen Kontakt - von zwei bereits positiv getesteten Personen aus dem Neustädter bzw. Bad Lobensteiner Raum. "Beide befanden sich bereits in Quarantäne, so dass von diesen Fällen keine Infektionsgefahr für die Bevölkerung ausgeht", informiert Amtsarzt Dr. Torsten Bossert.

Stand Mittwoch, 30. September, gibt es damit im Saale-Orla-Kreis sieben aktive Corona-Fälle - ausgehend von der Annahme, dass infizierte Personen nach zwei Wochen genesen sind. Insgesamt wurde das Virus bislang bei 180 Menschen mit Wohnsitz an Saale und Orla nachgewiesen.


(Mi., 30.09.2020 - 11:34 Uhr)


OTZ: Schulen im Weimarer Land können wieder normal unterrichten

Die Schulen im Weimarer Land können ab Donnerstag wieder normal unterrichten. "Der Regelbetrieb kann wieder stattfinden", bestätigte ein Sprecher des Bildungsministeriums entsprechende Informationen unserer Zeitung. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Landkreis sei inzwischen so niedrig, dass erhöhte Schutzvorkehrungen nicht mehr nötig seien. Das betroffene Schulamt Mitte sei bereits informiert. Im Weimarer Land gibt es nach Ministeriumsangaben 39 Schulen in staatlicher und freier Trägerschaft.


(Mi., 30.09.2020 - 11:24 Uhr)


OTZ: Landratsamt Bad Salzungen wegen Corona-Tests an Schülern in der Kritik

Im Wartburgkreis gibt es Kritik am Umgang des Landratsamtes mit Coronatests. Anlass ist laut MDR Thüringen der positive Test einer Lehrerin vor zwei Wochen im Gymnasium Bad Salzungen. Mehrere Schüler wurden daraufhin in Quarantäne geschickt, aber nicht getestet. Das sei nach Rücksprache mit dem Landesamt für Verbraucherschutz so entschieden worden, teilte das Landratsamt mit. Später wurden acht Schüler positiv getestet, nachdem sie Symptome gezeigt hatten. Mehrere Eltern werfen den Kreisbehörden vor, die Kinder erst nach Druck von außen getestet zu haben. Das Landratsamt wies das zurück. Man habe aufgrund der veränderten Situation getestet und nicht auf Druck der Eltern. Am Dienstag wurden demnach 200 Schüler des Gymnasiums getestet.


(Mi., 30.09.2020 - 10:46 Uhr)


OTZ: Zwei Corona-Neuinfektionen in Erfurt

Stand Mittwoch, 8 Uhr, wurden in Erfurt insgesamt 231 Personen positiv auf das Coronavirus getestet. Das sind zwei mehr als am Vortag.

Eine Person wurde aus dem Krankenhaus entlassen, damit befinden sich noch fünf Betroffene in stationärer Behandlung. Von 231 Corona-Infizierten gelten 196 als genesen. Zwei Personen mit Corona-Infektion waren im Frühjahr verstorben. Damit gibt es in Erfurt aktuell 33 nachgewiesene Infektionen mit dem Coronavirus.


(Mi., 30.09.2020 - 08:33 Uhr)


OTZ: Holter: Corona-Pandemie an Schulen im Griff

Einen Monat nach Beginn des neuen Schuljahres ist die Corona-Pandemie an Thüringens Schulen nach Ansicht von Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) bislang im Griff. "Der Betrieb an den Schulen Thüringen ist im ersten Monat des Schuljahres weitgehend normal, aber coronabedingt auch mit den leider erwartbaren kleineren Einschränkungen verlaufen", bilanzierte Holter auf Anfrage. Nach Daten seines Ministeriums mussten in den vier Wochen nach Ende der Sommerferien Dutzende Schulen in Thüringen ihren Betrieb zwischenzeitlich einschränken. Im Weimarer Land etwa betrifft dies derzeit alle Schulen. (dpa)


(Mi., 30.09.2020 - 06:22 Uhr)


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