Beschlussfassung zum Neugliederungsgesetz (ThürGNGG 2019) - ...

Gegen 11:00 Uhr am 13.12.2018 ist das Ende der VG Altenburger Land besiegelte Sache. Der Erfurter Landtag beschloss mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün sowie dem Abgeordneten Krumpe (fraktionslos). Die AfD stimmte dagegen während sich die CDU sowie der fraktionslose Abgeordnete Gentele enthielten. Die Änderungen sollen am 01.01.2019 in Kraft treten.

Alles nur Vermutungen und Gerüchte! ... oder doch was Wahres...

Vorab muss Eines klar gesetellt werden: Alles was in dem Artikel geschrieben wird, sind nicht viel mehr als Spekulationen aufgrund von vereinzelten Hinweisen aus der (Halb-) Öffentlichkeit. Ob es entsprechende Pläne oder Beschlüsse bereits gibt, kann vom Verfasser weder bestätigt noch dementiert werden. Es sind also keinesfalls belegbare Fakten, allerdings ist es zumindest eine Diskussionsgrundlage.

Landesregierung stoppt Kreisreform, wie weiter bei den Gemei...

Die Landesregierung Thüringens hat ein zentrales Vorhaben ihres Koalitionsvertrages gestern vorerst gestoppt: Die Kreisgebietsreform wird in dieser Legislatur nicht weiter verfolgt. Dafür sollen die frei werdenden Mittel als Hochzeitsprämie an heiratswillige Gemeinden auf 200 EUR je Einwohner verdoppelt werden. Allerdings kann in der Zeit, in der freiwillige Fusionen möglich wären, das Modell Verbandsgemeinde nicht angestrebt werden. Das "Hin und Her" geht also weiter.

Vergleich: Einheits- vs. Verbandsgemeinde, Thüringen

In den nächsten Wochen sollen sich die kommunalen Spitzenverbände zu den Plänen der "Verbandsgemeinde" positionieren, wie es die Thüringer Landesregierung in einem Eckpunktepapier beschrieben hat. An dieser Stelle soll die Verbands- und Einheitsgemeinde einmal gegenübergestellt werden, wobei nur die bisher bekannten Fakten berücksichtigt werden konnten.

Ansätze für Modell der "Verbandsgemeinde" und neue Kreisstru...

"Nichts Genaues weiß man nicht!"  ... so - oder so ähnlich - kann der Stand der Dinge bei der Gebietsreform in Thüringen derzeit zusammen gefasst werden. Die TLZ veröffentlichte unterdessen erste mögliche Ansätze zu neuen Modellen der Gemeinde- und Kreisstrukturen, die allerdings durch das Innenministerium nicht kommentiert oder bestätigt worden.

Koalitionsausschuss tagt und verlangsamt Gebietsreform - 15....

Die Gebietsreform war ins Stocken geraten. In der Nacht zum 16.08.2017 hat sich der Koalitionsausschuss geeinigt, wie mit diesem Projekt weiter verfahren werden soll. Ganz "Zurück auf Anfang" geht man dabei zwar nicht, aber was die Gemeinden betrifft, ist eine deutliche Verlangsamung erkennbar. Aber an einer verpflichtenden Neugliederung der Kreise und Gemeinden bis 2021 hält die Landesregierung fest.

Gedankenspiele des Innenministeriums zur Gebietsreform - 05....

"Nichts Genaues weiß man nicht!" ... so oder so ähnlich kann der "Status Quo" bei der Gebietsreform zusammengefasst werden. Kürzlich wurden über die Thüringer Allgemeine drei Lösungsansätze aus Sicht des Innenministeriums öffentlich, wie die Reform dennoch "erfolgreich" zu ende gebracht werden könnte. Daraus wird nur eines ganz deutlich: Die Landesregierung steht unter einem enormen Zeitdruck und die Gemeinden haben noch immer keinerlei Planungssicherheit.

Verfassungsgericht erklärt Vorschaltgesetz für nichtig - 09....

Mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtes ist das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform als verfassungswidrig einzustufen. Das heißt allerdings nicht, dass die Gebietsreform vom Tisch ist. Im Gegenteil: Jetzt kann es durchaus sein, dass sich die Landesregierung aus Zeitmangel ausschließlich auf neue Gemeindestrukturen konzentriert!

Unternehmen in Dobitschen

Status Baumaßnahmen "Oberer Teich" - 04.10.2016, Oberer Teic...

Die Schlämmarbeiten am Oberen Teich gehen recht zügig voran. Nach einer Woche Bauzeit ist ein bereits gut sichtbarer Teil des eingespühlten Schlammes verladen und abtransportiert worden.