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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 29.02.2016

 


Am 29.02.2016 fand um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte Dobitschen eine

öffentliche Gemeinderatssitzung

statt, zu der die Einwohner der Gemeinde Dobitschen recht herzlich eingeladen waren. Die Tagesordnung ist veröffentlicht worden. Neben fünf Gemeinderäten waren auch sieben Gäste anwesend.

 



Gefasste Beschlüsse:

Beschluss Nr.: 01/02/16: Berufung nach §4 Abs. 2 ThürKWG (Wahlleiter und stlv. Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl am 05.06.2016)

Mit einem einstimmigen Abstimmungsverhalten von fünf Ja-Stimmen wurde Bernd Franke zum Wahlleiter bestimmt und Karin Vogel zu dessen Stellvertreterin.


Beschluss Nr.: 02/02/16: Beitritt zum Verein "Selbstverwaltung für Thüringen e.V."

Mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat dem schnellstmöglichen Beitritt zum o.g. Verein zu, nachdem der amtierende Bürgermeister die Vorteile und Ziele der Vereinsmitgliedschaft i.V.m. den Bedenken zur von der Landesregierung angestrebten "Funktional- und Gebietsreform" erläutert hatte.
Ziel des Vereins ist ein Bürgerentscheid zum Vorschaltgesetz, welches im Entwurf vorliegt und noch im Frühjahr / Sommer dieses Jahres verabschiedet werden soll. Hans-Jürgen Heitsch (FDP) - Bürgermeister der Nachbargemeinde Göllnitz und amtierender Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzender - ist Gründungsmitglied dieses Vereins.
 


Vorlage des Ergebnisses der Haushaltrechnung 2014
Der Gemeinderat wurde über die Haushaltrechnung 2014 informiert, indem der amtierende Bürgermeister die entsprechenden Zahlen vorlegte und erläuterte.

Im Anschluss fand ein nichtöffentlicher Teil statt.


 
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