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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.12.2016

 

 

Am Montag, 19.12.2016 fand um 19:00 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung in der Begegnungsstätte Dobitschen statt. Zentraler Punkt war der Beschluss zum Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2017. Aus diesem Grund war die breite Öffentlichkeit erwünscht.


Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit
  2. Beschluss Nr.: 20/12/16 - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.09.2016 (einstimmig angenommen)
  3. Beschluss Nr.: 21/12/16 - Haushaltsatzung mit Haushaltplan und Anlagen (einstimmig angenommen)
  4. Beschluss Nr.: 22/12/16 - Finanzplan für die Planungsjahre 2016 bis 2020 (einstimmig angenommen)
  5. Beschluss Nr.: 23/12/16 - Optionserklärung §27 Abs. 22 UStG (einstimmig angenommen)
  6. Vorlage Beteiligungsbericht enviaM für das Geschäftsjahr 2015
  7. Bürgerfragen

Vorbehaltlich der Würdigung der Haushaltsatzung durch die Kommunalaufsicht verfügt die Gemeinde Dobitschen bereits im Dezember des Vorjahres über einen ausgeglichenen Etat für das Folgejahr.

 

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